08.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion konstituiert sich – Harald Raß bleibt Vorsitzender

Die 11-köpfige SPD-Regionalfraktion hat bei ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze wird Harald Raß als Fraktionsvorsitzender einstimmig bestätigt. Seit 2008 führt er die Regionalfraktion an.

„Ich freue mich über das positive Votum meiner Fraktion. Vor uns liegt viel Arbeit. Wir wollen intensiv daran arbeiten, dass die SPD in fünf Jahren wieder zu einer stärkeren Kraft in der Region wird. Wir werden uns dafür einsetzen, möglichst viele Inhalte aus unserem Regionalwahlprogramm umzusetzen und hoffen hier auf die Unterstützung anderer Fraktionen, beispielsweise bei der Einführung eines 365 Euro-Tickets“, so Raß.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden zwei Frauen gewählt: Andrea Klöber, Bezirksvorsteherin von Feuerbach, und Jasmina Hostert, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende aus Böblingen. „Wir freuen uns auf unsere neue Aufgabe in einem tollen Team, bestehend aus sechs Frauen und fünf Männern. Wir wollen unsere Fraktion voranbringen und uns energisch für unsere Themen einsetzen“, betonen Klöber und Hostert.

Ebenfalls wurde die Besetzung der Ausschüsse wie auch die Ausschussvorsitzenden gewählt. Der Esslinger Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger bleibt weiterhin Sprecher des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung. Ebenso wurde der Stuttgarter Thomas Leipnitz als Sprecher des Verkehrsausschusses bestätigt. Regina Traub wird neue Sprecherin des Planungsausschusses. 

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02.07.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mehr Spielmöglichkeiten – jetzt schaffen!

Auch Jahrzehnte nach der Einführung des „Spielflächenleitplans für die Stadt Stuttgart“ sind die für Kinder notwendigen Flächen zum Spielen in der Stadt ungleich verteilt. Es ist eben nicht so einfach in den dicht bebauten Mängelgebieten der inneren Stadtbezirke, in Feuerbach und Bad Cannstatt mehr Raum für Kinder zu schaffen. Angeregt durch die positiven Beispiele anderer Städte mit vergleichbarer Situation versucht die SPD-Fraktion deshalb schon lange durch temporäre Nutzung von Straßen wenigstens auf kurze Zeit mehr Spielangebote zu schaffen.

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01.07.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Der neue Gemeinderat stellt sich auf

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden heute mit folgenden Themen: Stuttgart ist eine prima Ferienstadt. Der Wohnungsneubau sinkt weiter und die Verwaltung zuckt offenbar nur mit den Achseln. Das Defizit des SSB steigt, weil ein Sanierungsstau abgearbeitet werden muss und einige Strecken erweitert werden. Deshalb wird die Stadt die SSB-Zuschüsse erhöhen müssen, aber auch das Land ist gefordert.

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26.06.2019 in Ortsverein von SPD Feuerbach

PolitLunch

Dabei sein, mitreden!

Sascha Binder im Gespräch:
Sascha Binder, MdL und Generalsekretär der SPD in Baden-
Württemberg, diskutiert am Sonntag, den 7. Juli 2019 ab 11:00 Uhr exklusiv mit
Mitgliedern, Freunden und Interessierten der SPD in Stuttgart-Feuerbach im Gasthaus Grünewald.

Eine Wertediskussion ist im Gang. Klimawandel, Digitalisierung,
wachsende Ungleichverteilung der Vermögen und beginnender
Strukturwandel sind große Herausforderungen für die
Sozialdemokratie. Was sind unsere WERTE mit denen wir die
Zukunft gestalten wollen und welche ZIELE verfolgen wir? Freuen
Sie sich auf eine spannende Diskussion im Rahmen eines
Mittagessens* mit SASCHA BINDER!

*Das Gasthaus Grünewald bietet Ihnen für 25 Euro ein 3-Gänge-Menü inkl. Begrüßungssekt an.

