22.03.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung: CDU, Grüne und SPD setzen ein klares Zeichen

„Mit dem Maßnahmenpaket Mobilität und Luftreinhaltung gehen wir einen sinnvollen Weg“, sind sich die Spitzen der Gemeinderatsfraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD einig. Die große Bedeutung, die das „Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung“ den in ihrem gemeinsamen Antrag aufgeführten Maßnahmen beimisst, kommt schon allein darin zum Ausdruck, dass erstmals unterjährig Mittel von erheblichem Umfang bereit gestellt werden sollen.

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21.03.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnen in Stuttgart: SPD schlägt 5-Punkte-Programm vor

Stuttgart ist mittlerweile nach München die zweitteuerste Stadt zum Wohnen in ganz Deutschland. Das vom OB im Dezember 2013 formulierte Ziel, pro Jahr sechshundert neue geförderte Wohnungen zu schaffen, wurde auch im vergangenen Jahr um Welten nicht erreicht. Die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus schlagen deshalb ein 5-Punkte-Programm für eine bessere Wohnungspolitik vor. Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus: „Im vergangenen Jahr wurden etwas mehr als zweihundert neue Anträge für geförderte Wohnungen gestellt. Der OB wollte 600 schaffen. Da muss dringend nachgesteuert werden. Wir wollen einen Neustart der städtischen Wohnungspolitik.“

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20.03.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Die urbane Energiewende kommt nicht voran ...

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner stellt in seinem Rückblick auf die vergangene Woche fest: Die urbane Energiewende kommt in Stuttgart nicht voran. Sie ist vielmehr ein schlechtes Beispiel für die Diskrepanz zwischen vielen Worten und wenig Taten der Stadt. Ansonsten war die Körner-Woche wieder voller Termine, aber auch erzwungener Betreuungsauszeit wegen kranker Tochter. Ein Lichtblick beim Fußballgucken: Schalke kommt weiter!

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19.03.2017 in Ankündigungen von SPD Feuerbach

Peter Simon in Feuerbach

"Luxleaks, Apple, Starbucks und Co. - Steuersündern auf der Spur" -
mit Peter Simon, MdEP

Durch die Steuervermeidung internationaler Konzerne gehen den Mitgliedstaaten der EU
jedes Jahr zwischen 50 und 70 Milliarden Euro verloren. Wenn man noch steuerliche
Sonderregelungen mit einbezieht, beläuft sich der Schaden sogar auf 160 bis 190 Milliarden Euro.
Das ist mehr als der Haushalt der EU für 2015 und über die Hälfte des Haushaltes der Bundesrepublik Deutschland für 2015. So sind effektive Steuersätze von weit unter einem Prozent, wie sie im Fall Apple letztes Jahr offenbar wurden, keine Seltenheit.

Peter Simon, Mitglied der SPD-Fraktion im Europäischen Parlament, wird uns von seiner Arbeit im TAXE-Ausschuss gegen Steuervermeidung berichten. Anschließend werden wir diskutieren, wie wir auf europäischer Ebene diese Praktiken verhindern können.

Donnerstag, 23. März
um 19.30 Uhr
im Bürgerhaus/FMZ  Feuerbach, 1. Stock
Stuttgarter Straße 15, 70469 Stuttgart

Einen Link zu unserer Veranstaltung findet ihr unter: https://www.facebook.com/events/415468332143918/
Wir freuen uns auf Euer Kommen, eure Argumente und eine anregende Debatte,
Eure Jusos Feuerbach & SPD Feuerbach

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19.03.2017 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG 2017

Zur Jahreshauptversammlung am 15.03.2017 kamen 22 Genossen und Genossinnen im Alten Feuerwehrhaus zusammen um den Rechenschaftsbericht unserer OV-Vorsitzenden Marion Eisele zu hören. Wir möchten hier nochmals darauf hinweisen, dass die Jahreshauptversammlung die wichtigste Veranstaltung im Jahreszyklus des Ortsvereins ist.

Weshalb wir uns im nächsten Jahr über eine höhere Teilnehmerzahl sehr freuen würden.

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15.03.2017 in Wahlen

Stuttgarter Beitrag zur IBA: Wohnen am Fluss

Bundestagskandidat Dr. Michael Jantzer fordert mehr Leidenschaft für den Wohnungsbau

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15.03.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mehr Demokratie – das muss uns auch etwas wert sein!

Stuttgart ist eine Stadt, die auf ein starkes Engagement seiner Bürgerschaft setzen kann. Bisher gab es allerdings für das Engagement der Menschen in Stuttgart keine einheitliche Handhabe. Daher wurde nun eine Leitlinie vorgelegt, die das ändern soll. Die möglichen Beteiligungsverfahren sollen geregelt und dargestellt werden, um den Bürgerinnen und Bürgern aufzuzeigen, in welchen Formen man sich wo wie einbringen kann. 

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15.03.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Allianz-Neubau in Vaihingen: SPD-Gemeinderatsfraktion stimmt dem weiteren Verfahrensschritt zu

Mitte Februar hat die SPD Gemeinderatsfraktion einen umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung gerichtet u.a. zur Grünschneise, dem Klima, dem Verkehr und den nötigen Ersatzbauten. Die meisten Punkte sind positiv beantwortet worden. 

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