27.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD Botnang

PM 22.09.2015: TTIP-Antrag des Botnanger Ortsvereins der SPD sorgt für große Resonanz

Der Antrag des SPD Ortsvereins Botnang, der in der Folge einer öffentlichen Veranstaltung im Bürgerhaus mit rund 80 Teilnehmern zu den Handelsabkommen TTIP und CETA gefasst wurde, stößt auf große Resonanz.

In dem Antrag fordert der Ortsverein unter anderem den Erhalt der europäischen Arbeits- und Verbraucherstandards sowie der Verpflichtung der Vertragspartner diese zu übernehmen. Des Weiteren sollen die Abkommen erst dann unterzeichnet werden, wenn die DOHA-Runde zum Abschluss gekommen ist. Zuletzt, so nach dem Antrag, dürfen TTIP und CETA nur dann unterschrieben werden, wenn Investitionsschutzregelungen die juristische Souveränität der Staaten nicht untergraben und gegenseitige Steuerabkommen nach OECD-Standards abgeschlossen werden.

Wir forderten, dass bei Nichterfüllung einer dieser Auflagen die Verhandlungen ergebnislos bleiben.

Nachdem die Bundespartei bereits mit zwei Schreiben Stellung zum Antrag nahm, zog nun die Kreisdelegiertenkonferenz nach. Diskutiert wurde insbesondere über den Passus, dass alle Punkte erfüllt werden müssen. Nachdem ein Streichen dieser Klausel zu unserer Freude mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde, wurde mit großer Mehrheit für den Antrag der Botnanger SPD gestimmt. Dies bestärkt uns darin, neben der Anerkennung der Chancen, die Entwicklungen hinsichtlich TTIP und CETA weiterhin kritisch zu verfolgen und, falls angebracht, Druck auf die Entscheidungsträger auszuüben.

Download der PM: http://www.spd-botnang.de/dl/TTIP.pdf

27.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD Botnang

PM 22.09.2015: Einsatz für den Erhalt des FuNs

Die eva (evangelische Gesellschaft) hat als Trägerin des Familien- und Nachbarschaftszentrums (FuN) bei der Stadt Stuttgart um finanzielle Hilfe gebeten. Die SPD-Bezirksbeiräte Mark Bachofer (rechts im Bild) und Norbert Latuske (links) haben sich bei Gerald Bosch, dem Leiter des FuNs, zur aktuellen Situation erkundigt. Die eva wird von der Stadt Stuttgart für das FuN bereits bezuschusst. Allerdings haben sich die kalkulierten Einnahmen durch die Miete der dortigen Räumlichkeiten nicht verwirklicht. Daher ist das Zentrum finanziell von der Existenz bedroht.

Die Botnanger SPD hält das Engagement im FuN für unersetzlich in unserem Stadtteil. Mit dem Engagement im Bereich der Integration und der Vernetzung der Nachbarschaft ist das FuN eine wichtige Anlaufstelle für viele Bewohner in der Paul-Lincke-Straße sowie der Umgebung und leistet einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwesen.

Da die Liste für die aktuellen Beratungen bereits den Gemeinderäten vorliegt, kann die Anfrage der eva nicht mehr auf konventionellem Wege in die Debatten einfließen. Die SPD-Bezirksbeiräte stehen daher im engen Kontakt mit der sozialdemokratischen Gemeinderatsfraktion, sodass Botnang weiterhin vom wertvollen Engagement der evangelischen Gesellschaft profitiert. 

Download der PM: http://www.spd-botnang.de/dl/FuN.pdf

weiterlesen

26.04.2016 in Ortsverein von SPD Botnang

Wählen Sie Ihr Menü

Bitte wählen:

• Ortsvorstand
• Mandtagsträger
• Geschichte
• Mitglied werden (externe Seite)

26.04.2016 in Aktuelles von SPD Botnang

Wählen Sie Ihr Menü

Bitte wählen:

• Standpunkte
• Anträge

26.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Freier-Kampagne: Vowinkel kritisiert unpassenden Sprachgebrauch

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Judith Vowinkel, kommentiert die gestern vorgestellte Freier-Kampagne der Stadt Stuttgart: „Die Kampagne ist in Ansätzen gut gedacht, doch das Plakat Menschenwürde ist auch beim Ficken unantastbar geht in der Öffentlichkeit gar nicht.“

weiterlesen

26.04.2016 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD am Nachmittag: FLUCHT UND ASYL; Führung im Haus der Geschichte

Ein aktuelles Thema steht im Fokus der nächsten Veranstaltung von SPD am Nachmittag am Dienstag, 10. Mai, 15:00 - ca. 16.30 Uhr - eine Führung im Haus der Geschichte zu "Flucht und Asyl". Die Geschichte von Geflüchteten, von versperrten Fluchtwegen und Orten der Zuflucht reicht weit zurück. 

weiterlesen

26.04.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Botnang

Bitte wählen Sie eine Seite

Unter nachfolgenden Links kommen Sie auf die Internetauftritte der übergeordneten Parteiebenen (externe Seiten):

• SPD Stuttgart
• SPD Baden-Württemberg
• Die SPD im Bund

25.04.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

AfA: Stadtrat Udo Lutz wieder zum stellv. Bundesvorsitzenden gewählt

Auf der alle zwei Jahres stattfindenden Bundesdelegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) in Duisburg wurde der SPD-Stadtrat Udo Lutz am Wochenende mit 89,95 Prozent mit dem besten Ergebnis der StellvertreterInnen in seinem Amt bestätigt.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.