01.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Gemeinsam gestalten - Politik in der Verantwortung von Bund und Land

 

Am 1. März diskutierten Annette Sawade, MdB, und Ergun Can, Landtagskandidat der SPD, über die gemeinsame Poltik von Bund, Land und Kommune.

Das Thema Bildung lag dabei beiden Gästen sehr am Herzen. Annette Sawade berichtete dass das BAföGmittlerweile komplett vom Bund übernommen wird und dass das Meister-BAföG auf einen guten Weg gebracht wurde.

Der Bund ist außerdem an der Finanzierung von Kinderbetreuungseinrichtungen beteiligt. Zwar bezieht sich diese Finanzierung zum Großteil auf die Ausstattung, die sogenannte "Hardware", allerdings fließt ein Teil der Gelder auch in die Finanzierung laufender Kosten. Annette Sawade warnt in diesem Zusammenhang davor, dass nicht jedes Bundesland so gut regiert wird wie derzeit Baden-Württemberg. Denn obwohl die Gelder vom Bund zweckgebunden eingesetzt werden sollten ist dies nicht immer der Fall und können im Land stattdessen etwa zur Schuldentilgung eingesetzt werden.

Das Thema Flüchtlinge und Integration diskutierten Ergun Can und Annette Sawade unter dem Hintergrund ihrer eigenen Erfahrungen. Ergun Can plädierte emotional dafür die eigene Geschichte nicht zu vergessen. Gerade die eigene deutsche Geschichte, die allzu oft von Krieg, Flucht und Vertreibung geprägt ist sollte zu einer vernünftigen Auseinandersetzung mit der aktuellen Situation führen. Platte Sprüche helfen hierbei laut Can niemanden. Stattdessen müssten schwierige Themen angesprochen und beim Namen genannt werden, aber in einer sachlichen und fairen Diskussion. Annette Sawade unterstützte Ergun Cans Aussagen und fügte hinzu, dass es keine einfache Lösung gäbe. Auch wenn das Schließen der Grenzen oder eine Obergrenze möglich wäre so sagt Annette Sawade, dass sie, wie viele deutsche Bürgerinnen und Bürger aus der ehemaligen DDR stammt. Diese Erfahrung zeigt, dass Grenzzäune keine Lösung sind.

29.02.2016 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Degerloch

Besuchen Sie uns am Stand!

 

Besuchen Sie uns an den beiden kommenden Samstagen, dem 5. und 12. März doch morgens an unserem Stand! Sowohl am Lindenplätzle als auch am ZOB freuen wir uns auf Gespräche und Ihre Fragen.

29.02.2016 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnungen braucht das Land: Wohnungsbauprogramm endlich vorlegen!

 

Ob Miete oder Eigentum – die Preise fürs Wohnen in Stuttgart bewegen sich aktuell nur in eine Richtung: steil nach oben. Angesichts dieser Entwicklung macht die SPD-Fraktion nun erneut Tempo bei der Schaffung von günstigem Wohnraum.

29.02.2016 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Wohnungen braucht das Land – gerade im neuen Rosensteinviertel!

 

im Newsletter geht es heute um Mobilität und um die neuen Wohnungen, die im Rosensteinviertel entstehen sollen. Außerdem war am Wochenende Azubimesse, auf der wir die neue Version unserer Azubiticket-Postkarte verteilt haben. Schließlich war es die SPD, die für Azubis in Sachen bezahlbare Mobilität einiges rausgeholt hat!

22.02.2016 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Deine Stimme für Vernunft!

 

Im heutigen Rückblick geht es um Neubauprojekte, um einen Frühjahrsempfang bei den Grünen, das Energiewendehearing vergangen Donnerstag, die Zukunft der Filialen der BW-Bank und um die Unterbringung der Flüchtlinge im Stuttgarter Osten.

21.02.2016 in Ortsverein von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Vorstandswahlen des Ortsvereins

 
Ortsvereinsvorstand 2016: Hans-Peter Ehrlich, Björn Selent, Ingrid Schulte und Dieter Bernhardt (v.L.)

Der SPD-Ortsverein Möhringen hat auf seiner Jahreshauptversammlung am Freitag, 12.2.2016 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Wiedergewählt wurden dabei der Vorsitzende Björn Selent und die stellvertretende Vorsitzende Ingrid Schulte. Neu hinzugekommen ist der Sprecher der Bezirksbeiratsgruppe Dieter Bernhardt, der ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Neuer und alter Kassierer ist der Stadtrat Hans-Peter Ehrlich. Den erweiterten Vorstand komplettieren die Schriftführerin Susanne Kränzle sowie der Beisitzer Patrick Domberg, der ebenfalls neu in den Vorstand gewählt wurde. Auf dem Arbeitsplan des neuen Vorstands steht für die nächsten Wochen selbstredend die heiße Phase des Landtagwahlkampfes, in dem die Möhringer Genossen den aussichtsreichen Kandidaten Ergun Can tatkräftig unterstützen. "Wir möchten die Menschen davon überzeugen, dass sozialdemokratische Politik die richtigen Antworten hat, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken und Zuversicht für die Zukunf zu verleihen.", so der Vorsitzende Björn Selent. "Ergun Can tritt für eine solidarische Gesellschaft ein und gerade die Jüngeren wissen deren Ideale wieder vermehrt zu schätzen."

19.02.2016 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Energiewendehearing: Wie kann die Energiewende in Stuttgart gelingen?

 

Mit der Gründung der Stadtwerke haben wir die Voraussetzungen für die kommunale Energiewende mit auf den Weg gebracht. Für uns ist die Energiewende in Stuttgart weiter ein zentrales Anliegen. Auf unserem Energiewendehearing gestern haben wir uns damit beschäftigt, wie die Energiewende in Stuttgart gelingen kann.

15.02.2016 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Faschingsferien, Hausbesuche und The Ephemerals

 

Vorige Woche hat Fraktionsvorsitzender Martin Körner in seiner Funktion als Zweitkandidat von Rolf Gaßmann Hausbesuche bei der Landtagswahl absolviert und eine Faschingsveranstaltung in Bad Cannstatt besucht.

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