20.01.2019 in Ortsverein von SPD Feuerbach

In Aktion für gebührenfreie Kindertagesstätten

Am Samstag, 19. Januar war für die Gemeinderatskandidaten Suse Kletzin und SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Sven Baumstark der Startschuss für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg. Mit einem Informationsstand auf der oberen Stuttgarter Straße wurden viele Unterschriften von Personen gesammelt. Damit wurde die erste Phase für das zentrale Projekt im Jahr 2019 eingeläutet, welche letzte Woche beim Spitzentreffen mit tatkräftiger Unterstützung von Malu Dreyer gestartet wurde.

„Macht mit“, hieß es von den Aktiven der SPD Feuerbach, „denn wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die gebührenfreie Kita durchsetzen!“

Der Fahrplan zur Gebührenfreiheit von Kitas der SPD Baden-Württemberg ist folgendermaßen:

Es wird der Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens angestrebt, für den mindestens 10.000 Unterschriften bis zum 31. Januar 2019 gesammelt werden müssen. Diese Unterschriften werden dann beim Innenministerium eingereicht und das Volksbegehren zugelassen.

Nach Zulassung des Volksbegehrens sind sechs Monate Zeit, um nochmals Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu sammeln. Für ein erfolgreiches Volksbegehren werden dann Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten benötigt.

Sollte auch diese Hürde übersprungen werden, so kommt es zur nochmaligen Vorlage des Gesetzentwurfes dem Landtag zum Beschluss. Verweigert die grün-schwarze Mehrheit weiterhin ihre Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine landesweite Volksabstimmung statt.

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20.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Die SPD Stuttgart feiert 100 Jahre Frauenwahlrecht und fordert mehr!

Am 19. Januar 1919 konnten Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen. Maßgeblichen Einfluss auf diese damals revolutionäre Entscheidung hatte der Rat der Volksbeauftragten unter der Führung von Friedrich Ebert (SPD).

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17.01.2019 in Ortsverein von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Unser Ortsverein: SPD Möhringen, Fasanenhof, Sonnenberg

Unser SPD Ortsverein (erweiterte Ortsvorstand) trifft sich regelmäßig am 2. Montag im Monat um 19:30 Uhr im Bürgerhaus Möhringen (Filderbahnplatz 32, direkt bei Möhringen Bhf.) in Raum 3 (2. Stock). Bitte den Nebeneingang benutzen. 

Die Sitzungen des erweiterten Vorstands sind mitgliederöffentlich. Wenn Sie Interesse haben, bei uns vorbeizuschauen, schreiben Sie uns über unser Kontaktformular. 

Weitere Termine finden Sie auch in unserer Terminübersicht.

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16.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

NEUJAHRSEMPFANG

Herzliche Einladung an alle interessierten Bürger

Genossinnen und Genossen !

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16.01.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Was ist im Jahr 2027 zukunftsweisend?

Diese Frage des Intendanten der Internationalen Bauausstellung, Andreas Hofer, steht so ähnlich im Fragebogen des Projektaufrufs zur IBA: „Das Projekt weist weit in die Zukunft.“ Doch dieser Weitblick taucht in der Vorlage der Verwaltung zu den IBA Potenzialen kaum auf. Die dort vorgestellten Projekte sind sicher alle wichtig und notwendig, aber nur wenige nehmen „die Zukunft als Ausgangspunkt“. Mehr Mut zum Weiterdenken fordert deshalb die SPD-Fraktion.

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14.01.2019 in Pressemitteilungen

19. Januar 2019: 100 Jahre Frauenwahlrecht - eine Errungenschaft der SPD

Historischer Demonstrationszug erinnert und mahnt

Unter dem Motto „Starke Frauen für eine starke Welt“ lädt die SPD Stuttgart und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF Stuttgart) zum historischen Demonstrationszug am Samstag, den 19. Januar ab 12 Uhr auf den Schlossplatz Stuttgart ein. „Genau 100 Jahre nachdem Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen durften, wollen wir an den verbitterten Kampf der Frauen für ihr Recht erinnern“, so Judith Vowinkel, SPD-Stadträtin und Mitglied der ASF Stuttgart.

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14.01.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Der Klinikskandal wird vollends zum grünen Klinikskandal

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute vor allem über die Umstände des Klinikskandals zwischen dem Kampf um faire Akteneinsicht und den Lügen eines Bürgermeisters: "Die Lippenbekenntnisse der Verwaltungsspitze, man wolle unbedingt aufklären, waren eben Lippenbekenntnisse. Auf genaue Nachfragen unserer Seite wurden wir schlicht und einfach angelogen."

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14.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnkosten anpassen – bessere Mietzuschüsse für Hartz-4-Empfänger!

Wohnen in Stuttgart wird teurer. Laut Mietspiegel 2019/ 2020 steigen die Mietkosten pro Quadratmeter um durchschnittlich 7,2%. Die Mietobergrenzen hingegen stagnieren. Personen, die arbeitslos geworden sind, haben dadurch oftmals die zusätzliche Sorge, ob sie überhaupt in der Wohnung bleiben dürfen. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat daher beantragt, dass die Mietobergrenzen angepasst werden sollen. „Personen, die sowieso schon mit einer schwierigen Situation zu kämpfen haben, soll man nicht im Regen stehen lassen“, so Udo Lutz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion.

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