14.08.2010 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Stauferkreises unterstützt die jüngst bekannt gewordenen
Initiativen, auf die „Rente mit 67“ zu verzichten. Wie der Kreisvorsitzende der AfA, Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung erklärte, sieht die AfA in dem 2007 von der damals rot-grünen Bundesregierung gefassten Beschluss „nichts anderes als eine versteckte Rentenkürzung“.
09.08.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
An diesem Samstag und heutigen Montag demonstrierten bis zu 16000 Menschen gegen Stuttgart 21 am Hauptbahnhof. Sie fordern ein sofortiges Moratorium (vorläufiger Baustop) und eine Bürgerbefragung zu dem Großprojekt. Zahlreiche SPD Ortvereinsmitglieder und Jusos waren anwesend und unterstützten die Demonstranten.
08.08.2010 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
SPD Ost sammelt Vorschläge für Antrag im Bezirksbeirat
Beim Runden Tisch Gablenberg teilte die Stadtverwaltung mit, dass im Laufe des Jahres ein Verkehrberuhigungskonzept für den Stadtbezirk Ost erstellt wird. Dieses Konzept wird die SPD Stuttgart-Ost konstruktiv begleiten. Ziel ist es, dass Stuttgart-Ost zum Pilotstadtbezirk wird, wie Verkehrsberuhigung in einer Großstadt aussehen kann. Oberste Prämisse für die Verkehrsberuhigung ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf maximal Tempo 40 im gesamten Stadtbezirk (Ausnahme Cannstatter- und Uferstraße). Besonderes Augenmerk liegt außerdem auf Straßenzügen, die an Schulen, Kindertagesstätten oder Kindergärten grenzen. Auch die Vorschläge vom Runden Tisch Gablenberg werden aufgegriffen.
07.08.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
SPD Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel
Betr. Landtagswahlen Bawü März 2011 und Bahnprojekt S21,
Lieber Sigmar , lieber Nils, liebe Genossinnen und Genossen,
die Wahlumfragen der letzten Zeit lassen uns sowohl im Bund als auch im Land wieder zuversichtlich werden, nach einer langen Durststrecke der letzten Jahre, obwohl unser Aufwärtstrend größtenteils der Schwäche von CDU und FDP geschuldet ist.
Für BaWü , insbesondere für Stuttgart und die Region Stuttgart, sehen wir die Prognosen noch kritischer. Bei den letzen Kommunalwahlen hat hier die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis der letzen Jahre erzielt und ist von 22,8, auf 17,0 Prozent zurückgegangen.(Verlust im Landesdurchschnitt lag nur bei 1,1 %). Wesentliche Ursache ist das Projekt Stuttgart 21. Bekanntlich sind in Stuttgart die Grünen wegen ihrer ablehnenden Haltung zu S21 in Stuttgart als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.
01.08.2010 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost
Die Jusos Stuttgart-Ost haben erneut die Renaturierung des Parks der Villa Berg gefordert und die von Investor Rudi Häussler geplanten Wohngebäude an Stelle der Fernsehstudios abgelehnt.
30.07.2010 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost
Dejan Perc tritt zurück, weil er für den Landtag kandidiert.
27.07.2010 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
SPD Birkach-Plieningen : Ablehnung der Westerweiterung des Flughafens
Am Infostand der SPD Birkach-Plieningen am 24.7. mit dem Sprecher der Schutzgemeinschaft Filder, Steffen Siegel und Mathias Tröndle Landtagskandidat der SPD, war die Ablehnung der Plieninger gegen die Westerweiterung des Flughafens deutlich und viele unterschrieben die Protestliste.
Durch die zusätzlichen Abstellplätze am Flughafen wird sich der Druck erhöhen schon früher als bisher los zu fliegen, so Siegel im Gespräch am Die Stuttgarter SPD hat auf ihrer Konferenz am 7.12.09 auf Antrag des Ortsvereins Birkach-Plieningen die Westerweiterung abgelehnt. Jetzt gilt es Kurs zu halten!
26.07.2010 in Politik von SPD Stuttgart-Degerloch
Degerlocher Sozialdemokraten setzen sich für Atomausstieg, Energiewende und kommunale Stadtwerke ein. Stadträtin Dr. Maria Hackl, Stadtrat Ergun Can (Ortsvereinsvorsitzender), sowie die beiden Stellvertretenden OV-Vorsitzenden Bezirksbeirätin Ursula Wolf und Jürgen Schmid und viele weitere Degerloche(innen) waren zusammen mit dem Vorsitzenden der Filderjusos und Landtagskandidaten Matthias Tröndle auf der Demo am 24. Juli, 14.00 Uhr am Kernerplatz unterstützt: "Atomausstieg sofort – regenerative Energiewende jetzt! - Stilllegung der Atomkraftwerke in Neckarwestheim sowie aller anderen Atomanlagen!"
Bild: Gerd Hütter und Matthias Tröndle