13.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der erste Bürgermeisters Michael Föll informierten heute die Presse über die Finanzlage der Stadt Stuttgart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner: "Der Jahresabschluss 2016 belegt eindrucksvoll, dass die Stadt derzeit im Geld schwimmt. "
12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
„Wie niemand anderes steht ihr beide für die SPD Stuttgart-Ost“, begründet der Vorsitzende der SPD Stuttgart Ost, Daniel Campolieti, die Ehrung und verleiht Helga Geprägs (79) und Elfriede „Efo“ Leonberger (80) die Willy-Brandt-Medaille. Die Willy-Brandt-Medaille ist die höchste Auszeichnung der SPD und ehrt Mitglieder, die sich in besonderer Weise für die Sozialdemokratie verdient gemacht haben.
12.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Harald Raß: „Die Region Stuttgart ist der bedeutendste Ballungsraum in Baden-Württemberg. Wir müssen die Herausforderungen angehen.“
Vergangenen Mittwoch fand zum dritten Mal das Sommerfest der SPD-Regionalfraktion und der SPD in der Region statt. Rund 70 Personen waren der Einladung gefolgt, darunter die gesamte Verbandsspitze wie auch zahlreiche Mandatsträger aus der Region.
In seiner Begrüßungsrede ging der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die hoch aktuellen Themen, die in der Region behandelt und beraten werden, ein. Neben der IBA hob er vor allem die Herausforderungen im Bereich Wohnungsbau hervor: „In den nächsten 15 Jahren muss für zusätzlich 130.000 bis 150.000 Einwohner Wohnraum geschaffen werden“. So sei die Prognose. Wie dies umgesetzt werden kann, ist die große Frage, mit der sich die Regionalräte beschäftigen. „Damit verbunden ist der Bedarf an Gewerbeflächen, der derzeit nicht annähernd gedeckt werden kann“, so Raß.
„Stauregion Nr. 1 in Deutschland und Feinstaubloch Stuttgart“ – damit wird das Verkehrsgeschehen in unserer Region derzeit in der Öffentlichkeit verbunden“, erklärt Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD Region und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion in seiner Begrüßung. „Das muss für uns Ansporn sein, dass unsere Region Vorreiter beim Ausbau eines modernen ÖPNV in Deutschland wird. Wir kämpfen für eine zukunftsfähige Mobilität, mit dem Dreiklang aus Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur, einer attraktiven und bezahlbaren VVS-Tarifpolitik, die Teilhabemöglichkeiten für alle an der Mobilität schafft und weiteren Angebotsverbesserungen bei Bussen und Bahnen“, betont Leipnitz.
10.07.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die letzte Woche im Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Darin unter anderem: Warum die grünschwarze Landesregierung die Kommunen um 250 Mio Euro erleichtert, obwohl gerade die drei Viertel der öffentlichen Investitionen stemmen. Außerdem: Wir sind für die Änderung des Bebauungsplans in Vaihingen, damit die Uni weiter wachsen kann.
09.07.2017 in Ankündigungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg finden Sie ab jetzt auch auf Facebook.
Hier gehts zur Seite der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg.
09.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Vor 60 Jahren wurde mit der Unterzeichnung der römischen Verträge die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Ziel der EWG war die Schaffung eines gemeinsamen Marktes, in dem sich Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte frei bewegen können. Hieraus hat sich über die Jahre die heutige EU entwickelt. Trotz aller Errungenschaften der europäischen Union wird sie für vieles was falsch läuft verantwortlich gemacht und regelmäßig in nationalen Wahlkämpfen in Frage gestellt. Doch ist die EU überhaupt das Bürokratiemonster für das sie gehalten wird? Und wer hat dort tatsächlich etwas zu sagen? Und wann wird die Wirtschaftsunion zu einer Sozialunion?
Diese und andere Fragen wollen wir diskutieren am Mittwoch, 12. Juli um 19 Uhr im Clara-Zetkin-Heim, Gorch-Fock-Str. 26 (U-Bahn Haltestelle Silberwald).
Unsere Referentin Lara Iglesias Luna studierte "Demokratie und Regieren in Europa" (European Studies) an der Universität Tübingen. Dieser erlaubte ihr u.a. einen Einblick in die Apparatur Europäische Union in Straßburg und Brüssel.
Der EIntritt ist frei, alle Interessierten sind herzlich willkommen.
09.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Wie im Bericht im Blick vom Fernsehturm zu lesen hat sich der Bezirksbeirat Sillenbuch klar von den Plänen der Verwaltung, die eine Sanierung des GSG vorsahen, distanziert.
Die SPD im Gemeinderat, Bezirksbeirat und der Ortsverein stehen weiterhin für einen Neubau. Eine Sanierung wird selbst von der Verwaltung nicht bevorzugt. Einziges Hindernis ist die Filderauffahrt, die im Bereich Schwellenäcker geplant ist. Ob sie dort aber jemals realisiert wird glaub kaum noch jemand.
Der Gemeinderat hat am 4.7. im Ausschuss für Technik und Umwelt (UTA) die Entscheidung über das GSG vertagt. Zuerst soll abgewartet werden ob die Filderauffahrt im Regionalverkehrsplan, der Ende 2017 verabschiedet wird, noch enthalten ist. Diese Wartezeit ist zwar unglücklich, sie zeigt aber, dass der Gemeinderat die Argumente aus dem Stadtbezirk ernst nimmt. Denn eine schnelle Entscheidung die zu einer schlechten Lösung führt möchte in Sillenbuch niemand.
08.07.2017 in Wahlen
Stuttgart, 5. Juli 2017 – Im Waldheim Zuffenhausen fand am Dienstag eine Podiumsdiskussion zum Thema “Veränderte Arbeitswelt - Chancen für alle” statt. Gemeinsam diskutierten Dr. Michael Jantzer, SPD- Bundestagskandidat, Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion sowie Mark Hentschke, Geschäftsführer der Neuen Arbeit Stuttgart über die Herausforderungen und Chancen des aktuell stattfindenden Wandels. Fokus der drei Fachleute war dabei der Gesichtspunkt „Chancen für alle“, auch in einer neuen Arbeitswelt.