16.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnen in Stuttgart: SPD-Fraktion legt 5-Punkte-Programm vor  

Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"  

Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen: 

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16.12.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Haushaltsberatungen mit heftiger Erkältung

Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich heute auf 2 Wochen. Das ist den intensiven Haushaltsberatungen sowie einer schweren Erkältung geschuldet. Themen u.a.:  SSB bekommt 110 statt 10 Mio, mehr städtische Mitarbeiter für Kernaufgaben sowie die Planung für die notwendige Sanierung der Oper: Mehr Städtebau wagen!

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11.12.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unsere ersten Fahrradgaragen

Mehr als 35 000 Menschen in Stuttgart haben für den Radentscheid unterschrieben. Eine zentrale Forderung des Radentscheids sind sichere und trockene Radabstellmöglichkeiten in der Stadt. Vor allem an zentralen Verkehrsknotenpunkten aber mindestens genauso in Wohngebieten. Einen ersten Schritt dahin haben wir geschafft: Die erste Fahrradsammelgarage an der Paulinenbrücke kann kommen. Dann voraussichtlich Ende 2020 eine weitere am Hauptbahnhof. Das wurde im Gemeinderat mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Das Fahrrad dort zu parken soll ein Euro am Tag, vier Euro in der Woche, zehn Euro im Monat und 90 Euro im Jahr kosten. Wir freuen uns, dass es endlich losgeht.

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04.12.2019 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD Bad Cannstatt lädt ein: Besuch der Hauptfeuerwache

Zu einer Besichtigung der Hauptfeuerwache in Bad Cannstatt lädt der Cannstatter SPD-Ortsverein für Donnerstag, den 12. Dezember um 14 Uhr ein.

Die Hauptfeuerwache der Stadt Stuttgart in Bad Cannstatt ist für eine Fülle von Aufgaben ausgerüstet. Neben allen Arten von Löschfahrzeugen verfügt sie über sog. Rüstwagen, die bei größeren Verkehrsunfällen und Stadtbahnentgleisungen zum Einsatz kommen sowie über Wasserrettungswagen zur Rettung von Personen aus dem Neckar und zur Hilfe bei Schiffsunfällen, wobei bei Bedarf auch Taucher eingesetzt werden  können. Bei dem Besuch der Hauptfeuerwache wird ein großer Teil der Ausrüstung zu besichtigen sein und im Gespräch mit Verantwortlichen der Feuerwehr wird über die Einsatzmöglichkeiten informiert werden.

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04.12.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bundesteilhabegesetz wird konkret

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

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02.12.2019 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart freut sich über Wahlausgang und gratuliert Esken und Walter-Borjans

Die Stuttgarter SPD begrüßt das Ergebnis der Vorsitz-Wahl. „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind ein gutes Team, dessen Wahl ein Signal des Aufbruchs ist. Wir erwarten, dass sich die Partei nun solidarisch hinter die beiden stellt und ihnen so ermöglicht, die versprochenen Änderungen umzusetzen,“ so Dejan Perc, Vorsitzender der Stuttgarter SPD.
 

Das deutliche Abschneiden des Bewerberpaares Esken und Walter-Borjans ist auch Ausdruck eines Wunsches nach Erneuerung, dem sich weder Parteivorstand noch Fraktion verschießen können. Die Stuttgarter SPD setzt auf diese inhaltlichen und organisatorischen Veränderungen und vertraut auf die angekündigte #Eskabolation.
 

Dejan Perc fordert die Genossen auf, sich mit unsolidarischer Kritik im Stile Schröders zurückzuhalten: „In der Demokratie muss man aushalten können, dass der eigene Kandidat nicht gewinnt. Wenn wir uns jetzt geschlossen hinter unsere neue Spitze stellen, kann die SPD nur gewinnen. Und Esken und Walter-Borjans machen es uns leicht, begeistert hinter ihnen zu stehen – das sollten wir nun tun und den Aufbruch nutzen.“

02.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD in Stuttgart, den Landkreisen und der Region gegen Fahrpreiserhöhungen im VVS

Der Vorstoß aus dem Landes-Verkehrsministerium sieht vor im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart eine „Nullrunde“ einzulegen, sprich ab April 2020 die Fahrpreise für Busse und Bahnen in der Region Stuttgart stabil zu halten. Der Vorschlag wird von allen SPD-Fraktion in den Kreisen der Region: Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Rems-Murr unterstützt. Ebenfalls spricht sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Stuttgart, wie auch die SPD-Regionalfraktion für eine Nullrunde und damit gegen Fahrpreiserhöhungen aus. 

„Im Rahmen der großen Tarifreform in diesem Frühjahr wurden die Fahrpreistickets deutlich gesenkt. Das hat dazu geführt, dass deutlich mehr Menschen mit Bussen und Bahnen fahren. Jetzt gleich wieder Fahrpreise zu erhöhen wäre kontraproduktiv,“ so Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion und Mitglied im VVS-Aufsichtsrat. 

Durch attraktive Fahrpreise nutzen Bürgerinnen und Bürger stärker den ÖPNV. Damit entlasten wir unsere Straßen und in Zeiten des Klimawandels ist das ein wichtiger Beitrag für unsere Umwelt. Fahrpreiserhöhungen wären jetzt ein Rückwärtsschritt“, betont Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart. 

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02.12.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Haushalt beraten, Klima schützen – und das alles noch vor Weihnachten!

In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die langwierigen Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Klima und Umwelt. In beiden gilt es viele Anträge zu beraten und eigene Vorschläge vorzutragen. So haben wir ein 10-Punkte-Programm für einen verstärkten Klimaschutz eingebacht.

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