09.10.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Zur Wiederwahl von Dr. Jürgen Zieger in Esslingen

Mit der Wiederwahl von Dr. Jürgen Zieger in Esslingen, der zweitgrößten Stadt der Region, konnten die Sozialdemokraten in der Region Stuttgart die Zahl der Rathaus-Chefs mit SPD-Parteibuch in den großen Kreisstädten auf dem erreichten hohen Stand halten. Vor wenigen Wochen stieß mit Matthias Klopfer in Schorndorf ein neuer Oberbürgermeister als Neunter in die Riege der bisherigen SPD-OB’s dazu. Nach einigen herben Niederlagen vor einigen Jahren, etwa in Backnang oder Sindelfingen, steigert sich die Zahl der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, welchen man die Geschicke ihrer Stadt anvertraut, seither in den letzten Jahren kontinuierlich auf ein neues Hoch. Peter Hofelich: „Das sind natürlich in erster Linie Persönlichkeitswahlen und das Verdienst gebührt zuallererst den siegreichen Oberbürgermeistern und den lokalen Unterstützern. Aber es ist auch ein ermutigendes Zeichen, dass in der Kernregion des Landes Sozialdemokraten siegen können. Das wird auch das politische Lebensgefühl unserer Region prägen. Und: Wir können und müssen das Wiedererstarken der SPD im Lande vor allem auch von neuem Vertrauen in den Städten und Gemeinden her bewerkstelligen ! Da geben solche Ergebnisse Zuversicht.“

26.09.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

„Baden-württembergische Sozialdemokraten wollen Neubaustrecke Stuttgart – Ulm und Durchgangsbahnhof Stuttgart mit Filder

Stuttgart 21: Ute Vogt und Wolfgang Drexler bei Bundesverkehrsminister Tiefensee

„Baden-württembergische Sozialdemokraten wollen Neubaustrecke Stuttgart – Ulm und Durchgangsbahnhof Stuttgart mit Fildertunnel“

Bei einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee haben die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt und der in der Fraktion für das Projekt Stuttgart 21 zuständige Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler ihre Unterstützung für die im Rahmen dieses Projektes geplanten Investitionen in den Fern- und Regionalverkehr Baden-Württembergs deutlich gemacht

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18.09.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Regionauten im Raumfahrt-Institut

SPD will regionales Kompetenzzentrum ‚Luft- und Raumfahrt’

Den bisherigen regionalen Kompetenzzentren, mit denen die Region Stuttgart ihre technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erneuern und vorantreiben will, möchte die SPD-Regionalfraktion ein weiteres hinzufügen: „Luft und Raumfahrt ist ein Wachstums- und Innovationsfeld der Zukunft. Das Institut für Raumfahrtsysteme an der Uni Stuttgart könnte der Nukleus eines neuen regionalen Kompetenzzentrums werden. Aufgrund der heute schon gegebenen hohen, in Deutschland weit führenden Ausbildungsleistung, der technologischen Exzellenz und der guten Vernetzung des Institutes wäre es ein idealer Partner, um zusammen mit der regionalen Wirtschaftsförderung ein solches neues ‚Cluster’ zu initiieren und voranzubringen", so der stellvertretende Vorsitzendes des Verbandes Region Stuttgart, Peter Hofelich, anlässlich des Besuches seiner Fraktion. Die Mitglieder der Fraktion, darunter auch die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf, zeigten sich beeindruckt vom Leistungsspektrum des von Professor Roeser geführten Institutes. Bauliche Erweiterungen sind geplant und dürfen auf Hilfe des Landes hoffen. Was die Region an Mehrwert einbringen kann, soll nun Gegenstand von Gesprächen sein. Denkbar sind neben Unterstützung im Marketing auch die Anwerbung von europäischen Förderprogrammen, das Knüpfen eines Netzwerkes von Interessenten aus der Industrie und schließlich natürlich Flächenangebote für künftige Ausgründungen und Neugründungen. „Manche Areale in der Region haben ja als Konversionsgelände sogar eine ausgesprochene Flugfahrt-Tradition". Die SPD-Fraktion wird ihre Vorstellungen und zu klärende Fragen in einem Antrag für den Wirtschaftsausschuss präzisieren und hofft auf eine konstruktive Beratung. Peter Hofelich: „Forschung und Entwicklung in industrielle Verfahren, in Produkte und Dienstleistungen schneller und konsequenter umzusetzen, ist eine der Schlüsselaufgaben für eine wettbewerbsfähige regionale Wirtschaft, welche gut bezahlte Arbeitsplätze bietet !"

