20.02.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Wohnungsbau, Oper, Korruption im International Unit des städtischen Klinikums

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner berichtet über die letzte Woche und die war mit den Themen gespickt, die in der Stadt derzeit mit erhöhter Temperatur diskutiert werden. Wo könnten mehr Wohnungen herkommen? Wie kann man das Feinstaubproblem in den Griff kriegen? Was passiert mit der Oper während der dringend notwendigen Generalsanierung? Wer ist für die offensichtlich grassierende Korruption im International Unit des städtischen Klinikums verantwortlich?

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19.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Geschlossen in den Wahlkampf

Vorstand des SPD Ortsvereins Birkach-Plieningen für 2 Jahre im Amt bestätigt; Joachim Schlette weiterhin Vorsitzender

Der SPD Ortsverein Birkach-Plieningen hat auf seiner Jahreshauptversammlung am Mittwoch, den 15.02.2017, den bisherigen Vorstand in seinem Amt bestätigt. Joachim Schlette wurde als Vorsitzender des Ortsvereins ebenso wieder gewählt wie seine beiden Stellvertreter Baran Kücük aus Plieningen und Christa Schuster aus Birkach. Weiter wurden Irmgard Rieder als Kassiererin und Gerrit Hummel als Schriftführer in ihren Ämtern bestätigt.

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19.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Wir fragen nach: Fehlende Anzeigetafeln an den Stadtbahnhaltestellen

Hintergrund:
An den Stadtbahnhaltestellen wurden bereits im November 2016 alle digitalen Anzeigetafeln abmontiert, die die Fahrgäste über die aktuellen Abfahrtszeiten informieren.

Wir fragten bei der SSB nach:
Im Zuge von Baumaßnahmen wurden an den Haltestellen defekte Anzeigetafeln abmontiert. Die Herstellerfirma ist insolvent und kann keine Ersatzteile mehr liefern. Die SSB wird daher auf dem gesamten betroffenen Streckenabschnitt die Anzeigetafeln durch neue ersetzen. Alte Anzeigetafeln müssen mit Ersatzteilen aus stillgelegten Anzeigetafeln notdürftig repariert werden. Dies führt immer wieder zu Ausfällen. Die SSB ist laut eigener Aussage bemüht diesen Zustand so schnell wie möglich zu bereinigen.

16.02.2017 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Oper und mehr – eine anregende Veranstaltung der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Nach einem virtuellen Höhenflug über die Oper – Marc-Oliver Hendriks hatte einen 3-minütigen Animationsfilm mitgebracht – zeigten zuerst der geschäftsführenden Intendant, dann Nils Schmid, kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und Baubürgermeister Pätzold  ihren Blick auf die Weiterentwicklung dieser Institution.

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15.02.2017 in Bezirksbeirat von SPD Botnang

Antrag im Bezirksbeirat zum Wohnungsleerstand in Botnang

Der Bezirksbeirat möge beschließen:
Der Bezirksbeirat Botnang bittet die Verwaltung um Berichterstattung zum Thema
„Welche Maßnahmen werden in Botnang realisiert, um momentan leer stehende Wohnungen, insbesondere solche, die unter das Zweckentfremdungsverbot fallen, dem allgemeinen Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung zu stellen und dabei auch gezielt diesen Wohnraum an Menschen in aktuellen sozialen Härtesituationen zu vermitteln.“
Dabei sollen Aspekte der Satzung gegen Zweckentfremdung (Baurechtsamt) und deren Werkzeuge thematisiert werden, gleichzeitig aber auch das Zusammenspiel mit anderen Ämtern (Soziales, Liegenschaft und Wohnen, ggf. weitere) erläutert werden.

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14.02.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Verschönerungskur für den Marktplatz

Unser Marktplatz ist nach dem Schlossplatz sicherlich der interessanteste Platz der Innenstadt. Unvergleichbar ist seine Atmosphäre, wenn die Wochenmarktstände dreimal wöchentlich ihr buntes Angebot präsentieren. Auch beim Weindorf, dem Festival der Kulturen oder beim Weihnachtsmarkt sprüht dieser Platz vor Lebendigkeit und innerstädtischem Flair. Umso bescheidener wirkt die Platzarchitektur, wenn er leer ist.

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13.02.2017 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

Jahreshauptversammlung des SPD OVs Bad Cannstatt

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, mit der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat ist Bewegung in die deutsche Politik geraten. Auch viele Journalisten halten den Ausgang der Bundestagswahl wieder für offen. Schulz und die SPD bekommen viel Zuspruch, von Mitgliedern wie von vielen Bürgerinnen und Bürgern. „Denn wir wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben können. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland ein Stabilitätsfaktor in Europa und in der Welt ist.“ sagte Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus. Wir wollen mit unserem Bundestagskandidaten Michael Jantzer, der auch schon Ortsvereinsvorsitzender in Bad Cannstatt war, diskutieren, wie wir den neuen Schwung in einen schwungvollen Wahlkampf und in viele Stimmen am Wahltag umsetzen können. Dabei setze ich auch auf euer Engagement und eure Ideen!

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme an der Jahreshauptversammlung!

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13.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion zu Besuch bei der Technologiefirma Thales in Ditzingen

Harald Raß: „Wir begrüßen die Bereitschaft von Thales eine Teststrecke im S-Bahn-Verkehr einrichten zu wollen.“

Die Unpünktlichkeit und Unzuverlässigkeit der S-Bahn ist das Dauerproblem in der Region Stuttgart, die Klagen der Fahrgäste sind seit Jahren nicht zu überhören. Dieses Problem könnte eventuell mit der Einführung des europäischen Zugsteuerungssystems ETCS im S-Bahn-Verkehr behoben werden. „Die Diskussion, ob eine Leistungssteigerung durch die Einführung von ETCS im S-Bahn-Verkehr erreicht werden könnte, haben wir bereits mit unserem Antrag im Oktober 2015 im Verkehrsausschuss angestoßen“, betont Harald Raß, der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Stuttgart.

Die Firma Thales in Ditzingen, eine der führenden Technologiefirmen bei der Einführung von ETCS, möchte nun eine Teststrecke auf der S-Bahn-Linie von Renningen nach Weil der Stadt einrichten. „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass wir mit der Firma Thales über ETCS und die geplante Teststrecke sprechen. Wir danken der Firma Thales für diesen sehr informativen Austausch“, betonte Raß. Auf Initiative und Vermittlung des Fraktionsmitglieds und Oberbürgermeisters von Ditzingen, Michael Makurath, wurde der Firmenbesuch möglich. Über das genaue Vorhaben tauschte sich die Regionalfraktion mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung von Thales Deutschland, Herrn Dr. Christoph Hoppe, aus, der die Fraktion mit einer Einführungspräsentation begrüßte.

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