10.03.2017 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

Kleinstadt in der Großstadt

 
Portrait Frank Gloël

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09.03.2017 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD BC am Nachmittag: Führung durch die Ausstellung "Flucht vor der Reformation"

 

Freiheit? Im 16. Jahrhundert erschien es als eine bisher undenkbare Freiheit: Jeder Gläubige übernimmt selbst die Verantwortung für sein persönliches Seelenheil. Diese revolutionäre Idee verbreitete sich im Zuge der Reformation. Aber die neue Autonomie stieß schnell an ihre Grenzen. Wenn die Wahl auf Vorstellungen fiel, die nicht mit der anerkannten Lehre konform gingen, dann blieben dem Gläubigen Anpassung, Märtyrertod - oder Emigration.

Flucht! Vor 500 Jahren veröffentlichte Martin Luther seine Thesen. In den folgenden Religionsstreitigkeiten...

08.03.2017 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Einladung zur Jahreshauptversammlung

 

Einladung zur Hauptversammlung

Mittwoch, 15. März 19.30 Uhr

Bürgerhaus/FMZ , Stuttgarter Straße 15

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Begrüßung und Annahme der Tagesordnung, Totenehrung
  2. Dr. Michael Jantzer, Bundestagskandidat, stellt sein Programm zur Bundestagswahl vor
  3. Berichte
    1. des Vorstandes
    2. aus dem Gemeinderat
    3. aus dem Bezirksbeirat
    4. der Senioren
    5. der Kassiererin
    6. der Revisoren
  4. Aussprache zu den Berichten
  5. Entlastung
  6. Wahlen
    Wahl der 5  Delegierten und Ersatzdelegierten für die Kreisdelegiertenkonferenz
  7. Anträge (bitte bis 14.3 beim Vorstand einzureichen)
  8. Verschiedenes

 

Die Delegierten werden für 2 Jahre gewählt. Wir würden uns sehr freuen, Euch am 15. März begrüßen zu dürfen.

08.03.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Frauentag - wichtiger denn je!

 

Im Zuge populistischer Tendenzen Personenkreise zu diffamieren, stehen auch wieder „Frauen“ neben „Flüchtlingen, Ausländer und Juden“ im Fokus menschenverachtender Hetze. Offen werden wieder lange erstrittene Rechte in Frage gestellt.

06.03.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Ferien und doch nicht Ferien!

 

Der Rückblick auf die letzte Woche von unserem Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Heute unter anderem: Eher nur so mittelerfolgreiche Dialogversuche mit Moscheegegnern, ein empfehlenswerter Kinobesuch ohne Gute-Laune-Film und eine tolle Nachricht am Freitag - eine Mio. Euro aus Bundesmitteln für die Villa Berg! 

05.03.2017 in Allgemein von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Stimmen Sie mit ab beim Bürgerhaushalt

 

Ab Dienstag, den 7. März startet die Bewertungsphase des Stuttgarter Bürgerhaushalts. Sie können sich unter https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de registrieren und die einzelnen Vorschläge bewerten.

Aus dem Stadtbezirk Sillenbuch stehen viele Vorschläge zur Abstimmung. Nur einige davon sind:

  • Das Geschwister-Scholl Gymnasium neu bauen
  • Ein Bürgerzentrum im Stadtbezirk schaffen
  • Die Buslinie 65 verbessern und ausbauen
  • Das Alte Rathaus Heumaden vor dem Verfall retten

 

01.03.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kleine werden gehängt - Große lässt man laufen?

 

Als der Gemeinderat im März 2016 einem Aufhebungsvertrag mit dem Chef des Klinikums zugestimmt hat, wussten wir alle nicht, welche Abgründe sich bei der Untersuchung der Arbeit der International Unit des Klinikums auftun würden. Während den Gemeinderäten nur der stark gekürzte Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2014 vorlag, wusste die Verwaltungsspitze sehr viel mehr. Seit dem 20. Februar haben nun endlich auch die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die Möglichkeit, zum Beispiel die ausführlicheren Berichte des Rechnungsprüfungsamtes und auch weitere Berichte einzusehen.

27.02.2017 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Verkehrsbeschränken in Stuttgart – Sondersitzung des Verkehrsausschusses

 

Verkehrsausschuss 22.02.2017

Verkehrsbeschränken in Stuttgart – Sondersitzung des Verkehrsausschusses

Antrag:

Die SPD-Fraktion beantragt, zeitnah eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum Thema „Verkehrsbeschränken in Stuttgart zur Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub – Auswirkungen auf das regionale Verkehrsgeschehen“ durchzuführen.

Begründung:

Die Landesregierung hat gestern beschlossen, in sog. Feinstaubwetterlagen ab 1. Januar 2018 Fahrverbote für Diesel-Kfz („schlechter“ als Euro 6) für die Landeshauptstadt auszusprechen. Durchgesetzt werden soll dieses Fahrverbot entweder mit einer sog. Blauen Plakette (die es rechtlich nicht gibt) oder mit Ein-und Durchfahrtsverboten. Ob und wie diese Fahrverbote praktisch durchgesetzt werden sollen, bleibt dabei unklar. Zudem ist nach den aktuellen Presseberichten von zahlreichen Ausnahmetatbeständen die Rede. Diese sollen z.B. den Lieferverkehr, Handwerk und „Härtefälle“ bei Anwohnern betreffen. Mobilität droht so zur sozialen Frage in unserer Region zu werden.

Zudem ist bisher nur von verkehrsbeschränkenden Maßnahmen in der Landeshauptstadt die Rede. Wie bekannt, sind auch eine Reihe weiterer Städte und Gemeinden in der Region von der Feinstaubbelastung betroffen. Es ist bei den angekündigten Maßnahmen der Landesregierung nicht erkennbar, ob und in welchem Umfang diese Städte und Gemeinden ebenfalls von Durchfahrtverboten berührt werden.

Eine der bisherigen Maßnahmen beim sog. Feinstaubalarm war das sog. Feinstaubticket, also die Halbierung der Fahrpreise für den öffentlichen Nahverkehr im VVS-Gebiet. Diese Maßnahme hat zwar auf der einen Seite erhebliche Kosten verursacht, von 12 Mio. € entgangenen Fahrgeldeinnahmen ist die Rede, aber keinerlei Effekte erzielt.

Hinzu kommt, dass der dringend notwendige Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in diesem Zusammenhang bisher lediglich am Rande erwähnt wird. Stattdessen werden für über 500.000 Euro Mooswände aufgestellt.
Andererseits werden zur Reduzierung von Luftschadstoffen der Bau von großen Straßenbauvorhaben der Bau des Nordostrings und der sog. Filderauffahrt gefordert. Allerdings ist nicht ersichtlich, wie Straßenbauvorhaben, die, wenn überhaupt, erst in Jahrzehnten realisiert werden könnten, einen Beitrag zur Reduzierung der aktuellen Feinstaub- und Stickoxidbelastung leisten könnten oder sollten.
Völlig unklar bleibt bei all diesen Maßnahmen, dass die Auswirkungen auf das regionale Verkehrsgeschehen, die Erreichbarkeiten von Wohn- und Arbeitsstätten, den Freizeitverkehr, den Tourismus u.a. mehr, bisher nicht erörtert und dargestellt wurden. Hierzu ist eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses erforderlich, um die Auswirkungen darzustellen und ggf. im Entwurf des Regionalverkehrsplans zu berücksichtigen. 

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