10.05.2015 in Ortsverein von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Ortsverein Birkach-Plieningen unterstützt Bürgerbelange

Im Rahmen des Bürgerhaushalts, der auf Initiative der SPD Stuttgart vor einigen Jahren ins Leben gerufen wurde, hat der Ortsverein Birkach-Plieningen aktiv das Anliegen der Elternbeiräte der Körschtalschule und des Paracelsus-Gymnasiums Hohenheim zum Neubau einer gemeinsamen Mensa und einer Mehrzweckhalle unterstützt. Dank der Mithilfe vieler Bürgerinnen und Bürger erreichte der Vorschlag Platz 3 in ganz Stuttgart. Ein großer Erfolg! Wir werden weiterhin mit unseren Bezirksbeirät(inn)en dabei mithelfen, dass dieses Projekt im nächsten Haushalt 2016/17 Berücksichtigung findet.

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10.05.2015 in Ortsverein von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Ortsverein Birkach-Plieningen setzt Forderungen zum Filderbahnhof durch

Die Projektgruppe S21 favorisiert für die Anbindung des Flughafens das sogennante 3. Gleis plus die Antragstrasse. Wenn diese Variante kommen sollte, dann gilt es, die Nachteile für Plieningen und die gesamte Filder so gering wie möglich zu halten. Der OV hat sich mit diesem Bestreben und seinen zentralen Forderungen auf Kreisebene durchgesetzt, indem in einem Antrag des Kreisvorstandes (auf Initiative des Arbeitskreises Filder) folgendes beschlossen wurde: „Hierbei muss insbesondere auch auf eine Minimierung der negativen Eingriffe in die Naherholungsgebiete und das Landschaftsschutzgebiet und die Äcker rund um den Langwieser See hingewirkt werden. Die Baumaßnahmen müssen mit der geringstmöglichen Belastung von Anwohnern und Umwelt durchgeführt werden. Hierzu sind im Planfeststellungsverfahren Vorkehrungen zur Verkehrsführung der Baustellenfahrzeuge (Umgehungsstraßen müssen anstelle von Ortsdurchfahrten benutzt werden) und Baustelleneinrichtungsflächen getroffen werden. Hierbei muss zusätzlicher Lärmschutz entlang der ICE-Strecke gewährleistet werden.“ Insbesondere die Durchführung der Tunnelarbeiten in bergmännischer Bauweise ist uns dabei sehr wichtig. Im Bezirksbeirat werden sich Uli Berger, unser Sprecher im Bezirksbeirat Plieningen und Experte für alle Aktivitäten rund um S21, und die anderen SPD-Bezirksbeirätinnen und –beiräte für diese Ziele einsetzen.

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10.05.2015 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Betreuungsstadträtin Dr. Maria Hackl berichtet aus dem Gemeinderat

Körschtalschule und Landwirtschaftliche Schule haben unsere Unterstützung

Die Körschtalschule und die Landwirtschaftliche Schule Hohenheim brauchen dringend Räume. So muss die Körschtalsschule für den Aufbau der Gemeinschaftsschule das ganze Schulhaus nutzen können. Eltern wollen wissen, ob ihr Kind im Ort beschult werden kann. Dies ist nun gegeben. Angestoßen von der SPD-Gemeinderatsfraktion hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Landwirtschaftliche Schule zum Schuljahr 2015/2016 auszieht. Die Schulverwaltung wurde zudem auftragt, bis dahin für diese Klassen der Landwirtschaftlichen Schule Interimsräume in den Filderbezirken zu suchen. Dabei ist zu prüfen, ob für die Landwirtschaftliche Schule übergangsweise Container aufgestellt werden können. Für die SPD ist wichtig, dass die Landwirtschaftliche Schule auch in Zukunft auf den Fildern bleibt. Das haben wir wiederholt bekräftigt.

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08.05.2015 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

Einladung zum Maiempfang am 12. Mai in Bad Cannstatt

Zum diesjährigen Maiempfang unseres Ortsvereins, am Dienstag, dem 12. Mai 2015 um 19:00 Uhr im Saal des Verwaltungsgebäudes am Marktplatz Bad Cannstatt laden wir herzlich ein.   

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08.05.2015 in Pressemitteilungen

Moratorium der SWSG-Mieten

Keine weiteren Mieterhöhungen für die nächsten drei Jahre

Die SWSG erhöht in der Regel alle drei Jahre die Mieten um maximal 10%. 2016 ist turnusgemäß die nächste Runde im Plan. Die Kommunalpolitik appelliert an die private Wohnungswirtschaft, die Mieten nur in Maßen zu erhöhen und verweist dabei stets auf die geringen eigenen Handlungsmöglichkeiten.

Dies ist nicht ganz korrekt, denn die Stadt kann sich auch selbst in die Pflicht nehmen“, erklärt Daniel Campolieti, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stuttgart und fordert: „Wir brauchen für die nächsten drei Jahre ein Moratorium der SWSG-Mieten. So kann die Stadt mit ihrer Tochtergesellschaft  und ihren 18.000 Wohneinheiten ein klares Signal an die Privatwirtschaft senden“. 

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07.05.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Gute Arbeit durch Beteiligung und gerechte Bezahlung

Stuttgart hat seinen Wohlstand vor allem den vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verdanken, die tagein, tagaus große Leistung bringen. Deshalb begrüßen wir als SPD den Arbeitnehmerempfang am Vorabend des 1. Mai bei unserem Oberbürgermeister.

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06.05.2015 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart: Mit Stefanie Brum, Ergun Can, Marion von Wartenberg und Rolf Gaßmann in den Landtag

Kultur, Integation, Bildung und Wohnen werden die Themen sein

Der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc stellt am heutigen Mittwoch, 6. Mai 2015 den Personalvorschlag für die Landtagskandidaturen der Stuttgarter SPD vor. „Wir werden mit Stefanie Brum, Ergun Can, Marion von Wartenberg und Rolf Gaßmann in den Wahlkampf ziehen. Mit ihren persönlichen Profilen decken sie die für uns als Sozialdemokraten wichtigen Themenbereiche bezahlbarer Wohnraum, Bildungsgerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte, Integration und Kultur ab.“ erklärt Perc. „Wir treten mit einem starken Personaltableau an!“ Die Nominierungskonferenz wird am 20. Juli 2015 stattfinden.

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06.05.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unterstützung für Prostituierte: SPD fordert gesicherte FInanzierung

Die Hilfe zur Verbesserung der Situation der Prostituierten scheint ins Stocken zu geraten. In der Antwort der Verwaltung auf einen SPD-Antrag sowie aus der Berichterstattung zu den Präventions- und Beratungsangeboten zu sexuell übertragbaren Krankheiten wird deutlich, dass die Verwaltung keine Mittel für die ergänzenden Unterstützungsmaßnahmen für Prostituierte im Haushaltsplan vorsieht.

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