27.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Harald Raß: „Mobilität darf keine soziale Frage in unserer Region werden.“

Fahrverbote in Stuttgart zur Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub – SPD in der Region beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses

Ab Januar 2018 soll es in der Landeshauptstadt zu Fahrverboten für Diesel-Kfz („schlechter“ als Euro 6) kommen. Durchgesetzt werden soll dieses Fahrverbot entweder mit einer sog. Blauen Plakette, die es rechtlich nicht gibt, oder mit Ein-und Durchfahrtsverboten, so hat es die Landesregierung beschlossen.

„Es bleibt unklar wie diese Fahrverbote praktisch durchgesetzt werden sollen. Es wird von Ausnahmefällen im Lieferverkehr, Handwerk oder „Härtefällen“ bei Anwohnern gesprochen. Der Verkehrsausschuss muss sich mit dem Thema im Detail auseinandersetzen. Daher hat unsere Fraktion eine Sondersitzung des Verkehsausschusses beantragt.“, betont Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.

Bisher werden auch nur die verkehrsbeschränkenden Maßnahmen in der Landeshauptstadt angesprochen. „Uns interessiert, inwiefern auch andere Städte und Gemeinden in der Region von der Feinstaubbelastung betroffen sind und ob es dort ebenfalls von Durchfahrtverboten kommen würde. Dieser Aspekt muss dringend diskutiert werden“, fügt Harald Raß, Vorsitzender der SPD-Regionalfraktion hinzu. 

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27.02.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Einsicht in die Abgründe von Korruption und Schmiergeldern

Martin Körner zieht Bilanz der vergangenen Woche und ist nach ausgiebiger Akteneinsicht entsetzt über die Abgründe von Korruption und Schmiergeldzahlungen durch die International Unit (IUT) des städtischen Klinikums. Hier sind viele Fragen nach der Verantwortung der beiden (grünen) Krankenhausbürgermeister zu stellen.

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26.02.2017 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

OV STAMMTISCH

7 Parteibücher liegen zur Übergabe bereit -

ALSO NEUE GENOSSINNEN UND GENOSSEN

kommt vorbei und Abholen !

Wir treffen uns am Freitag 03.03.17 um 19:30 Uhr

im Ritterstüble in Heslach - Ritterstr. 7, unweit der U-Bahn-Haltestelle Bihlplatz

Für die Teilnehmer am Stammtisch gibt es besonderes Giveaway  ;-)

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22.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Fahrverbote in Stuttgart: SPD mahnt ÖPNV-Offensive an

Martin Körner: „Bus- und Bahnfahren attraktiver machen!“

Nachdem die Landesregierung den Weg für Fahrverbote ab 2018 frei gemacht hat, fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus eine echte ÖPNV-Offensive für Stuttgart. Dies sei besonders wichtig, um eine attraktive Alternative zum verbotenen Auto zu bieten. Vor allem die Landesregierung habe erheblichen Nachholbedarf bei der Förderung neuer Busse und Bahnen, um in Stuttgart den Nahverkehr ausbauen zu können.

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21.02.2017 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

SPD Bad Cannstatt: Jahreshauptversammlung mit Michael Jantzer

Bundestagskandidat Michael Jantzer schwört Bad Cannstatter SPD auf kommenden Wahlkampf ein.

Der „Martin-Schulz-Effekt“ hat auch die Bad Cannstatter SPD erreicht: Auf der Jahreshauptversammlung konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Frank Gloël über vier Neueintritte innerhalb weniger Tage berichten. Den Ball nahm auch Bundestagskandidat Michael Jantzer auf, der seine Parteifreunde zum Kampf um das Direktmandat aufrief.

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21.02.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mehr für die Oper = Mehrwert für die Stadt

„Wir wollen eine offene und mutige Diskussion führen“, versicherte Martin Körner gleich zu Beginn der Veranstaltung „Oper und mehr“ am Donnerstag, den 14.Februar. Im Glastrakt des Württembergischen Kunstvereins, der übrigens an derselben Stelle steht wie das herzogliche Lusthaus bzw. das königliche Hoftheater bis es 1908 abgebrannt ist, nahmen die rund 180 Disputanten dieses Angebot gerne an.

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20.02.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diese Woche: Wohnungsbau, Oper, Korruption im International Unit des städtischen Klinikums

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner berichtet über die letzte Woche und die war mit den Themen gespickt, die in der Stadt derzeit mit erhöhter Temperatur diskutiert werden. Wo könnten mehr Wohnungen herkommen? Wie kann man das Feinstaubproblem in den Griff kriegen? Was passiert mit der Oper während der dringend notwendigen Generalsanierung? Wer ist für die offensichtlich grassierende Korruption im International Unit des städtischen Klinikums verantwortlich?

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19.02.2017 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Geschlossen in den Wahlkampf

Vorstand des SPD Ortsvereins Birkach-Plieningen für 2 Jahre im Amt bestätigt; Joachim Schlette weiterhin Vorsitzender

Der SPD Ortsverein Birkach-Plieningen hat auf seiner Jahreshauptversammlung am Mittwoch, den 15.02.2017, den bisherigen Vorstand in seinem Amt bestätigt. Joachim Schlette wurde als Vorsitzender des Ortsvereins ebenso wieder gewählt wie seine beiden Stellvertreter Baran Kücük aus Plieningen und Christa Schuster aus Birkach. Weiter wurden Irmgard Rieder als Kassiererin und Gerrit Hummel als Schriftführer in ihren Ämtern bestätigt.

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