21.11.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Waffenverbotszone vermutlich rechtswidrig

 

Am 15. Dezember 2022 hat der Gemeinderat, gegen die Stimmen der SPD-Gemeinderatsfraktion und anderer, eine sogenannte Waffenverbotszonenverordnung beschlossen. Die Sozialdemokraten haben in der Aussprache hierzu darauf hingewiesen, dass Stuttgart nachweislich eine der sichersten Städte in Deutschland sei.

20.11.2023 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Neckarwärme soll konsequenter erschlossen werden

 

SPD-Fraktion fordert eine verbindliche Ausweisung von neuen Wärmenetzgebieten

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus begrüßt den vorliegenden Entwurf der Wärmeplanung der Stadt Stuttgart, sieht aber noch Handlungsbedarf bei der verbindlichen Ausweisung von neuen klimaneutralen Wärmenetzen.

15.11.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kinderärzt*innen dringend gesucht

 

Viele Eltern in Stuttgart sind verzweifelt, wenn sie bisher keine Kinder- oder Jugendärzt*in hatten oder ihr Kinderarzt in Rente gegangen ist und sie nun kaum eine Chance haben, in bestehende Praxen aufgenommen zu werden.

08.11.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Besserer Lärmschutz für Untertürkheim

 

Über 1000 Anwohner*innen in Nähe des neuen, in Bau befindlichen Abstellbahnhofs in Untertürkheim haben den Aufruf des neu gegründeten Vereins „Lärmschutz Untertürkheim e.V.“ unterschrieben.

06.11.2023 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Besserer Lärmschutz für Anwohner*innen in Untertürkheim

 

SPD-Fraktion beantragt Nachbesserungen am Abstellbahnhof

Die SPD-Fraktion beantragt, gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen und der CDU, bessere Lärmschutzmaßnahmen am Abstellbahnhof in Untertürkheim.

06.11.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zukunft sichern mit einer guten tariflichen Stuttgart Zulage

 

Endlich ist der Verwaltungsvorschlag für eine Stuttgart Zulage da. Nach genauerer Lektüre ist man leider sehr ernüchtert. Es soll 150 Euro für die Beschäftigten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe geben, befristet auf 5 Jahre.

26.10.2023 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch geht mit Dr. Maria Hackl und Alexander Prinz in die Kommunalwahl

 

Dr. Maria Hackl wurde am Samstag, 14. Oktober 2023 bei der Listenaufstellung der SPD Stuttgart mit tollem Wahlergebnis auf Platz 11 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl gewählt. Die 62-jährige Jugendhilfereferentin und Vorsitzende der Degerlocher SPD ist seit 1999 das sozialpolitische Gesicht der  SPD-Gemeinderatsfraktion,

24.10.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Sporthallenunterbringung für Geflüchtete vermeiden SPD-Fraktion schlägt alternative Standorte vor

 

Die SPD-Fraktion Stuttgart spricht sich gegen eine Sporthallenbelegung mit Geflüchteten aus. Per Antrag fordert sie, dass die Stadtverwaltung alternative und kurzfristig verfügbare Standorte suchen soll. Zudem fordern die Sozialdemokrat*innen den Oberbürgermeister auf, eine aktivere Rolle beim Thema Flüchtlingsunterbringung einzunehmen.

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