01.06.2016 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

Frühlingsempfang des SPD-Ortsvereins Bad Cannstatt

Gesellschaftliche Vielfalt ist eine Stärke unseres Landes. Integration bedeutet anzukommen in unserer Gesellschaft mit ihren Werten, es bedeutet Bildung, Arbeit. Das gilt für Frauen und Männer, ...

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30.05.2016 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Güterbahnhöfe in der Region Stuttgart

Verkehrsausschuss 1. Juni 2016

Güterbahnhöfe in der Region Stuttgart

Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt,

1) zu berichten,

• welche Güterbahnhöfe und Güterverladestationen die Deutsche Bahn AG in der Region Stuttgart zu schließen beabsichtigt oder deren Bedienung einzuschränken,

• von welchen konkreten Folgen für die Wirtschaft, den Verkehr und die Umwelt sie ausgeht, sollte es tatsächlich zu den geplanten Schließungen kommen,

• mit wieviel zusätzlichem LKW-Verkehr auf den Straßen der Region sie rechnet, sollten die Schließungen wie geplant umgesetzt werden,

• welche Folgen diese Schließungen für die Berechnungen und Ergebnisse des Regionalverkehrsplans hätten;

2) gegenüber der Deutschen Bahn AG deutlich zu machen, welche negative Folgen eine Schließung von Güterbahnhöfen und Güterverladestationen in der Region für die Wirtschaft, den Verkehr und die Umwelt hätte.

Begründung:

Die Planungen der Deutschen Bahn AG, auch in der Region Stuttgart Güterbahnhöfe und Verladestellen zu schließen oder deren Bedienung einzuschränken, sind ein massiver Eingriff in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur zu Lasten der Wirtschaft und  der Verkehrs- und Umweltsituation. Es ist u.a. mit negativen Folgen für das ohnehin schon überlastete Straßennetz zu rechnen, die sich sicherlich auch im Regionalverkehrsplan widerspiegeln würden.

Es muss deshalb das Ziel regionaler Politik sein, diese Schließungen zu verhindern und konsequent dafür zu arbeiten, dass künftig mehr Güter von der Straße auf die Schiene kommen.

24.05.2016 in Nachruf von SPD Stuttgart-Degerloch

Die Degerlocher SPD trauert um Helmut Rüdel

20.05.2016 in Presseecho von SPD Stuttgart-Degerloch

Berichte über unsere Mitgliederversammlung

Über unsere Mitgliederversammlung in der vergangenen Woche berichteten sowohl die Stuttgarter Zeitung als auch die Welt am Sonntag.

Vielen Dank auch für die Zuschriften aus dem gesamten Bundesgebiet!

20.05.2016 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

Antrag zur Energiewende

Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen SPD und  SÖS-LINKE-PluS zur Energiewende

Der Bezirksbeirat Feuerbach möge beschließen

Der Antrag von Bündnis 90 Die Grünen vom 26.4.2016, wird in Punkt 2 um folgende Punkte erweitert:

1. Neben dem Amt für Umweltschutz werden auch unabhängige Experten eingeladen, um zu den Maßnahmen und Möglichkeiten eines Energiekonzepts in Feuerbach Stellung zu nehmen. Als Experten schlagen wir  Herrn Dr, Joachim Nitsch (ehem. DLR) und/oder einen Vertreter des KUS e.V. vor.
    
2. Das Amt für Umweltschutz wird gebeten, u.a. folgende Fragen zum Energiekonzept zu beantworten:
    
   1. Geplante bzw. bereits durchgeführte  Maßnahmen zur Energieeinsparung  an Gebäuden, die zu 100% im Besitz der LH Stuttgart sind.
       
   2. Geplante bzw. bereits durchgeführte  Maßnahmen zum  Einsatz von Nahwärmenetzen und Blockheizkraftwerken auch in nichtöffentlichen Anlagen.

Begründung

Neben den konkreten Maßnahmen der städt. Ämter, sollte der Bezirksbeirat über die Möglichkeiten eines Energiekonzepts auch von unabhängigen Experten informiert werden.
Eine Diskussion des Energiekonzepts  wird in der Maßnahmenliste „Energiekonzept der LH Stuttgart“  u.a. auf S. 11 lfd. Nr. 92 beschrieben:

„Die Stadt beteiligt verschiedene Akteure (Bürgerschaft, Unternehmen, Wohnsektor, Wissenschaft usw.) an der Entwicklung des Energiekonzepts ….“

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19.05.2016 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Flüchtlingspolitik weiter umsichtig gestalten

Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen bleibt auf der Tagesordnung, auch wenn so mancher nichts mehr davon hören will. Auch in Stuttgart müssen wir uns weiter der Realität stellen, dass Menschen vor Verfolgung und Krieg fliehen und für die Hoffnung auf ein Leben in Frieden und eine Zukunftsperspektive ihre Heimat verlassen.

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18.05.2016 in Bundespolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Gesundheit geht vor

Milch, Getreide, Bier – das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird immer wieder in Lebensmitteln nachgewiesen. Alles ganz harmlos?
Die Wissenschaft ist sich nicht einig. Deshalb: im Zweifel für unsere Gesundheit. Die SPD trägt eine erneute Zulassung von Glyphosat für den Einsatz auf unseren Felder und in unseren Gärten nicht mit.

Weitere Informationen finden Sie hier.

18.05.2016 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion ist enttäuscht über den Grün-Schwarzen Koalitionsvertrag

Harald Rass: „Die Vorhaben der Landesregierung für die Region Stuttgart sind weder konkret noch finanziell unterlegt.“

Die SPD-Regionalräte sind sich einig: Für die Region Stuttgart ist der Koalitionsvertrag von Grünen und CDU bei weitem nicht zufriedenstellend. Die Region wird zwar durchaus im Koalitionsvertrag erwähnt und beim ersten Durchlesen staunt man zunächst über einige ambitionierte Vorhaben. Doch beim genauen Anschauen stellt man fest, dass deren Realisierung keineswegs gesichert wurde und im Ankündigungsstadium stecken bleibt.

„Die grün-schwarze Koalition brennt ein Feuerwerk voller wohlfeiler Ankündigungen und Prüfaufträgen ab, die aber nicht durch konkrete Investitionszahlen hinterlegt sind“, betont Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.

Beispielsweise möchte sich das Land aktiv an der Bündelung aller Themen einer nachhaltigen und vernetzten Mobilität in der Region im Rahmen eines Netzwerks (z.B. „Mobilitätsagentur“) beim VRS beteiligen. „Die klingt gut, aber diese Ankündigung ist durch keine finanzielle Unterstützung durch das Land unterlegt, die Finanzierung wird so vollständig der kommunalen Ebene überlassen“, so Leipnitz.

Der Koalitionsvertrag sieht die Notwendigkeit von Güterterminals in der Region.  Die blaue Plakette für Diesel-Fahrzeuge (Euro 6-Norm) soll konstruktiv begleitet werden, ebenso die Einführung von sog. Feinstaubtickets. „Uns würde interessieren wie diese Projekte konkret ausgestaltet, umgesetzt und vor allem finanziert werden sollen. Darüber wird kein Wort verloren“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Harald Rass.

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