27.01.2015 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Neujahrsempfang 2015 mit Kultusminister Andreas Stoch

Stuttgarter Kinder und Jugendliche wachsen in kulturell und sozial sehr unterschiedlichen Familien auf. In dieser Vielfalt stecken Chancen und Risiken zugleich, und es gehört zu den zentralen Aufgaben einer vernünftigen Stadtpolitik, daraus das Beste zu machen.

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22.01.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Endlich: Konstruktive Gespräche zum Filderbahnhof

Im Oktober erst hatte die SPD-Fraktion vorgeschlagen, dass sich die Stadt für Gespräche mit den Projektpartnern von S21 über einen besseren Filderbahnhof offen zeigen sollte. Diese Gespräche finden nun tatsächlich statt. Am vergangenen Freitag gab es eine erste Runde in Berlin.

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19.01.2015 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-West

SPD kann sich mit Wunsch nach Genossenschaftswohnen nicht durchsetzen

Anfang Januar scheiterte die SPD-Bezirkebeiratsfraktion mit dem Antrag, auf dem SSB-Areal am Vogelsang Genossenschaftswohnen zu realisieren. Dazu sollte der Gemeinderat die Weichen für eine Grundstücksvergabe an eine Genossenschaft stellen und der SSB nötigenfalls den Mindererlös aus dem Verkauf erstatten. So wäre die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum für Familien mit mittlerem und geringem Einkommen im Stuttgarter Westen möglich geworden.

Der Antrag wurde vom Bezirksbeirat mit den Stimmen von CDU, FDP, Freien Wählern, AfD, Grünen, SÖS und Die Linke und bei Enthaltung von Stadtisten abgelehnt. Allein die SPD-Fraktion hielt Ihren Antrag für unterstützungswürdig.

Hauptargument der ablehnenden Fraktionen war der Hinweis auf einen im Oktober 2014 einstimmig erzielten Beschluss des Bezirksbeirats, dass bei der Neubebauung des Areals das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM) zum Tragen kommen soll. Nach Aussage von Bezirksvorsteher Reinhard Möhrle sei dieses Vorhaben auf gutem Wege. Die SPD-Fraktion hielt dagegen, dass nach SIM nur acht von 40 Wohnungen eine Förderung erhalten würden. Mit dem von der SPD gestellten Antrag würden aber alle 40 Wohnungen für Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen zur Verfügung gestellt. Neue Erkenntnisse zur Entwicklung im Wohnungsmarkt würden es rechtfertigen, eine über den ursprünglichen Beschluss hinausgehende Forderung zu stellen. 

Den vollständigen Antrag lesen Sie hier.

18.01.2015 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

Entwicklungschancen für Bad Cannstatt

Mitgliederversammlung der Cannstatter SPD mit Bürgermeister Hahn

Die erste Mitgliederversammlung des Cannstatter SPD-Ortsvereins im neuen Jahr steht ganz im Zeichen der Kommunalpolitik.
 

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16.01.2015 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Sachstandsbericht Flughafenbahnhof

Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt,

in der Sitzung des Verkehrsausschuss am 4. Februar 2015 über den aktuellen Sachstand zum Thema Flughafenbahnhof (PFA 1.3) und die zur Diskussion stehenden Varianten zu berichten.

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15.01.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mitmachen angesagt: Rechte von Menschen mit Behinderung stärken

In den vergangenen Jahren hat sich die SPD im Stuttgarter Rathaus intensiv dafür eingesetzt, dass der durch die Bundesregierung erfolgte Beitritt zur UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung auch in Stuttgart zu einem kommunalen Aktionsplan führt. Ende 2014 war es dann endlich soweit: In insgesamt acht Arbeitsgruppen haben Menschen mit und ohne Handicap engagiert zur derzeitigen Situation und den notwendigen Teilhabeverbesserungen diskutiert.

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15.01.2015 in Unterwegs von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Hans H. Pfeifer beim Neujahrsempfang der SPD in Vaihingen

Neben der Hauptrednerin Marion von Wartenberg, Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, war auch unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans H. Pfeifer einer der Redner beim diesjährigen Neujahrsempfang der SPD in Vaihingen.

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08.01.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Der Stuttgarter Weg einer menschlichen Flüchtlingspolitik

Der Jahreswechsel ist eine gute Gelegenheit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu wagen. Aus dem Blickwinkel der Rathausarbeit verbindet ein Thema beide Jahre: die Flüchtlinge, die in diesem Jahr bereits nach Stuttgart gekommen sind und die Flüchtlinge, die im nächsten Jahr kommen werden. Wir wollen sie menschenwürdig unterbringen und sie möglichst gut bei ihrem neuen Leben in Stuttgart unterstützen.

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