21.10.2019 in Nachruf

SPD in Trauer um Erhard Eppler

Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist am 19.Oktober im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben.

Für Erhard Eppler legt die SPD Baden-Württemberg ab Di 22.10. ein Kondolenzbuch aus. Trauernde können sich in der SPD-Landesgeschäftsstelle am Wilhelmsplatz 10 (2. Stock) in der Innenstadt bis Donnerstags von 8.00 bis 17.00 Uhr und am Freitag bis 13.00 Uhr darin eintragen.

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16.10.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zulage für städtische Beschäftigte!

Über eintausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei der Stadt Stuttgart in Entgeltgruppe EG5/S5 bzw. in Besoldungsgruppe A6 oder niedriger eingruppiert. Da geht es um ein monatliches Bruttogehalt zwischen 2.200 und maximal 3.300 Euro. Netto sind das häufig Einkommen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Monat. Von diesem Gehalt geht in Stuttgart der größte Teil für die Miete drauf. Bei Familien mit Kindern bleibt dann häufig nicht viel mehr als das, was die gleiche Familie in der Grundsicherung bekommt.

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15.10.2019 in Veranstaltungen von SPD Botnang

Pflege muss bezahlbar sein - Pflegende müssen leben können

Bei unserer Veranstaltung "Pflege muss bezahlbar sein - Pflegende müssen leben können" mit Jendrik Scholz vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) haben wir verschiedene Maßnahmen erörtert, wie wir die anstehenden immensen Anforderungen an das Pflegesystem angehen können.

Welche Herausforderungen dies sind, können Sie unter diesem Link aus der Impulspräsentation unseres Vorstandsmitglieds Markus Haas erfahren.

14.10.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Vor 100 Jahren ist viel passiert!

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.

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09.10.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Grundsteuer: Ungerechte und unökologische Steuersenkung bleiben lassen!

Kurz vor Beginn der Haushaltsberatungen wollen Grüne und CDU offensichtlich die Grundsteuer einmalig für das Jahr 2020 um 30 Mio. Euro absenken. Eine ungerechtere und unökologischere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger kann man sich eigentlich kaum ausdenken: ungefähr die Hälfte der Grundsteuer zahlen Gewerbebetriebe, davon den allergrößten Betrag die drei flächengrößten Betriebe Bosch, Daimler und Porsche. Diese drei großen Konzerne sollen also um Millionen Euro entlastet werden. Was bitte ist daran gerecht?

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07.10.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Endlich mal eine intensive wohnungspolitische Diskussion im Rathaus

In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute von wichtigen stadtpolitischen Themen. Stichwort Wohnungsbau: Unser Vorschlag der behutsamen Außenentwicklung ist in der Diskussion. Stichwort Soziale Stadt: Beim vorgelegten Haushalt haben wir viel Änderungsbedarf im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen. Stichwort Kulturquartier: Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben.

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04.10.2019 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD am Nachmittag: Führung durch das Museum "Hotel Silber"

Wann/Wo? Donnerstag, 17. Oktober 2019, 15°° Uhr in der Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart

Das „Hotel Silber“ in Stuttgart wurde mehr als ein halbes Jahrhundert lang von der Polizei genutzt und war Zentrale der Gestapo. In dem einstigen Ort des NS-Terrors entstand als Bürgerbeteiligungsprojekt ein Ort des historisch-politischen Lernens und der Begegnung. Die Ausstellung beschäftigen sich mit Tätern und ihren Opfern, mit der Institution Polizei und ihrer Rolle in drei politischen Systemen.

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02.10.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Licht ins Nachtleben bringen

Aktuell wird erfreulicherweise verstärkt über die Bedeutung eines attraktiven Nachtlebens für die Anziehungskraft einer Großstadt diskutiert. Im Wettbewerb um Arbeitskräfte stellen sich auch und gerade weiche Faktoren wie das klassische kulturelle Leben und ein spannendes Clubkulturangebot als bedeutsam heraus. Wie bei der SPD-Veranstaltung zur Übertragbarkeit des Mannheimer Nachtbürgermeisterkonzeptes auf Stuttgart Ende 2018 dargestellt, ist es wichtig, die ökonomische Bedeutung des Nachtlebens im öffentlichen Diskurs präsent zu haben.

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