15.07.2017 in Ankündigungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Fracking, Feinstaub, Fahrverbote

Umweltschutz ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit

Umweltschutz wird immer mehr zu einem Teil des Alltags. Sei es die Frage danach wie man zur Arbeit oder zum Einkaufen kommt, wie sich die Stadt oder der Stadtteil entwickelt, oder was in der internationalen Politik diskutiert wird. Das Bewusstsein für umweltfreundliche Transportmittel oder lokale Produkte wird durch diese Entwicklung immer stärker.

Allerdings ist Umweltschutz und Umweltpolitik alles andere als ein Selbstzweck. Eine zerstörte Umwelt vertieft soziale Ungleichheit – in Deutschland wie auch weltweit. International führt der Klimawandel laut Experten auf Dauer zu Naturkatastrophen, Konflikten um Nahrung und Wasser und zu Flüchtlingsströmen. Armut und Umweltzerstörung können die Stabilität etlicher Länder bedrohen. Auch in Deutschland kann schlechte Umweltpolitik soziale Ungleichheit verschärfen. Daher ist unser Ziel Umweltgerechtigkeit, nicht nur Umweltpolitik.

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14.07.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Pflichtaufgaben der Stadt nicht vernachlässigen!

Vor den Haushaltsberatungen im Herbst wird deutlich, wie sehr wir als Stadt wichtige Pflichtaufgaben vernachlässigen. Die bestehenden Grünflächen können wegen fehlender Mittel nicht mehr anständig gepflegt werden. Im Hochbauamt fehlen die Leute, um unsere Schulhäuser zu sanieren. Etliche längst beschlossene Schulprojekte werden sich um Monate und um Jahre verzögern, weil das Hochbauamt viele Stellen nur befristet besetzen darf. Die Sauberkeit lässt an vielen Stellen in der Stadt mehr als zu wünschen übrig. Der Sparkurs beim Abfallwirtschaftsbetrieb zeigt Wirkung. Die Bäder der Stadt wurden über Jahre vernachlässigt, wodurch ein riesiger Investitionsstau aufgelaufen ist.

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13.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD begrüßt die gute Finanzsituation Stuttgarts und kritisiert die Sparvorschläge für 2018

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der erste Bürgermeisters Michael Föll informierten heute die Presse über die Finanzlage der Stadt Stuttgart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner: "Der Jahresabschluss 2016 belegt eindrucksvoll, dass die Stadt derzeit im Geld schwimmt. "

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12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Helga Geprägs und Elfriede „Efo“ Leonberger erhalten die Willy-Brandt-Medaille

„Wie niemand anderes steht ihr beide für die SPD Stuttgart-Ost“, begründet der Vorsitzende der SPD Stuttgart Ost, Daniel Campolieti, die Ehrung und verleiht Helga Geprägs (79) und Elfriede „Efo“ Leonberger (80) die Willy-Brandt-Medaille. Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Auszeichnung der SPD und ehrt Mitglieder, die sich in besonderer Weise für die Sozialdemokratie verdient gemacht haben.

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12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Dritter Sommerempfang der SPD in der Region

Harald Raß: „Die Region Stuttgart ist der bedeutendste Ballungsraum in Baden-Württemberg. Wir müssen die Herausforderungen angehen.“

Vergangenen Mittwoch fand zum dritten Mal das Sommerfest der SPD-Regionalfraktion und der SPD in der Region statt. Rund 70 Personen waren der Einladung gefolgt, darunter die gesamte Verbandsspitze wie auch zahlreiche Mandatsträger aus der Region.

In seiner Begrüßungsrede ging der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die hoch aktuellen Themen, die in der Region behandelt und beraten werden, ein. Neben der IBA hob er vor allem die Herausforderungen im Bereich Wohnungsbau hervor: „In den nächsten 15 Jahren muss für zusätzlich 130.000 bis 150.000 Einwohner Wohnraum geschaffen werden“. So sei die Prognose. Wie dies umgesetzt werden kann, ist die große Frage, mit der sich die Regionalräte beschäftigen. „Damit verbunden ist der Bedarf an Gewerbeflächen, der derzeit nicht annähernd gedeckt werden kann“, so Raß.

„Stauregion Nr. 1 in Deutschland und Feinstaubloch Stuttgart“ – damit wird das Verkehrsgeschehen in unserer Region derzeit in der Öffentlichkeit verbunden“, erklärt Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD Region und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion in seiner Begrüßung. „Das muss für uns Ansporn sein, dass unsere Region Vorreiter beim Ausbau eines modernen ÖPNV in Deutschland wird. Wir kämpfen für eine zukunftsfähige Mobilität, mit dem Dreiklang aus Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur, einer attraktiven und bezahlbaren VVS-Tarifpolitik, die Teilhabemöglichkeiten für alle an der Mobilität schafft und weiteren Angebotsverbesserungen bei Bussen und Bahnen“, betont Leipnitz.

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10.07.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Tübingen, Reutlingen, Vaihingen, Teehaus, Hospitalviertel, Rathaus

Die letzte Woche im Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Darin unter anderem: Warum die grünschwarze Landesregierung die Kommunen um 250 Mio Euro erleichtert, obwohl gerade die drei Viertel der öffentlichen Investitionen stemmen. Außerdem: Wir sind für die Änderung des Bebauungsplans in Vaihingen, damit die Uni weiter wachsen kann.

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09.07.2017 in Ankündigungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg auf Facebook

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09.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Eine Zukunft für Europa?!

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