27.04.2015 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Schulessen: Ausschreibungskriterien müssen überarbeitet werden

Ganztagesschulen und verdichteter Unterricht an den Gymnasien machen ein größeres Angebot von Schulessen erforderlich. Der Gemeinderat hat vor Jahren dazu einen Unterausschuss eingerichtet und Richtlinien festgelegt, nach denen Schulessen bestellt werden soll.

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27.04.2015 in Pressemitteilungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Hope Theatre Nairobi begeistert Zuschauer

Das Hope Theatre Nairobi begeisterte am Sonntag, den 26. April 2015 beim Kulturfrühstück der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg rund 70 Zuschauer mit Ausschnitten aus ihren Programmen „The Fair Trade Play“ und „Wasser!“.

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24.04.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Luxus Anwohnerparken? Parkgebühren sollen auf den Prüfstand

Die Parkgebührenregelung für die Anwohner in Stuttgart-Mitte soll nochmal auf den Prüfstand. Dies beantragt die SPD im Stuttgarter Rathaus, nachdem ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22.12.2009 bekannt geworden ist, in dem bei der Berechnung des Parkraums andere Parameter als in Stuttgart angewendet werden.

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24.04.2015 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Neckarpark: Was ist los mit den Schulplanungen?

Gemeinsam mit den Grünen hat die SPD im Stuttgarter Rathaus einen Antrag gestellt, um zu erfahren, was der Status der Schulplanungen im Neckarpark ist. Der Grund für diesen Antrag sind Gerüchte, die aktuell im Umlauf sind, nach denen es nur noch um eine kleine Grundschule gehen solle. Dies wäre kein guter Stil, so Grüne und SPD-Fraktion.

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23.04.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Energiewende ja – aber nur in der Theorie?

Natürlich sind alle für die Energiewende und unterstützen den Klimaschutz. Aber oft nur unter der Voraussetzung, dass es erstens nichts kostet, zweitens alles beim Alten bleibt und man drittens selbst weder akustisch noch optisch etwas davon bemerke. Auf diesen Nenner könnte man die bisherige Diskussion um die geplanten Windräder im Tauschwald bringen.

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22.04.2015 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Leipnitz: AfD-Biedermänner lassen Maske fallen

Wenig überrascht zeigt sich der Vorsitzende der SPD in der Region Stuttgart, Thomas Leipnitz, vom neuen Bündnis eines Teils der AfD mit den Republikanern in der Regional-versammlung.

„Dieser Schulterschluss zwischen AfD-Biedermännern und rechtsextremen Reps zeigt nur, wo die AfD im politischen Spektrum wirklich steht“, so Leipnitz.
Die inhaltliche Übereinstimmung zwischen AfD und Reps am äußersten rechten Rand des politischen Spektrums sei auch in der Regionalversammlung vom ersten Moment an nach der Wahl 2014 zu spüren gewesen, so Thomas Leipnitz, der auch Regionalrat ist, entgegen aller Beteuerungen der Rest-AfD.

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21.04.2015 in Ortsverein von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Einführung des Mitgliederbriefes

Auf der vergangenen Sitzung haben wir den Mitgliederbrief ins Leben gerufen. Dieser soll zusätzlich zu den Mitgliederversammlungen einen umfassenden Überblick über die Arbeit des Ortsvereins geben. Themen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik sollen hierbei ihre Berücksichtigung finden. Dieser kann hier heruntergeladen werden.Über Kritik & Lob freuen wir uns.

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20.04.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bürgerbeteiligung: SPD kritisiert Durcheinander

500 Tage wartet der Gemeinderat bereits auf ein Gesamtkonzept der Stadtverwaltung zur Bürgerbeteiligung. Per Antrag fordert die SPD im Stuttgarter Rathaus, den Beschluss vom Dezember 2013 endlich umzusetzen.

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