12.08.2019 in Ortsverein von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg wählt Bezirksbeiräte

Die Mitglieder der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg wählten Ende Juli ihre neue Bezirksbeiratsfraktion. Die SPD in Sillenbuch stellt nach der Kommunalwahl weiterhin zwei Bezirksbeiräte. Ulrich Storz und Claudia Carl-Willing wurden einstimmig in ihrem Amt als ordentliche Bezirksbeiräte wiedergewählt.

Ulrich Storz sitzt bereits seit 35 Jahren für die SPD im Bezirksbeirat und ist seit langem Fraktionssprecher. Auf seine Initiative hin wurde im vergangenen Jahr beispielsweise der Stadtbezirk auf seine Barrierefreiheit untersucht und zuletzt die Umbenennung eines namenlosen Wegs in „Hans-Georg-Müller-Weg“ beschlossen - zu Ehren des verstorbenen Genossen und langjährigen Bezirksbeirats. Ulrich Storz liegt besonders am Herzen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen an die Bezirksbeiräte wenden. Oft kann schnell eine Lösung gefunden oder der entsprechende Kontakt vermittelt werden.

Als Stellvertreter wurden Dr. Christa Widmaier-Berthold und John Fronk gewählt. Beide haben bereits in der Vergangenheit im Bezirksbeirat gesessen und bringen entsprechend Erfahrung mit.

Der bisherige stellvertretende Bezirksbeirat Hakan Caliskan trat aus persönlichen Gründen nicht wieder zur Wahl an. Der Ortsvereinsvorstand und die Bezirksbeiratsfraktion bedankten sich bei Hakan Caliskan für seinen Einsatz in den letzten Jahren.

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25.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Aufdeckung des Klinikskandals: Kritik ist belegt - SPD-Fraktion weist Vorwurf der Stuttgarter Zeitung zurück

Den im heutigen Kommentar der Stuttgarter Zeitung erhobenen Vorwurf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion habe sich bei der Kritik am früheren Krankenhaus- Bürgermeister auf AfD-Niveau begeben, weisen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus entschieden zurück. Der Kuwait-Vertrag des Klinikums sei unzweifelhaft ein dubioses Auslandsgeschäft gewesen, so die SPD-Fraktion. Zudem sei sehr wohl belegt, dass der frühere Krankenhaus-Bürgermeister den Abschluss des Vertrags unterstützt und zum Vertragsabschluss persönlich gratuliert hat.

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25.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

60 Jahre Gemeinderat gehen!

„Was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette und ein letztes Glas im Steh'n“. Mit diesem oder ähnlichen Spruch wird es Zeit für fünf Stadträtinnen und Stadträte zu gehen. Damit verabschiedet sich mehr als die Hälfte der SPD-Gemeinderatsfraktion aus dem Stuttgarter Rathaus.

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24.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus

Wir stellen vor: Die neue Fraktion der SPD im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart.

Vier der sieben Mitglieder der neuen SPD-Fraktion sind Frauen. Dr. Maria Hackl ist schon seit vielen Jahren dabei und hat auch bei dieser Kommunalwahl wieder bewiesen, dass sie Stimmen ziehen kann. Sie ist die neue sozialpolitische Sprecherin der Fraktion sowie weiterhin im Internationalen Ausschuss und bei den Philharmonikern aktiv.

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23.07.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Klimaschutz, Stuttgart 21, das liebe Geld und eine wirklich lange LangeOstnacht

Der wöchentliche Rückblick auf die vergangene Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten über Treffen mit Fridays-for-Future-SchülerInnen, über die neuen Entwicklung bei Stuttgart 21 sowie über die Vorschläge der SPD wie mit dem immensen Haushaltsüberschuss der Stadt Stuttgart aus 2018 verfahren werden soll: Jetzt investieren statt kaputtsparen!

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16.07.2019 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Klare Werte, starke Ziele für Baden Württemberg!

2. Polit-Lunch der SPD Feuerbach

Generalsekretär Sascha Binder fordert landeseigene Wohnungsbaugesellschaft

Am Sonntag, den 7. Juli war es wieder soweit. Die Feuerbacher SPD lud zum zweiten Polit-Lunch in das Gasthaus Grünewald. Annähernd 40 Interessierte, Freunde und Mitglieder der Partei kamen, um den Ausführungen des Generalsekretärs der SPD Baden-Württemberg und Mitglied des Landtages, Sascha Binder, zu folgen. Untermalt wurde die Veranstaltung von der Musikgruppe „Takt & Töne“.

Nachdem der Ortsvereinsvorsitzender Sven Baumstark die Gäste begrüßte, führte sein Stellvertreter, Andreas Büchner, durch die Veranstaltung.

Sascha Binder ließ keinen Zweifel daran, welche Werte und Ziele er sieht. Die SPD stehe für Chancengleichheit und Bildungszugang für alle. „Für die SPD sind auch die Kitas eine Bildungseinrichtung“, so Binder. Deshalb muss die gebührenfreie Kita kommen. Bei der Schule frage ja auch keiner, ob es ein nach Einkommen gestaffeltes Schulgeld geben müsse. Die gebührenfreie Kita sei ein Thema, das klar mit der SPD in Baden-Württemberg verbunden sei. Die Partei müsse deshalb wieder dahin kommen, dass einige wenige Themen mit der Sozialdemokratie verknüpft werden. Dazu gehöre beispielsweise auch die Grundrente. Die Partei solle sich mehr zutrauen, dann Entscheidungen treffen und diese klar vertreten und umsetzen.

Um das Profil zu schärfen sei auch ein neues Grundsatzprogramm hilfreich. Deshalb bestünden bereits Fachforen mit renommierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Gesellschaft, die eine Grundlage für die weiteren Diskussionen für ein Grundsatzprogramm entwickeln werden.

Völliges Unverständnis zeigte Binder bei dem Verkauf von Liegenschaften durch die Landesregierung. Es würde Land verkauft und keine einzige Sozialwohnung sei darauf entstanden. Wie wolle man der Wohnungsnot Herr werden, wenn man solche Möglichkeiten ungenutzt verstreichen ließe. Er wünsche sich eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, die dort tätig werde, wo Kommunen keine gründen könnten. Die Mietpreisbildung allein dem Markt zu überlassen, habe auch zu der jetzigen Preisexplosion bei den Mieten geführt.

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16.07.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Chancen des neuen Bahnknotens auch nutzen!

Gut, dass es mittlerweile einen breiten Konsens darüber gibt, dass im neuen Bahnknoten in der morgendlichen Spitzenstunde 30% mehr Züge fahren können als im heutigen Bahnknoten. Gut auch, dass die zusätzlichen Kapazitäten durch die Digitalisierung des neuen Bahnknotens noch besser genutzt werden können. Der neue Bahnknoten bringt einige Verbesserungen, zum Beispiel mit dem neuen Fildertunnel und dem neuen Filderbahnhof eine wesentliche Verbesserung bei der Anbindung der Räume südlich von Stuttgart.

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15.07.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stellvertreter gewählt: SPD-Fraktionsvorstand vollständig

Die neue SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat am 12. Juli ihre beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Neu und ohne Gegenstimmen in den Fraktionsvorstand gewählt wurden Jasmin Meergans sowie Stefan Conzelmann.

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