12.01.2018 in Bundespolitik

Sondierungsergebnisse von CDU, CSU und SPD: Keine Freudensprünge

Dejan Perc, Vorsitzender der SPD Stuttgart, bewertet die Sondierungsergebnisse von CDU, CSU und SPD: „Das vorliegende Papier löst bei mir keine Freudensprünge aus. Neben einigen erfreulichen Punkten wie der finanziellen Entlastung von Familien oder dem sozialen Wohnungsbau sehe ich für Euphorie und Durchbruchstimmung angesichts der Ambitionslosigkeit in sonstigen Teilen keinen Anlass.“

weiterlesen

11.01.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Geld aus Berlin für niedrigere Preise im Nahverkehr einsetzen!

• Sondierungsgespräche: Hoffnung auf Geld für Stuttgart
• SPD-Fraktion Stuttgart: Geld aus Berlin für niedrigere Preise im Nahverkehr einsetzen.

Zur aktuellen Meldung, dass sich SPD und Union auf eine nachhaltige Unterstützung der Städte für eine bessere Mobilität und Luftreinhaltung verständigt hätten, erklärt Martin Körner, Vorsitzender der SPD im Stuttgarter Rathaus:

weiterlesen

09.01.2018 in Landespolitik

Stuttgart 21: Wie ein schlechter Aprilscherz

Zu den Planungen der Bahn, weniger Züge als bisher vorgesehen am Flughafen halten zu lassen, erklärt der Stuttgarter SPD-Vorsitzende Dejan Perc: „Wenn man die Meldungen zum Projekt Stuttgart 21 liest, könnte man fast meinen, es handele sich um einen schlechten Aprilscherz. Nicht nur, dass das Projekt erheblich teurer und später fertig wird, jetzt sollen wir auch noch drastisch weniger Leistung für das Geld bekommen.“

weiterlesen

08.01.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Darf's ein bisschen mehr sein?

Viele Wünsche konnte der Stuttgarter Gemeinderat dank der guten Finanzlage im Doppelhaushalt 2018/19 erfüllen. Dennoch sehen wir Sozialdemokraten bei aller Freude über unsere erfolgreichen Anträge noch einigen Handlungsbedarf. Wir meinen der Beginn eines neuen Jahres ist der richtige Zeitpunkt gute Vorsätze zu fassen und wünschen uns deshalb drei Dinge.

weiterlesen

26.12.2017 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

Neugründung AfA Stuttgart

weiterlesen

26.12.2017 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Liebe Zuffenhäuser Bürger, liebe Freunde und Genossen,

das Jahr 2017 hat mit dem Ergebnis der Bundestagswahl eine schwierige Aufgabe hinterlassen. Der Versuch, eine „Jamaika-Koalition“ zustande zu bringen, ist durch die Absage der FDP bekanntlich missglückt.

Den Verlust der SPD sahen viele Mitglieder als Absage der Wähler an eine große Koalition, weshalb eine Neubesinnung in der Opposition folgerichtig erschien. Andererseits kann daraus und aus den 20,5 % Wählerstimmen für die SPD auch nicht geschlossen werden, dass die SPD nichts für die Bürger tun soll.

Was sind dringende Aufgaben? Welche Perspektiven soll die SPD entwickeln?

• Die Gerechtigkeitsfrage hat immer noch Priorität: bei Löhnen, Sozialversicherungen, Steuern, Hartz IV.
• Der neue Nationalismus in Europa, der Brexit, das „America first“ Trumps und der Unfrieden in Vorderasien verlangen eine Stärkung und Weiterentwicklung der Europäischen Union.
• Unser Bildungssystem muss gerechter und moderner werden – mit genügend gut ausgebildeten Erziehern/innen und Lehrenden. Dazu gehören auch für alle Schüler zugängliche digitale Lernmittel.
• Wichtig sind auch eine geordnete Einwanderungs- und menschliche Flüchtlingspolitik, bezahlbares Wohnen, Klimaschutz und Energiewende.

Ob die SPD das in einer Koalition mit der Union oder mit der Duldung einer Minderheitsregierung der Union verwirklichen kann, müssen Gespräche mit der Union ergeben. Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben frohe und erholsame Feiertage und im neuen Jahr alles Gute, besonders aber Gesundheit und Frieden!

Lucia Ströbele

20.12.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ein guter Tag für Stuttgart

Bei der Einbringung des Haushalts haben wir unsere Vorstellungen klar formuliert. Jetzt, bei der Beschlussfassung können wir mehr als zufrieden sein: 

Es ist ein guter Tag für Familien mit Kindern, denn die werden heute finanziell entlastet. Unser Vorschlag, Familien mit Familiencard bei den Kitagebühren zu entlasten, hat eine Mehrheit gefunden. Wir wollten zwar, dass die kompletten Gebühren gestrichen werden. Jetzt reicht es erst einmal „nur“ für 50 Euro weniger im Monat. Aber im ganzen Jahr sind das immerhin 600 Euro - ein SPD-Erfolg!

weiterlesen

18.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mieten: Stuttgart jetzt fast gleichauf mit München! SPD-Fraktion schlägt Alarm

SPD-Fraktion im Rathaus schlägt Alarm: „Stuttgart braucht mehr neue Wohnungen!“
Gemäß des heute veröffentlichten F+B-Mietspiegelindex für 2017 liegen die Stuttgarter Bestandsmieten mit 9,92 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche nur noch um 30 Cent unter dem Münchner Niveau (10,22 Euro) und weit vor den Mieten in anderen großen deutschen Städten wie zum Beispiel Frankfurt (8,07 Euro). Diese „Aufholjagd“ Stuttgarts sei besorgniserregend und erfordere eine Korrektur in der Wohnungspolitik der Stadt, so die Sozialdemokraten.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.