18.06.2016 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-West

SPD-Antrag zur Johannesstrasse beschlossen

In der letzten Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-West wurde ein Antrag der SPD-Fraktion, der einige Ergänzungen zur Neugestaltung der Johannesstraße enthielt, angenommen.

In dem Antrag ging es vor allem darum, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen zu gewährleisten und die Gestaltung stärker am historischen Vorbild auszurichten, als dies im bisherigen Musterabschnitt der Fall ist. Auch die Gestaltung und Position der Sitzgelegenheiten im Musterabschnitt ist unserer Ansicht nach noch verbesserungsbedürftig.

weiterlesen

17.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Sportflächen als Gewerbegebiet? Geplante Allianz-Ansiedlung in Vaihingen wirft Fragen auf

Anfang Juni stellte die SPD-Fraktion bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung in Vaihingen die Ansiedlungsprojekte von Daimler, Allianz und Garden Campus vor. Die dort von den rund 100 Besucherinnen und Besuchern vorgetragenen Hauptsorgen Verkehr und Verlust von Grün- und Sportflächen wurden nun in einem Antrag gebündelt.

weiterlesen

16.06.2016 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Und Engagement lohnt sich doch

Die möglicherweise anstehende Ansiedelung eines Aldi-Marktes in Untertürkheim führte zu einer breiten Sensibilisierung in der Bevölkerung Unter- wie Obertürkheims. Seit über 15 Jahren erfüllen die beiden CAP-Märkte die Nahversorgungsfunktion, nachdem sich andere Anbieter zurückgezogen hatten.

weiterlesen

15.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Darauf kann man aufbauen: Positive Zahlen bei Baufertigstellungen in Stuttgart

Angesichts der vom Statistischen Landesamt für 2015 jüngsten veröffentlichten Zahlen zur Wohnbautätigkeit in Stuttgart, erinnert Martin Körner, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus an die SPD-Forderung, die Neubauziele der Stadt auf 2.500 zu erhöhen.

weiterlesen

13.06.2016 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Die zweite Woche ohne eigenes Auto

Ein Wechsel im Kultusministerium, ein neuer Chef, schnelles Internet, eine Veranstaltung in Vaihingen – und alles ohne eigenes Auto! 

weiterlesen

13.06.2016 in Anträge von SPD Botnang

Antrag: Gerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft in Deutschland und Europa

Antrag des SPD-Ortsvereins Botnang
Einstimmig verabschiedet bei der MV am 6. Juni 2016.

Gerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft in Deutschland und Europa

Adressaten:

• SPD-Landesparteitag Baden-Württemberg
• SPD-Kreiskonferenz Stuttgart

Die oben angeführten Adressaten mögen beschließen:

• Ein ausgeglichener Haushalt darf nicht auf Kosten der Vernachlässigung weiter Bereiche – z.B. sozialer Wohnungsbau, öffentlicher Schienen- und Straßenverkehr, Integration von Flüchtlingen etc. –  gesamtstaatlicher Aufgaben der Daseinsvorsorge gehen. Daher fordern wir, dass sich die Partei jeglicher Privatisierung staatlicher Aufgaben ausnahmslos verweigert.

• Eine umlagefinanzierte Rente muss die Riesterrente ersetzen. Es bedarf ein aus Umlagen und Steuern ausreichend finanziertes Rentenkonzept, das jegliches Herabsetzen des Rentenniveaus verhindert.
• In die bisherigen umlagefinanzierten verschiedenen Versicherungen (Rente, Krankenversicherung, etc.) müssen alle Einkommen integriert werden.
• Private Vor- oder Mitfinanzierung des Straßen- und Schienenbaus widerspricht sachgerechter Finanzierung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge. Investitionen in den schienengebunden öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie den Güterverkehr entlasten die Straßen und die Umwelt. Ticketpreise müssen sozial verträglich gestaltet und können durch ein Unterlassen übertriebenen Straßenausbaus gegenfinanziert werden.
• Zeitgebundene notwendige Investitionen öffentlicher Einrichtungen müssen generationengebunden und durch alle Schichten gerecht belastende Steuern finanziert werden. Ein darauf Rücksicht nehmendes Steuersystem ist zeitnah einzurichten. Kapitalertragseinkünfte dürfen nicht geringer als Arbeitseinkommen besteuert werden.
• Wir benötigen eine von Empathie und Solidarität mit unseren europäischen Nachbarländern geprägte Finanzpolitik. Europa darf ihre Mitglieder nicht durch immer höheren Zwang zur Schuldenaufnahme in den Ruin treiben. Zielgerichtete Entwicklungshilfe muss verhindern, dass die in der Entwicklung befindlichen Länder als billige Rohstofflieferanten stagnieren. Vielmehr muss ihnen der Aufbau einer eigenständigen wirtschaftlichen Infrastruktur ermöglicht werden. 

09.06.2016 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Vor Ort unterwegs in Vaihingen

Im Rahmen einer Fraktionssitzung im Stadtbezirk Vaihingen beschäftigte sich die Gemeinderatsfraktion mit den drei anstehenden Großprojekten im zweitgrößten Außenstadtbezirk. Unter der fachkundigen Führung von Betreuungsstadtrat Hans H. Pfeifer wurden nicht nur die beiden geplanten Standorte im Synergiepark besichtigt, sondern gemeinsam mit über 60 Interessierten war man auch im Eiermann-Areal unterwegs.

weiterlesen

09.06.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Auffahrtsbauwerk Friedrichswahl endlich abreißen und menschenfreundlichere Verkehrsführung schaffen

Im laufenden Doppelhaushalt sind Planungsgelder im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss des Auffahrtsbauwerks Friedrichswahl vorgesehen. Bei den Haushaltsberatungen hat die SPD-Fraktion die Einstellung dieser Mittel sehr begrüßt und darauf hingewiesen, dass nicht nur geplant, sondern auch gehandelt werden sollte, sprich: das Auffahrtsbauwerk sollte so bald wie möglich abgerissen werden.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.