01.09.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Andriof-Brücke: neue Parlamentsinitiative von Katrin Altpeter

Mit einer neuen Parlamentsinitiative hat jetzt die Waiblinger Landtagsabgeordnete Katrin Altpeter die sogenannte Andriof-Brücke wieder zum Thema im Landtag gemacht. Die Parlamentarierin geht dabei vor allem auf den Sachverhalt ein, dass dieses neue Bauwerk nicht im Generalverkehrsplan des Landes vorgesehen ist. „Ich finde", so Altpeter, „deshalb ist die Frage schon berechtigt, welche Verbindlichkeit der Generalverkehrsplan für die Landesregierung überhaupt noch hat.".

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31.08.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Limesmäßig gut

Die drei SPD-Regionalräte aus dem Rems-Murr-Kreis Jürgen Hestler, Renate Seibold-Völker und Harald Raß begrüßen und unterstützen die Initiative von Landrat Fuchs, einen „Limes-Landschaftspark" auf den Weg zu bringen. Gemeinsam mit den „Limes-Kommunen" im Kreis hat der Kreischef bekanntlich den Antrag gestellt, Haushaltsmittel für eine Machbarkeitsstudie für einen „Limespark" einzustellen.

„Die Machbarkeitsstudie ist machbar", so die SPD Regionalräte. Sie wollen auf der Herbstklausur der SPD-Regionalfraktion am Limesstandort Haghof sich dafür einsetzen, die notwendigen Mittel bereit zu stellen. Auf der Klausur in Alfdorf-Haghof geht es -passend zur Initiative der Limeskommunen- auch darum, Konsequenzen aus der ‚Standortanalyse Nordost’ der Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart zu ziehen und das beschlossene Randzonenkonzept für benachteiligte Teilregionen mit Leben zu füllen.

„Wir brauchen für den strukturschwachen Schwäbischen Wald ein Markenzeichen, das Identität schafft, Weltoffenheit dokumentiert und Menschen anlockt. Und dafür ist das Weltkulturerbe Limes hervorragend geeignet", so Regional- und Kreisrat Jürgen Hestler. Nach seinen Vorstellungen bedarf es auch eines Vermarktungsslogans für die „Teilregion Nordost", der den Begriff Grenze (Limes) in seiner Vieldeutigkeit aufnimmt. Sein Vorschlag: „Der SchwäbischeWald -limesmäßig gut!"

03.08.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD: Regionale Idee von den Kreisstädten aus stärken

