27.11.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Dieselgipfel: Sozialdemokraten schlagen konkrete Maßnahmen vor

Ein Tag vor dem zweiten Dieselgipfel in Berlin schlägt die SPD im Stuttgarter Rathaus Maßnahmen zur Luftreinhaltung vor, die durch die im ersten Gipfel zugesagte Milliarde finanziert werden könnten.

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27.11.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Ganz große Oper!

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner blickt zurück auf die vergangene Woche und stellt angesichts der turbulenten bundespolitischen Lage fest: Ganz große Oper! Denn mit dem überraschenden Aus für Jamaika ergeben sich für die SPD neue Perspektiven, um wichtge Anliegen durchzusetzen. Auch kommunalpolitisch wurde einiges geboten: Da wird wochenlang ein Interim für Oper und Ballett gesucht, und der genaue Platzbedarf wurde noch gar nicht geprüft? Das ist ja ganz große Oper – nicht nur in Berlin, sondern auch in Stuttgart! 

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24.11.2017 in Veranstaltungen

Einladung zur Kreiskonferenz am 27. November

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

ich darf herzlich einladen zur nächsten Kreiskonferenz am Montag, 27. November 2017, um 18 Uhr im Bürgerhaus Rot, Auricher Straße 34. Wir möchten mit euch die auf der letzten Kreiskonferenz in Möhringen begonnene Debatte zu den Konsequenzen aus der Bundestagswahl fortsetzen.

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22.11.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wie geht Stadt?

Um diese Frage drehte sich die Talk-Runde der SPD-Fraktion am Montag im Glastrakt des Kunstvereins. Wir wollten wissen, welche Strategien andere Städte verfolgen, um die Lebensqualität zu verbessern. „Wir haben in Stuttgart mit dem Stadtentwicklungskonzept ein Instrument hinter dem sich schon mal alle versammelt haben“, sagte Martin Körner bei der Begrüßung. Er zitierte daraus den Vorschlag die Kulturmeile zum Kulturband zu verändern und forderte deshalb den Bau des Lindenmuseums an der Ecke Schiller/Willy-Brandt-Straße anzusiedeln.

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22.11.2017 in Anträge von SPD Botnang

Initiativantrag zur Neuausrichtung der Sozialdemokratie in Deutschland

Adressaten:

- SPD-Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember in Berlin

Der oben angeführte Adressat möge beschließen:

- Eine Revision der Agenda-Politik. Der gesellschaftliche Aufschwung muss die Arbeitslosen und die prekär Beschäftigen mitnehmen und darf nicht bei Ihnen aufhören. Wir fordern ein Ende der Sanktionslogik, mehr Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie von Altersarmut und eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes über das vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen existenzsichernden Mindestniveaus. Ziele des Sozialstaates müssen statt Existenzsicherung das Ermöglichen gesellschaftlicher Teilhabe und Verteilungsgerechtigkeit sein.

- Ein wahrer Erneuerungsprozess. Der derzeitige Erneuerungsprozess wird maßgeblich von Personen gestaltet, die die Partei in die Lage gebracht haben. Eine wahre Erneuerung ist nur mit neuem Personal in den führenden Gremien und der Parteispitze möglich. Für dieses muss Platz gemacht werden.

- Stärkerer und formalisierter Einbezug der Parteibasis. Die Parteibasis ist entscheidend für das Gelingen des Erneuerungsprozesses und künftige Wahlerfolge. Die Einbindung des politischen Willens der Parteibasis ist essentiell und muss formal und bindend über Bundesparteitage hinaus organisiert werden.

- Politischer Wettbewerb auf inhaltlicher Ebene. Die Auseinandersetzung mit anderen Parteien muss allein auf inhaltlicher Ebene stattfinden. Das oberflächliche Verunglimpfen von Personen und anderen Parteien stimmt in den populistischen Chor mit ein anstatt ihn zu bekämpfen.

- Kein Eintreten in die Große Koalition. Die Große Koalition wurde abgewählt. Sie stärkt die politischen Ränder, sorgt daher für Politikverdrossenheit und macht so Regierungsbildungen in Zukunft immer schwieriger.

20.11.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In der letzten Woche: Eine wichtige Entscheidung nach einer guten Diskussion im Gemeinderat

Im Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner: Eine erfolgreiche Veranstaltung über unser Stadtentwicklungskonzept, ein politischer Erfolg bei der Wohnungspolitik sowie Kopfschütteln über den Haushalt der grün-schwarzen Landesregierung. 

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16.11.2017 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD-Veranstaltung am 23. November: „Kultur und Bildung ohne Ort?"

Warum in Zeiten der Digitalisierung öffentliche Räume unverzichtbar sind

„Orte für Bildung, Kultur und bürgerschaftliches Engagement in Bad Cannstatt: Künftige Anforderungen und mögliche Kooperationen“ ist der ausführliche Titel der Veranstaltung, zu welcher der SPD-Ortsverein Bad Cannstatt für Donnerstag, den 23. November 2017 einlädt.

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16.11.2017 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Ost

Stadtteilladen für den Raitelsberg

Antrag der SPD Fraktion im Bezirksbeirat S-Ost zur Bezirksbeiratssitzung am 29. 11. 2017

Stadtteilladen für den Raitelsberg
Die Stadtverwaltung, die Wirtschaftsförderung, die SWSG werden gebeten, zusammen mit dem T-RiO 9a und dem Anwohnerrat des Raitelsberg ein Konzept zu entwickeln und zu prüfen, ob in die frei werdende Ladenfläche (Gebäude Heidlesäcker 2) gegenüber der Bäckerei und des T-RiO 9a ein selbstverwalteter Laden mit Grundversorgung für die Anwohner des Raitelsberg eingerichtet werden kann.
 

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