30.09.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Saubere Luft, Klimaschutz, Haushalt und Cannstatter Wasen

Körner am Montag, der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner, heute mit Berichten über ein 40-jähriges Parteijubiläum, über die vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans, über den Wechsel der Bezirksbürgermeisterin in Stuttgart-Ost sowie über die Beratungen des Haushalts der Stadt Stuttgart: „Das Klimapaket des OB wollen wir ökologisch effektiver und sozialer machen. Außerdem besonders wichtig: 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und beitragsfreie Kitas für Familien mit Familiencard.“

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25.09.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stadt Stuttgart braucht mehr Personal

Trotz gravierender Missstände bei städtischen Kernaufgaben, werden dem Gemeinderat durch die Stadtspitze keine zusätzlichen Stellen zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

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25.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Stellungnahme der SPD-Regionalfraktion zur Wahl der Verbandsspitze

Bei der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung wurde Thomas Bopp (CDU) zum Regionalpräsidenten wiedergewählt. Dass die Wahlalternative zwischen zwei Bewerbern erst kurzfristig zu erkennen war, sorgte allerdings an der einen oder anderen Stelle für Unmut. Allerdings hatte sich die SPD-Regionalfraktion im Vorfeld weder für Dr. André Reichel (Grüne) noch für Thomas Bopp (CDU) ausgesprochen.

Die Frage mit wem man eher sozialdemokratische Inhalte in der Region durchsetzen kann war schwierig zu beantworten. Schließlich hatten z.B. weder die CDU noch die Grünen bei dem SPD-Antrag zur Abschaffung der 1. Klasse in der S-Bahn die SPD unterstützt. Auch die Tariferhöhungen wurde seitens der CDU und den Grünen jahrelang durchgewunken.

„Die Wahl des Regionalpräsidenten ist eine geheime Persönlichkeitswahl, von daher war uns wichtig, dass jede und jeder frei ihre Entscheidung treffen kann“, betonte der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. Die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden von Linke und Pirat, Christoph Ozasek, der „konservative Teil der SPD-Fraktion sei auch wieder umgeknickt“ wies Raß entschieden zurück. „Verschwörungstheorien und Interpretationen über das geheime Wahlverhalten der einzelnen Regionalräte sind unseriös. Die Wahrheit liegt alleine in der Wahlurne“, so Raß.

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23.09.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Arbeiten für bezahlbares Wohnen und besseren Klimaschutz

Der Rückblick in die vergangene Woche unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute u.a. mit Berichten aus dem Preisgericht zur Bebauung des EnBW-Areals an der Hackstraße sowie von der Demo zum Klimaschutz am Freitag: „Es gehört für mich zu den interessantesten Phänomenen, die mich derzeit beschäftigen, dass der Klimaschutz einerseits ein Riesenthema ist, dass sich aber kaum jemand für das interessiert, was in Stuttgart bei diesem Thema passiert bzw. nicht passiert.“

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22.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energiewende in Sillenbuch

Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg lädt am 10. Oktober um 19Uhr ins Clara-Zetkin-Heim, Gorch-Fock-Str. 26 ein zur Veranstaltung "Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energiewende in Sillenbuch". Die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Vogt wird an diesem Abend unter dem Titel „Wir haben keinen Planet B – nächste Schritte für den Umwelt- und Klimaschutz" in das Thema einführen. Was heißt es ganz konkret, die Nachhaltigkeitsziele im eigenen Stadtbezirk umzusetzen? Und wie können wir uns hier im Stadtbezirk gegen den Klimawandel und für den Klimaschutz engagieren? Diesen Fragen widmen sich auch verschiedene interessante Nachhaltigkeits-Initiativen aus dem Stadtbezirk von denen sich einige an diesem Abend vorstellen und mitdiskutieren. Mit dabei sein wird der „Fair-Teiler“ sowie „Tante M“, der unverpackt Laden in Sillenbuch. Elisabeth Gekeler wird über Kleidertausch und Imkerei berichten. Außerdem wird Dr. Dieter Maier von der Uni Hohenheim über Vogelschutz und Insektensterben und die resultierenden Herausforderungen sprechen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Diskussion teilzunehmen. Der Eintritt ist natürlich frei.

18.09.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Für eine mutige Klimawende!

Es ist Zeit zu handeln: Klimaneutral bis 2050 – so wie in Stuttgart beschlossen – reicht laut Wissenschaft nicht mehr aus, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen. Sie fordern deshalb Klimaneutralität bis 2035 – am besten noch früher. Die Zeit ist vorbei, um zu zögern, das sollte auch den Letzten inzwischen klargeworden sein. Kirchturmpolitik, auf Bund und Land zu verweisen, hilft nicht. Wir als Landeshauptstadt müssen endlich die Klimawende einläuten. Und das ist für uns als SPD in aller erster Linie eine Wärmewende. Warum?

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17.09.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Feuerbacher Kirbe, Zukunft des Bahnknotens

Unser Fraktonsvorsitzender Martin Körner berichtet in seinem Wochenrückblick heute über einen etwas enttäuschenden Auftritt von Gregor Gysi bei der Feuerbacher Kirbe, über Gespräche über den nächsten Doppelhaushalt sowie über die Zukunft des Bahnknotens Stuttgart. Außerdem am Donnerstag: 13 Stunden Rathaus ...

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17.09.2019 in Pressemitteilungen

Ergänzende Infrastruktur für den Schienenknoten Stuttgart

Hintergrundgespräch der SPD Stuttgart am 11.09.2019 im Stuttgarter Rathaus mit Herrn Gerd Hickmann, Leiter der Abteilung „Öffentlicher Verkehr“ im Verkehrsministerium Baden-Württemberg (VM).

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