27.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD Stuttgart-Ost kritisiert Umstrukturierungspläne am Karl-Olga-Krankenhaus

Mit Unverständnis und großer Sorge reagiert die SPD Stuttgart-Ost auf die Umstrukturierungspläne beim Karl-Olga-Krankenhaus. Der Betreiber möchte aus dem etablierten Haus der Grundversorgung eine Spezialklinik für Herz- und
Bewegungskrankheiten machen.

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20.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Beratung Haushalt 2020/21 (3.Lesung): Rede von Martin Körner

Im Folgenden der komplette Text der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner in der 3. Lesung der Beratung des Haushalts der Stadt Stuttgart für die Jahre 2020 und 2021. 

Den Redebeitrag können Sie als Videoaufzeichnung auch hier bei YouTube anschauen.

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20.12.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Alles Gute fürs neue Jahr!

Liebe Leserin, lieber Leser, noch hat der Gemeinderat die abschließende Entscheidung über den Doppelhaushalt für 2020/2021 vor sich. In den letzten Monaten haben die Stadträtinnen und Stadträte mit der Verwaltung in vielen ganztägigen Sitzungen um diese Mittel gerungen, um somit die Aufgaben und Herausforderungen in Stuttgart in den nächsten zwei Jahren gut bewältigen zu können.

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16.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnen in Stuttgart: SPD-Fraktion legt 5-Punkte-Programm vor  

Martin Körner: "Der OB wird seiner Verantwortung nicht gerecht, wenn er nur sagt, was nicht geht!"  

Damit sich auch Normalverdiener wieder einen neuen Mietvertrag oder eine Eigentumswohnung leisten können, sollte die Stadt nach Ansicht der SPD-Fraktion möglichst rasch ein 5-Punkte-Programm auf den Weg bringen: 

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16.12.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Haushaltsberatungen mit heftiger Erkältung

Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner erstreckt sich heute auf 2 Wochen. Das ist den intensiven Haushaltsberatungen sowie einer schweren Erkältung geschuldet. Themen u.a.:  SSB bekommt 110 statt 10 Mio, mehr städtische Mitarbeiter für Kernaufgaben sowie die Planung für die notwendige Sanierung der Oper: Mehr Städtebau wagen!

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11.12.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unsere ersten Fahrradgaragen

Mehr als 35 000 Menschen in Stuttgart haben für den Radentscheid unterschrieben. Eine zentrale Forderung des Radentscheids sind sichere und trockene Radabstellmöglichkeiten in der Stadt. Vor allem an zentralen Verkehrsknotenpunkten aber mindestens genauso in Wohngebieten. Einen ersten Schritt dahin haben wir geschafft: Die erste Fahrradsammelgarage an der Paulinenbrücke kann kommen. Dann voraussichtlich Ende 2020 eine weitere am Hauptbahnhof. Das wurde im Gemeinderat mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Das Fahrrad dort zu parken soll ein Euro am Tag, vier Euro in der Woche, zehn Euro im Monat und 90 Euro im Jahr kosten. Wir freuen uns, dass es endlich losgeht.

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04.12.2019 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD Bad Cannstatt lädt ein: Besuch der Hauptfeuerwache

Zu einer Besichtigung der Hauptfeuerwache in Bad Cannstatt lädt der Cannstatter SPD-Ortsverein für Donnerstag, den 12. Dezember um 14 Uhr ein.

Die Hauptfeuerwache der Stadt Stuttgart in Bad Cannstatt ist für eine Fülle von Aufgaben ausgerüstet. Neben allen Arten von Löschfahrzeugen verfügt sie über sog. Rüstwagen, die bei größeren Verkehrsunfällen und Stadtbahnentgleisungen zum Einsatz kommen sowie über Wasserrettungswagen zur Rettung von Personen aus dem Neckar und zur Hilfe bei Schiffsunfällen, wobei bei Bedarf auch Taucher eingesetzt werden  können. Bei dem Besuch der Hauptfeuerwache wird ein großer Teil der Ausrüstung zu besichtigen sein und im Gespräch mit Verantwortlichen der Feuerwehr wird über die Einsatzmöglichkeiten informiert werden.

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04.12.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bundesteilhabegesetz wird konkret

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat in seiner letzten Sitzung weitreichende Entscheidungen getroffen, die für Menschen mit Behinderung sehr wichtig sind. Einstimmig hat der Fachausschuss die Vorbereitung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Bildung einer neuen Abteilung „Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung“ beim Sozialamt für gutgeheißen.

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