11.06.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die letzte Woche: Vollgas nach den Pfingstferien

Die letzte Woche hatte für unseren Fraktionsvorsitzenden volle 7 Tage – von Montag bis Sonntag Termine, Gespräche, Sitzungen, Vor-Ort-Besichtigungen. Letzteres z.B. in Hausen, wo wir uns einsetzen für einen weiteren Betriebshof der SSB für 40 Stadtbahnen (brauchen wir für ÖPNV-Ausbau) sowie den gleichzeitigen Anschluss des Stadtteils an das Netz der SSB.

weiterlesen

08.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnungspolitik: SPD macht neue Vorschläge

Martin Körner: „Ein einfaches Weiter so reicht nicht!“

Eine knappe Woche vor der Generaldebatte im Gemeinderat zur Wohnungspolitik legen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus neue wohnungspolitische Vorschläge auf den Tisch. Die Mieten bei der SWSG sollen nach Ansicht der Sozialdemokraten mindestens fünf Jahre nicht erhöht werden. Rund 100.000 Mieterinnen und Mieter sollen durch kommunale Satzungen besser vor zu hohen Mieten geschützt werden. Neue bezahlbare Wohnungen sollen direkt am Neckar, im Rosensteinquartier und auch im Außenbereich gebaut werden, so die SPD.

weiterlesen

06.06.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart wird sauberer!

Bei vielen Gesprächen ist es immer wieder ein Thema: Straßen, öffentliche Plätze, Grünanlagen und Spielplätze sind häufig vermüllt und dreckig – die Bürger wünschen sich, dass Stuttgart sauberer wird, und jetzt soll es auch wirklich sauberer werden. Der Technische Bürgermeister der Stadt, Dirk Thürnau (SPD), hat einen Plan ausgearbeitet: öffentliche Straßen und Plätze sollen nicht nur in der Innenstadt nass gereinigt werden, sondern in Zukunft auch in besonders belasteten Stadtteilen, auch in den Außenbezirken.

weiterlesen

04.06.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In den letzten drei Wochen: Ganz große Oper, zwei Wochen Ferien und ziemlich teure Zugspitze

Nach den Ferien blickt unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner zurück auf gleich 3 Wochen und berichtet u.a. von der sich weiter entwickelnden Diskussion um die Bewältigung der Opernsanierung. Offenbar setzt sich jetzt unser Vorschlag durch, eine neue Philarmonie zu bauen, die gleich mehrere Probleme auf einmal löst. Außerdem: Preisschock beim Besuch der Zugspitze!

weiterlesen

30.05.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Umsetzung der Neukonzeption der Frauenhäuser

Bereits im Jahr 2013 hat das autonome Frauenhaus in Trägerschaft von Frauen helfen Frauen e.V. das erste Mal das neue Konzept vorgestellt, das mit dem Auszug aus den Interimsräumen realisiert werden sollte. Doch die sich über Jahre hinziehende Suche nach einer Immobilie hat dies bisher verhindert. Nun scheint eine Lösung im Neckarpark in Sichtweite, auch wenn der Umzug dorthin wohl erst 2022 erfolgen könnte.

weiterlesen

29.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mit Milieuschutzsatzungen Mietern helfen: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz vor Preissteigerungen

Um Mieterhöhungen und Verdrängungsprozessen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken, setzt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun auf das Instrument der Milieuschutzsatzung. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, bis Herbst Vorschläge zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten Mieterinnen und Mieter mit Hilfe einer Erhaltungssatzung geschützt werden können. Nachdem die Stadtverwaltung bereits im Jahr 2017 mit der Mitteilungsvorlage „Umgang mit sozialer Verdrängung (Gentrifizierung) in Stuttgart“ eine positive Bewertung zum Instrument der Milieuschutzsatzung abgegeben hat, soll nach Willen der SPD die Stadtverwaltung nun prüfen, in welchen Stadtgebieten dieses Instrument zum Einsatz kommen kann.

weiterlesen

28.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD Stuttgart Ost will Wohnungsmissbrauch erschweren

Stuttgarter Sozialdemokraten sehen die Möglichkeiten des Zweckentfremdungsgesetzes noch längst nicht ausgeschöpft
 

Während die Menschenschlangen bei Wohnungsbesichtigungen in Stuttgart immer länger werden, glauben manche Vermieter, mit einem Kniff noch mehr Geld aus der Mietwohnung zu schlagen: Sie vermieten statt an Mieter an Touristen - aus der Wohn- wird eine Ferienwohnung. Andere lassen Wohnraum einfach leer stehen, um zu einem späteren Zeitpunkt noch höhere Mieten oder einen noch besseren Verkaufspreis verlangen zu können. Dies verstößt gegen das gesetzliche Zweckentfremdungsverbot, wird aber, wenn überhaupt nur sehr milde bestraft. Nach Ansicht der SPD in Stuttgart-Ost soll sich das ändern.

weiterlesen

27.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch fordert Gedenkfeier zu 100 Jahre sozialer und demokratischer Revolution in Stuttgart

Die SPD Degerloch fordert die SPD Baden-Württemberg und die SPD Stuttgart auf, eine gemeinsame Gedenkfeier am 9. November 2018 in Stuttgart durchzuführen. Auf dieser Veranstaltung soll der Ereignisse vor 100 Jahren gedacht werden, als unter wesentlicher Mitwirkung der SPD in Stuttgart die soziale und demokratische Republik für Württemberg organisiert wurde. Die SPD Degerloch hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung einen entsprechenden Antrag einstimmig beschlossen und an die Parteigremien weitergeleitet.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.