29.04.2020 in Pressemitteilungen
Die SPD Stuttgart kritisiert, dass die Landesregierung ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den
Lehrer*innen und den Schüler*innen nicht nachkommt und diese einem erhöhten Ansteckungsrisiko aussetzt.
Besonders deutlich macht dies die jüngste Entscheidung der Landesregierung, eine Maskenpflicht für den Einkauf im Einzelhandel und im ÖPNV einzuführen. „Für mich ist nicht ersichtlich, warum das Ansteckungsrisiko im ÖPNV oder im Supermarkt wesentlich höher sein sollte als in einer öffentlichen Schule“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.
Die SPD Stuttgart fordert die Landesregierung daher dazu auf, eine Maskenpflicht für den Besuch von Schulen einzuführen und ausreichend Masken für die Lehrer*innen und Schüler*innen, die ab dem 4. Mai wieder die baden-württembergischen Schulen besuchen werden, bereitzustellen.
29.04.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Körner hat die Absage des diesjährigen Cannstatter Volksfests als „unvermeidlich“ bezeichnet. „Diese Entscheidung ist im Dienste der Gesundheit der Menschen unumgänglich, ja leider absolut notwendig. Das muss man so klar sagen.“
29.04.2020 in Aktuelles von SPD Botnang
Wir hoffen, dass Sie gesund durch die schwierige Zeit kommen.
Sollten Sie Hilfe benötigen, z.B. beim Einkauf, oder einfach mal wieder sozialen Kontakt wollen, melden Sie sich bitte bei uns (felix.goldberg@spd-botnang.de). In unserer Mitgliedschaft findet sich auf jeden Fall jemand, die oder der helfen kann.
Solidarische Grüße
Ihre SPD in Botnang.
27.04.2020 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In seinem aktuellen Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über aktuelle Entwicklungen beim Thema Schule in Zeiten der Corona-Pandemie sowie weitere Brennpunkte, die damit zu kämpfen haben: Kitas, SSB, Kultur u.v.m.
24.04.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unterstützung in Zeiten von Corona – die SPD-Gemeinderatsfraktion im Stuttgarter Rathaus macht weitere konkrete Vorschläge, wie die Stadt in der Krise helfen kann.
Die SPD-Fraktion will den Nahverkehr in der Corona-Krise unterstützen und die Stammkunden der SSB halten.
Die Zahlen im ÖPNV sind eingebrochen, da in der Krise kaum noch jemand den öffentlichen Nahverkehr nutzen möchte. Die zusätzlichen Verluste der SSB sind nur mit einem Rettungspaket der Stadt mit Hilfe von Bund und Land aufzufangen. „Gerade wegen dieser schwierigen Ausgangslage muss die Stadt ein umfangreiches Paket schnüren, um die treuen Stammkunden des Nahverkehrs nicht zu verlieren. Abonnentinnen und Abonnenten sollten Rabatte oder Vollerstattungen der gezahlten Gelder fürs Jahresabo zurückbekommen. Schließlich nehmen sie die bezahlte Leistung so gut wie gar nicht in Anspruch“, so Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD- Fraktion im Stuttgarter Rathaus.
23.04.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die Sitzung des Gemeinderats vom 9. April war historisch, denn sie stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen. Unsere Stadträt*innen Martin Körner und Jasmin Meergans haben darin das Wort ergriffen. Hier ihre Redebeiträge nach dem Klick als Videoaufzeichnung.
22.04.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Am 15. April 2020 hat die Bundesregierung mit den Landesregierungen Lockerungen der Beschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Diese Lockerungen gehen einher mit Maßnahmen, die durchaus eine Herausforderung für die Gesundheitsämter darstellen. So sollen erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten aufgebaut werden, um Infektionsketten schnell zu erkennen, zielgerichtete Testungen durchzuführen und eine vollständige Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten.
20.04.2020 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten aus zwei Wochen u.a. mit folgenden Themen: Unterstützung für die Initiative von Club Kollektiv für die Stuttgarter Kultur- und Clubszene angesichts deren gravierenden wirtschaftlichen Problemen, ein Ausblick auf die Stadtfinanzen im Gemeinderat sowie Ostern mit der Familie unter besonderen Umständen: "Es ist mir tatsächlich gelungen, mit meinen Eltern am Telefon die Installation von Zoom zu bewerkstelligen. So können wir uns jetzt zumindest am Bildschirm sehen."