30.01.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Wenn Wohngebäude modernisiert werden

Es kann es nicht sein, dass notwendige Sanierungen am Wohnungsbestand dazu führen, dass langjährige Mieter durch exorbitante Modernisierungsmieten vertrieben werden. Wir wollen, dass sich auch Leute mit normalem Einkommen noch eine Wohnung in Stuttgart leisten können, auch nach einer Modernisierung. Deshalb sollten Fördergelder der Stadt nicht nur nach energetischen sondern auch nach sozialen Kriterien vergeben werden. Mehr dazu und was sonst noch passierte letzte Woche - nach dem Klick.

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25.01.2017 in Standpunkte von SPD Botnang

Wir brauchen durchmischte Wohnquartiere in Botnang!

Wir brauchen durchmischte Wohnquartiere in Botnang!

Standpunkt zum sozial verträglichen Wohnen bei uns im Stadtteil

Botnang befindet sich im städtebaulichen Wandel. Die Erneuerung in die Jahre gekommener Gebäude erhöht die Qualität des Stadtbildes und der Wohnungen. Leider bedeutet die mit der Erneuerung verbundenen Mietsteigerungen für viele Mieter die Aufgabe ihrer bisherigen Wohnung. Viele Mieter, in Botnang und im ganzen Stuttgarter Stadtgebiet, sind besorgt ob dieser Entwicklung.

Überall wird der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Stuttgart moniert. Diese Entwicklung fängt in den Stadtgebieten an. Mieten sind dabei die zentrale Stellschraube. Sie sorgen jedoch nicht nur dafür, dass geringer Verdienende und junge Familien in Stuttgart und in Botnang bleiben können, sie sind auch Stellschraube für ein sozial durchmischtes Stadtquartier. Botnang lebt davon, dass Menschen verschiedenster sozialer Herkunft im Stadtteil leben. Die soziale Durchmischung sorgt für einen bunten, lebhaften Bezirk, in dem sich Menschen integrieren und wohlfühlen können. Der Verfall bezahlbaren Wohnraums wirkt sich somit langfristig auf das alltägliche Leben in Botnang aus.

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25.01.2017 in Pressemitteilungen von SPD Botnang

PM 25.01.2017: Wir brauchen durchmischte Wohnquartiere in Botnang!

Wir brauchen durchmischte Wohnquartiere in Botnang!

Standpunkt zum sozial verträglichen Wohnen bei uns im Stadtteil

Botnang befindet sich im städtebaulichen Wandel. Die Erneuerung in die Jahre gekommener Gebäude erhöht die Qualität des Stadtbildes und der Wohnungen. Leider bedeutet die mit der Erneuerung verbundenen Mietsteigerungen für viele Mieter die Aufgabe ihrer bisherigen Wohnung. Viele Mieter, in Botnang und im ganzen Stuttgarter Stadtgebiet, sind besorgt ob dieser Entwicklung.

Überall wird der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Stuttgart moniert. Diese Entwicklung fängt in den Stadtgebieten an. Mieten sind dabei die zentrale Stellschraube. Sie sorgen jedoch nicht nur dafür, dass geringer Verdienende und junge Familien in Stuttgart und in Botnang bleiben können, sie sind auch Stellschraube für ein sozial durchmischtes Stadtquartier. Botnang lebt davon, dass Menschen verschiedenster sozialer Herkunft im Stadtteil leben. Die soziale Durchmischung sorgt für einen bunten, lebhaften Bezirk, in dem sich Menschen integrieren und wohlfühlen können. Der Verfall bezahlbaren Wohnraums wirkt sich somit langfristig auf das alltägliche Leben in Botnang aus.

Mietpreis- und Immobilienpolitik sind allein Angelegenheit der  Eigentümer. Meistens sind das Wohnungsbaugesellschaften. Die SPD-Fraktion im Bezirksbeirat hat sich immer zu Wort gemeldet, wenn sie die Gefahr sah, dass Mieter durch Erneuerung und steigenden Mieten verdrängt werden. Auf Stadtteilebene haben wir stets alle politischen Möglichkeiten ausgereizt, um sozial verträgliches Wohnen in Botnang zu erhalten. Die Stadt hat auf Ebene der Stadtplanung jedoch die Möglichkeit, Wohnungsbau zu steuern.  Über die Erhaltungssatzung kann die Zusammensetzung sozialer Milieus verstetigt werden. Diese ist beispielsweise ein wirksames Mittel, um Gentrifizierung vorzubeugen.  Der Rückzug aus bisher geförderten sozialen Wohnräumen oder fehlende Regelungen zum ausreichenden Anteil von Sozialwohnungen in Neubauten  zeigen jedoch, dass die Stadt Stuttgart hier noch einen langen Weg vor sich hat.

Soweit es uns in der Macht steht, werden wir mit unseren politischen Mitteln versuchen, dieser Entwicklung auf dem Stuttgarter Wohnungsmarkt entgegenzuwirken. Besorgten Bürgern und Betroffenen empfehlen wir derweil, sich mit den zuständigen Mietervereinen in Verbindung zu setzen. Diese bieten qualifizierte und professionelle Hilfe an.

