20.12.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Ein guter Tag für Stuttgart

Bei der Einbringung des Haushalts haben wir unsere Vorstellungen klar formuliert. Jetzt, bei der Beschlussfassung können wir mehr als zufrieden sein: 

Es ist ein guter Tag für Familien mit Kindern, denn die werden heute finanziell entlastet. Unser Vorschlag, Familien mit Familiencard bei den Kitagebühren zu entlasten, hat eine Mehrheit gefunden. Wir wollten zwar, dass die kompletten Gebühren gestrichen werden. Jetzt reicht es erst einmal „nur“ für 50 Euro weniger im Monat. Aber im ganzen Jahr sind das immerhin 600 Euro - ein SPD-Erfolg!

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18.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mieten: Stuttgart jetzt fast gleichauf mit München! SPD-Fraktion schlägt Alarm

SPD-Fraktion im Rathaus schlägt Alarm: „Stuttgart braucht mehr neue Wohnungen!“
Gemäß des heute veröffentlichten F+B-Mietspiegelindex für 2017 liegen die Stuttgarter Bestandsmieten mit 9,92 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche nur noch um 30 Cent unter dem Münchner Niveau (10,22 Euro) und weit vor den Mieten in anderen großen deutschen Städten wie zum Beispiel Frankfurt (8,07 Euro). Diese „Aufholjagd“ Stuttgarts sei besorgniserregend und erfordere eine Korrektur in der Wohnungspolitik der Stadt, so die Sozialdemokraten.

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18.12.2017 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Degerloch

Weihnachtsfeier 2017

Traditionell zu Weihnachten versammeln sich die Mitglieder des Ortsvereins zu einer kleinen zwanglosen Weihnachtsfeier. Es wird Kuchen gebacken, dieses Jahr eine herrliche Schwarzwälder Kirschtorte, es wird bei Kaffee geklatscht, es werden Genossinen und Genossen geehrt für ihre langjährige Mitgliedschaft. Es werden kleine Vorträge gehalten, aber es wird auch politisiert - was denn sonst? 

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18.12.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Erfolge vor Weihnachten!

In seinem letzten Wochenrückblick in diesem Jahr berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über eine Woche mit einigen Erfolgen der SPD, denn viele unserer Vorschläge werden jetzt Wirklichkeit – beim ÖPNV, bei der Kinderbetreuung, bei der Paulinenbrücke usw.. Allerdings vermissen wir auch etwas: Nämlich dass der OB bei der Kulturmeile auch mal sagt, was er wirklich will!

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17.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Bescherung im Bezirksrathaus

Vor genau einem Jahr beschloss der Bezirksbeirat Sillenbuch einstimmig den Antrag der SPD Fraktion für ein barrierefreies Sillenbuch. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Stadtbezirk wurde in dem Antrag als Sofortmaßnahme gefordert, dass am Bezirksrathaus ein gut sichtbarer Hinweis angebracht wird. Dieser sollte darauf hinweisen, dass über eine Klingel ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin zur Hilfe gerufen werden kann, denn bekanntermaßen ist das Bezirksrathaus Sillenbuch nicht barrierefrei.

Den einjährigen Jahrestag dieses Antrags nimmt die SPD Fraktion im Sillenbucher Bezirksbeirat zum Anlass der Verwaltung ein Weihnachtsgeschenk zu übergeben – ein Schild, das auf die Klingel hinweist.

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15.12.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Haushaltsrede von Martin Körner am 15.12.2017

Wir dokumentieren im Folgenden die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner in der 3. Lesung des Haushalts 2018/19 der Landeshauptstadt Stuttgart. Die Rede wurde gehalten am 15. Dezember 2017. Es gilt das gesprochene Wort.

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, 
liebe Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverwaltung, 
liebe Gäste, verehrte Frau Fezer, verehrte Herren Bürgermeister, 

das ist ein guter Tag für die Landeshauptstadt Stuttgart. Es ist ein guter Tag für Familien mit Kindern, denn die werden heute finanziell entlastet.

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15.12.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD-Initative trägt Früchte: Niedrigere Kita-Gebühren für Familien mit Familiencard

In der 3. Lesung der Haushaltsberatung der Landeshauptstadt Stuttgart hat es die SPD Fraktion im Stuttgarter Rathaus geschafft, die anderen Fraktionen davon zu überzeugen Familien mit Kindern finanziell zu entlasten. Künftig werden Familien mit Familiencard von geringeren KiTa-Gebühren profitieren. „Das Leben in Stuttgart soll so für Familien mit Kindern bezahlbar bleiben“, erklärt Fraktionsvorsitzender Martin Körner. „Heute ist ein guter Tag für diese Familien.“

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13.12.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Keine Kitagebühren für Familien mit Familiencard

Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.

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