08.07.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD in der Region stimmt gegen die geplante Tariferhöhung zum 01. Januar 2017

 

Thomas Leipnitz: „Höhere VVS-Ticketpreise dank Grünen!“

Das Thema VVS-Tariferhöhung war das Hauptthema der Sitzung des Verkehrsausschusses am 06. Juli 2016 und sorgte für ausführliche Diskussionen. Ab dem 01. Januar 2017 sollen die Preise der Tickets um durchschnittlich 1,9 Prozent erhöht werden.

Die Fraktionen der SPD, FDP und Linke lehnten die Tariferhöhung ab. Die CDU, Freie Wähler und die Grünen stimmten der Tariferhöhung zu und damit wurde die vom VRS vorgeschlagene Preiserhöhung mit knapper Mehrheit beschlossen. „Über das Ja der Grünen zur Preiserhöhung sind wir sehr verwundert und enttäuscht. Hätten sie gegen die Erhöhung gestimmt, hätte es eine Mehrheit gegen die diesjährige Tarifrunde gegeben“, betont der Fraktionsvorsitzende Harald Raß.

„Die Grünen, die bis vor einigen Jahren immer jede Tariferhöhung abgelehnt haben, haben sich erneut vor den Karren ihres Fraktionsmitglieds und Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn spannen lassen, der seit seinem Amtsantritt jährlichen Tariferhöhungen das Wort redet“, bemerkt Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.

„Eine Erhöhung bedeutet erneut eine Mehrbelastung für unsere Fahrgäste, die erstmals 2015 über 60% der ÖPNV-Kosten tragen mussten. Zudem hat sich die Qualität der S-Bahn ja nicht verbessert, es gibt daher für uns keine guten Gründe für eine Preiserhöhung“, betonte Thomas Leipnitz. 

Dass die Grünen, zusammen mit CDU und Freien Wähler, auch ein von der SPD beantragtes Symposium für ein regionsweit gültiges Sozialticket abgelehnt haben, passt da nach Ansicht der SPD ins Bild.
„Diese Entscheidung entfernt uns weiter von dem Ziel, dass nämlich das Bus- und Bahnfahren für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver wird. Gerade für Menschen mit niedrigem Einkommen bedeutet dies weniger soziale Teilhabe, denn sie können sich die immer teurer werdenden Tickets schlichtweg nicht mehr leisten“, fügt Raß enttäuscht hinzu. 

07.07.2016 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

SPD diskutiert mit Anwohnern "Wohnen im Neckarpark"

 
Baubürgermeister a.D. Matthias Hahn erläutert die Pläne zur Bebauung des Nackarparks. Links neben Hahn: Michael Reisser

Volles Haus bei der SPD: Der Ortsverein Bad Cannstatt hatte eingeladen, mit dem ehemaligen Baubürgermeister Matthias Hahn, der Stadträtin Marita Gröger, dem Bezirksbeirat Michael Reisser und Regine Herdecker von der Bürgerinitiative Veielbrunnen die Bebauung des alten Güterbahnhofs in Cannstatt zu diskutieren. Mehr als 50 Teilnehmer waren der Einladung gefolgt, sich über eines der größten Infrastrukturprojekte der Stadt zu informieren.

06.07.2016 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Das Stadtmuseum und die Salamitaktik

 

Als Salamitaktik wird das Vorgehen bezeichnet, Informationen oder Entscheidungen immer nur in kleinen Portionen – also scheibchenweise – bekanntzugeben. Dahinter steht der Wunsch das eigentliche Ziel der Vorgehensweise nicht offenlegen zu können oder zu wollen.

05.07.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bündnis für Wohnen: Seltsam, dass noch so viel überprüft und erarbeitet werden muss

 

Heute hat das Bündnis für Wohnen erste Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus Martin Körner: „Gut ist, dass nach eineinhalb Jahren endlich erste Ergebnisse des Bündnisses für Wohnen vorliegen.“

04.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Sommerfest im Garten des ehemaligen Degerlocher Dampfhauses - 10.Juli

 

Es ist eigentlich für jede/n etwas dabei – für Jung und Alt, für Augen und Ohren, für Körper und Seele, Geist und Gemüt – beim traditionellen gemeinsamen Sommerfest der Degerlocher Sozialdemokraten und der Naturfreunde. Beginn ist am Sonntag, 10. Juli um 11.00 Uhr, Ende gegen 17.00 Uhr. Natürlich findet der Event im Naturfreundehaus in der Roßhaustraße 61, dem früheren „Dampfhaus“, statt.

 

Bei Speis und Trank kann man sich stärken und dabei der Live-Musik des „Trio Querbeet“ lauschen. Allen, die Spaß an schönen Melodien haben, bietet die Band ein schwungvoll-fröhliches Programm, das gute Laune verbreitet. Auch die „Naturkinder“ beteiligen sich: Ab 14.30 Uhr gibt es ein Konzert für Kinder mit Musik und Geschichten „Keine Angst vor der Kokosnuss“ unter der Leitung von Ortrun Dieterich, Markus Herzig und Ruth Alex. Danach folgt ein Kinderprogramm für alle.

 

Im Mittelpunkt des Festes steht das gesellige Beisammensein, mit Zeit zum Entspannen und zum Plaudern. Auch mit prominenten Gästen, die ihr Kommen zugesagt haben, wie z.B. die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, Naturfreund und Verkehrsminister Winfried Hermann sowie der langjährige Bundesvorsitzende des Netzwerks türkeistämmiger Mandatsträger, Ergun Can, und andere Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft. Eingeladen wurden auch die Mitglieder des Bezirksbeirats Degerloch sowie Vertreter von Vereinen.

Dazu kommen Radfahrer, Spaziergänger und Wanderer, die im Naturfreundehaus eine „Jause“ einlegen und sich stärken und unterhalten wollen.

 

Wer sein Auto stehen lassen will und wem das Naturfreundehaus zu Fuß zu weit ist, der kann öffentliche Verkehrsmittel nutzen: Von der Stadtbahnhaltestelle Degerloch (Linien 5,6, 12 und 8) dauert der Fußweg ca. 15 Minuten. Die Bushaltestelle Reutlinger Straße (Buslinie 71 bzw. 70) ist nur wenige hundert Meter entfernt.

Udo Strauß von den Naturfreunden und Wilfried Seuberth von der SPD freuen sich auf viele Besucher*innen.

04.07.2016 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Deutschland ist im Halbfinale!

 

Was für eine Woche, was für ein Spiel! Unser Einsatz für einen guten und für alle bezahlbaren ÖPNV in Stuttgart geht weiter. Auch die Konzerne wie Daimler müssen sich daran beteiligen. Und die U8 muss verlängert werden. Höhepunkt der letzten Woche war natürlich der Fußballkrimi Deutschland vs. Italien.

02.07.2016 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Mitgliederversammlung

 

01.07.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Betreuungsschlüssel in der Flüchtlingsunterbringung: Anschlussunterbringung soll verbessert werden

 

Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus fordert per Antrag Verbesserungen bei der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Ziel ist die Anschlussunterbringung auf der Basis eines Betreuungsschlüssels von 1:120.

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