„Die regionale Idee muss künftig noch stärker von den großen Kreisstädten der Region getragen werden. Wir brauchen eine kommunale Verankerung der Region mit dem Blick fürs Ganze", schreibt der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, Peter Hofelich, anlässlich der für die SPD erfreulichen Bürgermeisterwahlen in Schorndorf und Aichwald, wo die Sozialdemokraten Matthias Klopfer und Nicolas Fink erfolgreich waren. Hofelich knüpft an die Wahlen auch die Hoffnung für eine stärkere Belebung der Region: „Die Mittelzentren sind die Kristallisationspunkte in der Region. Sie machen die eigentliche Stärke der Region Stuttgart aus, ihre Vielfalt und ihre Dynamik." Die SPD zeigt sich zufrieden, dass zwischenzeitlich in neun großen Kreisstädten der Region Frauen und Männer mit Mitgliedschaft in der SPD die Geschicke ihrer Stadt bestimmen und in das nähere Umland wirken. „Diese Persönlichkeiten sind für alle Bürger da und wurden weit über die Parteianhängerschaft hinaus gewählt. Aber es ist positiv, dass sie in Sachen Region die gute Idee stärken und die SPD als die maßgebliche Pro-Region-Kraft profilieren. Das wird noch durch eine Reihe von fortschrittlichen Bürgermeistern in mittelgroßen Gemeinden verstärkt", so Peter Hofelich. Die Region brauche solche aktiven und interessierten Unterstützer, lenkt der Chef der Regional-SPD den Blick nach vorne. „Die Lage der Region Stuttgart ist prekär. Weder die CDU-Landesregierung noch der Stuttgarter CDU-Oberbürgermeister pflegen die strategisch weitsichtige Tat des Jahres 1994, als der Verband Region Stuttgart gegründet wurde", kritisiert Hofelich.

„Aufgabe der nächsten Jahre ist es, den gegen die Region gerichteten Kräften ganz bewusst aus der kommunalen Interessenlage heraus Paroli zu bieten", formuliert der Regionalrat und Landtagsabgeordnete. Danach müsse man eine Perspektive für die Weiterentwicklung der Region in Aufgaben und in Projekten schaffen.

Die jüngsten Wahlerfolge beweisen nach Hofelichs Auffassung, dass durch Persönlichkeit und Kompetenz die Bürger zu gewinnen seien. „Die Erneuerung von den kommunalen Fundamenten her ist auf einem guten Weg. Wir müssen jetzt aber am Ball bleiben", meint der SPD-Chef. Eine starke Sozialdemokratie in der Kernregion des Landes sei auch notwendige Voraussetzung für ein Wiedererstarken der SPD im gesamten Land.

19.07.2006 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD lehnt Kürzung der Regionalisierungsmittel für die S-Bahn in der Region durch das Land ab

SPD lehnt Kürzung der Regionalisierungsmittel für die S-Bahn in der Region durch das Land ab

Nach Ansicht der SPD in der Region Stuttgart war die Entwicklung des ÖPNV in der Region Stuttgart in den letzten Jahren eine der Erfolgsgeschichten in der Region. Doch damit droht nun Schluss zu sein.

„Leider müssen wir feststellen, dass seit einiger Zeit der Bund und vor allem das Land ihrer Verantwortung für den ÖPNV nicht mehr gerecht werden. Die Schwierigkeiten beim S-Bahn-Ringschluss Backnang-Marbach mit dem damaligen Verkehrsminister Mappus sind uns noch alle in schlechter Erinnerung", so Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.
Die aktuellen Kürzungen der Regionalisierungsmittel bedeuten allerdings eine neue Qualität. Sollten diese Kürzungen 1:1 an den Verband Region Stuttgart weitergegeben werden, fehlen bis 2010 über 24 Mio. Euro an Regionalisierungsmittel für die S-Bahn. Gleichzeitig hat das Land dank der Regionalisierungsmittel aus Berlin seine eigenen Mittel für den ÖPNV quasi auf Null reduziert.

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14.07.2006 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD auf der Filder gegen zweite Start- und Landebahn

Bei einem Vor-Ort-Besuch des gemeinsamen Arbeitskreises Filder der SPD Stuttgart/Esslingen/Böblingen trafen sich Abgeordnete, Gemeinderäte und Bezirksbeiräte sowie viele Interessierte u. a. auch aus den Stuttgarter Stadtteilen Birkach, Degerloch, Heumaden, Plieningen, Sillenbuch und Vaihingen, um sich vor Ort ein Bild über den vorgeschlagenen Flughafenausbau zu machen.

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