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MENÜ:
Sektempfang

Vorspeise:
Kleiner gemischter Salat mit Hausdressing,
Rohkostsalaten, Kerne und Croutons

Hauptgang:
Zwiebelrostbraten vom Weiderind mit
Schmelzzwiebeln, Trollingersoße und
selbstgemachten Spätzle
Vegetarisch
Spinat-Tagliatelle mit Büffelmozzarella

Dessert:
Panna Cotta mit marinierten Erdbeeren

Preis pro Person 25 Euro, weitere Getränke extra

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26.06.2019 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Einladung zur Mitgliederversammlung

Einladung zur Mitgliederversammlung
am Mittwoch, 03.07.2019 um 19:30 Uhr
im Bürgerhaus Feuerbach

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

zur Mitgliederversammlung am 3. Juli laden wir Euch herzlich ein. Wichtigster Tagesordnungspunkt wird die Wahl der Mitglieder des neuen Feuerbacher Bezirksbeirats sein. Nach dem Feuerbacher Ergebnis der Gemeinderatswahl stehen uns zwei Sitze im künftigen Bezirksbeirat zu.
Außerdem wird unsere wiedergewählte Stadträtin Suse Kletzin über das Thema „Klimaschutz in Stuttgart“ mit Informationen aus dem Gemeinderat zu uns sprechen.
Falls ihr bei der Wahl kandidieren möchtet, bitten wir vorab um Information beim Vorstand.

Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung
2. „Klimaschutz in Stuttgart“ – Informationen aus dem Gemeinderat, Suse Kletzin
3. Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zum Bezirksbeirat, Wahlkommission
4. Wahl der 2 Mitglieder des Bezirksbeirats
5. Wahl der 2 stellv. Mitglieder des Bezirksbeirats
6. Anträge
7. Verschiedenes

Mit herzlichen und solidarischen Grüßen

Sven Baumstark
Vorsitzender

Suse Kletzin
stellv. Vorsitzende

Andreas Büchner
stellv. Vorsitzender

Marianne Hafner
Kassiererin

26.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Degerloch

Albstraße: Tempo 30 und Teilsanierung!

Die Fraktion der SPD im Bezirksbeirat Degerloch hat einen Antrag eingebracht, in dem die sofortige Umsetzung einer Tempo-30-Zone auf der Albstraße zwischen Löwen- und Gomaringer Straße gefordert wird. Außerdem soll ein Teilstück wegen des schlechten Zustands mit Löchern und Hebungen umgehend saniert werden. Damit reagiert die SPD auf die eindringlichen Beschwerden, die Anwohner der Albstraße auf einer Sitzung des Bezirksbeirats überzeugend vortrugen. Hier der ganze Antrag im Wortlaut.

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25.06.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zweckentfremdung von Wohnraum

Das Thema Zweckentfremdung beschäftigte immer wieder den Gemeinderat, ohne dass zufriedenstellende Auskünfte gegeben oder Maßnahmen ergriffen wurden. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Stadtverwaltung die mit dem Zweckentfremdungsverbot verbundenen Aufgaben nicht angemessen erfüllen kann. Die über Internetportale angebotenen Hotelzimmer scheinen in Wirklichkeit nämlich oft Wohnungen zu sein, die für Hotelgäste „reserviert“ sind. Eine mehr als unbefriedigende Situation – insbesondere in Zeiten von Wohnungsmangel verbunden mit steigenden Mietpreisen.

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14.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD Stuttgart-Ost wählt neuen Vorsitzenden

Peter Schwab folgt auf Daniel Campolieti / Lang
anhaltender Applaus für den scheidenden
Vorsitzenden

Die SPD Stuttgart-Ost hat einen neuen Vorsitzenden. Am vergangenen Dienstag (4. Juni) hat die
Hauptversammlung im Waldheim Raichberg Peter Schwab ohne Gegenstimmen zum Nachfolger
von Daniel Campolieti gewählt. Schwab betonte, dass die SPD in Stuttgart-Ost gut verankert sei.
Martin Körner als Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion und Lucia Schanbacher als neue
Stadträtin kommen aus dem Stadtteil. Eine innovative und hartnäckige Bezirksbeiratsfraktion unter
der Leitung von Jörg Trüdinger bringe die Themen der SPD im Stadtteil voran. Schließlich belegten
die Verankerung nach den Worten Schwabs auch die vielen aktiven Mitglieder innerhalb und
außerhalb des Vorstands sowie die gute Resonanz der SPD-Aktionen im Stadtteil.

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