29.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Causa Klingler: Gemeinsame Erklärung von CDU, Grüne, SPD, SöS-Linke-Plus, Freie Wähler, FDP und Stadtisten

 
Das Stuttgarter Rathaus

Stadtrat Klingler muss erkennen, dass er in Ausübung seines Mandats vorsätzlich gegen Vorschriften verstoßen hat. Durch einen Rücktritt muss er weiteren Schaden vom Stuttgarter Gemeinderat abwenden.

28.06.2016 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart fordert Stärkung der gesetzlichen Rente – Für ein erhöhtes Rentenniveau

 

Die Stuttgarter SPD hat sich bei der Kreiskonferenz am Montag, 27. Juni 2016 mit dem Thema „Wie zukunftsfest ist die Rente? Ansätze zur Reform“ befasst.

27.06.2016 in Projekte von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Wie barrierefrei ist der Stadtbezirk Sillenbuch im Alltag?

 

Diese Frage stellt sich die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg und bittet alle Sillenbucher Bürgerinnen und Bürger um Hinweise wo sich der Stadtbezirk verbessern kann und muss.

Trotz der politischen Förderung barrierefreier öffentlicher Einrichtungen zeigt sich bei genauer Betrachtung oft ein anderes Bild. Die Teilhabe an kulturellen Veranstaltungen und Freizeitaktivitäten ist für viele Menschen nicht machbar. Aber auch die Bewältigung des Alltags stellt viele Bürgerinnen und Bürger vor Herausforderungen – sowohl Personen mit Beeinträchtigung als auch ältere Menschen und Familien mit Kleinkindern.

27.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

ÖPNV in Stadt und Region: SPD sagt Nein zur geplanten Fahrpreiserhöhung

 

Vor den Sitzungen von SSB- und VVS-Aufsichtsrat, bei denen über die Fahrpreise ab 1. Januar 2017 entschieden wird, begründen der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner, und der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Regionalparlament, Thomas Leipnitz, das Nein der Sozialdemokraten zu den geplanten Fahrpreiserhöhungen zum 1. Januar 2017.

Die Finanzierung des ÖPNV gehe immer mehr zu Lasten der Fahrgäste, die öffentliche Hand ziehe sich immer mehr zurück, das sei ungerecht, so die Sozialdemokraten. Außerdem fahre die S-Bahn nach wie vor zu unzuverlässig. Nach der Auswertung einer gut besuchten Veranstaltungsreihe beider SPD-Fraktionen präsentierten die beiden Sozialdemokraten Vorschläge für eine bessere und gerechtere Finanzierung des Nahverkehrs in Stadt und Region.

SPD lehnt Fahrpreiserhöhung in 2017 ab

Die SPD verweist darauf, dass die laufende Finanzierung des Nahverkehrs immer ungerechter werde. Die Fahrgäste würden immer mehr, die öffentliche Hand in Stadt, Landkreisen, Region und Land würde immer weniger bezahlen. So habe der Finanzierungsanteil der Fahrgäste noch vor einigen Jahren weniger als 50% betragen. Im vergangenen Jahr sei dieser Wert erstmals bei über 60% gelegen.

Die Sozialdemokraten schlagen vor, dass mittelfristig ein gerechter Wert von Fünfzig zu Fünfzig anzustreben sei und wollen unter anderem Wirtschaftsunternehmen stärker an der Finanzierung des Nahverkehrs beteiligen. Vor allem große Unternehmen sollten Jobtickets für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einführen, bei denen sie pro Beschäftigten mindestens zehn Euro pro Monat zahlen müssten. Es sei aus Sicht der Sozialdemokraten zum Beispiel nicht in Ordnung, dass Daimler ein massives Parkplatz- und Mobilitätsproblem am Standort Untertürkheim habe, gleichzeitig aber den Beschäftigten kein attraktives Jobticket-Angebot des VVS machen würde.

Ein weiterer Grund für die Ablehnung einer erneuten Fahrpreiserhöhung sind die aktuellen Mängel bei der S-Bahn. Diese fahre immer noch viel zu unzuverlässig. Störungen im Betreib und damit eine massive Beeinträchtigung von Pendlern seien an der Tagesordnung. Hinzu käme die Unterbrechung der Stadtbahnlinien zwischen Staatsgalerie und Charlottenplatz. Auch dadurch falle das aktuelle ÖPNV-Angebot nicht so aus, als dass eine weitere Fahrpreiserhöhung gerechtfertigt sei, so die Sozialdemokraten.

Martin Körner und Thomas Leipnitz: „Wir wollen eine gerechtere Finanzierung des ÖPNV. Außerdem fährt die S-Bahn derzeit zu unzuverlässig. Da passt eine erneute Fahrpreiserhöhung nicht in die Landschaft! Die SPD lehnt deshalb die geplante Fahrpreiserhöhung zum 1. Januar 2017 ab.“

27.06.2016 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Brexit, Bürgermeister und Wohnen im Neckarpark

 

Die letzte Woche stand international im Zeichen des Brexits. In Stuttgart ging es um das Wohnen im Neckarpark und um den Ausbau der Ganztagsschulen. Außerdem bekam das E-Fahrrad von Martin Körner neue Bremsbeläge. Sicherheit geht vor im Straßenverkehr.

27.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

ÖPNV in Stadt und Region: SPD sagt Nein zur geplanten Fahrpreiserhöhung

 

Vor den Sitzungen von SSB- und VVS-Aufsichtsrat, bei denen über die Fahrpreise ab 1. Januar 2017 entschieden wird, begründen der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner, und der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Regionalparlament, Thomas Leipnitz, das Nein der Sozialdemokraten zu den geplanten Fahrpreiserhöhungen zum 1. Januar 2017.

23.06.2016 in Ortsverein von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Hoffnung in der Krise

 

Mitglieder des SPD Ortsvereins Birkach Plieningen, der Ortsvereinsvorsitzende Joachim Schlette (in grün) und Kai Burmeister (links von Joachim Schlette) in der Diskussionsrunde.

Am Abend des 07.06.2016 trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins Birkach Plieningen zu einer Mitgliederversammlung, um über die Krise und die Zukunft der SPD zu sprechen. Als Gast zu diesem Thema war Gewerkschaftssekretär der IG Metall Kai Burmeister geladen.

23.06.2016 in Presseecho von SPD Bad Cannstatt

Richtigstellung: Umbenennung Wilhelmsplatz

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der gestrigen Ausgabe vom Mittwoch, den 22. Juni 2016, war i.d. Cannstatter Zeitung zu lesen, dass die SPD sich vorstellen könnte, den Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt in „Helmut-Schmidt-Platz“ umzubenennen.

Bei der unsererseits versandten Pressemitteilung kam es zu einem folgenschweren Fauxpas in der Formulierung, welchem die Konkretisierung auf den in Wirklichkeit gemeinten Wilhelmsplatz in Stuttgart fehlte.

Wir bitten den Fehler zu entschuldigen und möchten an dieser Stelle noch mal betonen, dass der Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt explizit nicht(!) gemeint war.

Ihre SPD Bad Cannstatt

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