Die Pressemitteilung zum Download gibt es hier.

25.01.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

ÖPNV mit attraktiven Tickets gerecht finanzieren!

Der VVS macht sich Gedanken über die Zukunft der Preise im Nahverkehr. Bei einem Tarifsymposium am 19. Januar ging es ums Grundsätzliche (der Tarif soll gerecht, ergiebig und übersichtlich sein), um den etwas schwächelnden Gelegenheitsverkehr und um die Zukunft der Tarifzonen. Der Tarif 2020 soll aus unserer Sicht vor allem gerechter sein. Stadt, Land und Bund zahlen nämlich immer weniger, die Fahrgäste zahlen immer mehr. Wir als SPD wollen, dass die öffentliche Hand wieder einen größeren Beitrag zur laufenden Finanzierung des Nahverkehrs leistet.

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24.01.2017 in Pressemitteilungen von SPD Botnang

PM 24.01.2017: Gerecht geht anders

Gerecht geht anders!

Für eine Ökonomie des Teilens - Veranstaltung am 9. März

Es sind grade drei Jahre her, dass Papst Franziskus schon kurz nach seinem Amtsantritt Wirtschaft und Politik mit seiner Aussage schockierte: „Diese Wirtschaft tötet...“ Da fuhr vielen Machern in den Schaltzentralen der Schreck in die Glieder. Die Welt ist in Aufruhr, die Nerven liegen blank. Nun sind schon 65 Millionen Menschen  weltweit auf der Flucht.
Neu ist nun, dass die Armen und Elenden über die neuen Medien wissen wie gut man bei uns leben kann. So also kann man leben auf diesem Planeten. Und nun sind sie nicht mehr zu halten, sie brechen auf.

Allen Konflikten, kommen sie noch so ideologisch oder gar religiös aufgedonnert daher, liegen immer auch Verteilungskonflikte zugrunde. Die Welt leidet unter einem gigantischen Verteilungsproblem. Das ist die Fluchtursache Nummer eins. Die Horrorzahl ist sicher bekannt: 62 Menschen auf diesem Planeten besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Doch wir brauchen gar nicht in die Ferne schweifen: Inzwischen verfügen auch in unserem Land 10 % der reichsten Haushalte über 60 % des gesamten Volksvermögens. Entweder lernt sie das Teilen und macht sich Teilen zum Konzept, oder die Welt wird unregierbar und versinkt in Chaos, Terror und Krieg. Wir müssen lernen, anders zu wirtschaften.

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24.01.2017 in Pressemitteilungen von SPD Botnang

PM 24.01.2017: Mitgliederehrungen

Mitgliederehrungen

Im Jahre 2016 konnten wir folgende Personen für ihre langjährige Treue zur Partei ehren:
Jörg Gaiss für 50-jährige Mitgliedschaft, Erna Bayer für 40-jährige Mitgliedschaft, Prof. Dr. Albrecht Bach für 40-jährige Mitgliedschaft, Elfi Wilhelm für 25-jährige Mitgliedschaft, Christian Ruppert für 25-jährige Mitgliedschaft. Die Ehrung fand im Rahmen des Neujahrsessens im Gasthaus Himmerreich statt. Einige von den Geehrten bringen sich aktiv im Ortsverein ein. Wir bedanken uns von ganzen Herzen für die Treue und das aufgebrachte Engagement.

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24.01.2017 in Bundespolitik

Martin Schulz ist ein überzeugender und authentischer Spitzenkandidat

Zum angekündigten Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur erklärt der Stuttgarter SPD-Vorsitzende Dejan Perc:

Inhaltlich wie terminlich überraschend hat Sigmar Gabriel heute bekannt gegeben, dass er nicht als Kanzlerkandidat antreten und vom Parteivorsitz zurücktreten wird. Es ist ein mutiger und selbstloser Schritt, die eigenen Ambitionen hinter die Erfolgschancen für die Partei zu stellen. Dafür gebührt Sigmar Gabriel großer Respekt. Die Klarheit der personellen Ausrichtung belebt Mitglieder und Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestagswahlkampf. 

Mit Martin Schulz haben wir bei der Europawahl in Stuttgart neun Prozentpunkte mehr geholt als bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl. Er ist ein überzeugender und authentischer Spitzenkandidat, mit dem wir die besseren Chancen haben. Ich sehe uns damit für die zwei Direktmandate in Stuttgart gestärkt.

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23.01.2017 in Pressemitteilungen

Schritt der NetzeBW verwundert ...

Die Netze BW haben laut Stuttgarter Zeitung / Stuttgarter Nachrichten erklärt, gegen das Urteil zu den Hochspannungs‐ und Gas‐Hochdrucknetzen Berufung einzulegen. Dazu erklärt der SPD‐ Vorsitzende Dejan Perc:

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