03.05.2015 in Allgemein von SPD Stuttgart-Ost

1. Mai: „DIESE WIRTSCHAFT TÖTET....“

 
Paul Schobel

Hier finden Sie die Rede von Paul Schobel.

30.04.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bürgerbeteiligung bleibt Baustelle

 

Geht es um Bürgerbeteiligung, wird die Verwaltungsspitze nicht müde, immer neue Beteiligungsmöglichkeiten zu formulieren: Bürgerhaushalt, Nahverkehrsplan, Energiekonzept, Luftreinhaltung und Dialog Rosenstein – das ist ein bisschen zu viel des Guten.

29.04.2015 in Pressemitteilungen von SPD Bad Cannstatt

Auf den Spuren von Carl Eugens Erbe

 

SPD besuchte Jubiläumsausstellung der Württembergischen Landesbibliothek

Das Interesse an „Carl Eugens Erbe“, der Ausstellung zur 250-Jahrfeier der Württembergischen Landesbibliothek, war so groß, dass die Organisatoren von „SPD am Nachmittag“ des SPD-Ortsvereins Bad Cannstatt zwei Führungen anbieten mussten. Am 11. Februar 1765, seinem 37. Geburtstag, gründete Herzog Carl Eugen die Herzogliche Öffentliche Bibliothek. Damit wollte er „einen neuen Mittelpunkt für Künste und Wissenschaften“ schaffen.
Dr. Vera Trost, die sehr engagiert und humorvoll durch die Ausstellung führte, wies zu Beginn auf die heutige Bedeutung der Bibliothek hin. Sie verfügt heute über nahezu 6 Millionen Medien, hat ca. 30.000 Benutzer und über 1 Million Ausleihen im Jahr. Mit derzeit 7.100 Inkunabeln, Drucke die in der Zeit zwischen Gutenbergs Erfindung, dem Druck mit beweglichen Lettern, um 1450 bis 1500 erstellt worden sind, ist die Stuttgarter Sammlung die zweitgrößte in Deutschland. Eine der größten Bibelsammlungen der Welt,über 19.000 Bibeldrucke, darunter die berühmte Gutenberg-Bibel, ist im Besitz der Bibliothek.

27.04.2015 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

Windenergieanlage im Tauschwald

 

Natürlich sind alle für die Energiewende und unterstützen den Klimaschutz. Aber oft nur unter der Voraussetzung, dass es erstens nichts kostet, zweitens alles beim Alten bleibt und man drittens selbst weder akustisch noch optisch etwas davon bemerke. Auf diesen Nenner könnte man die bisherige Diskussion um die geplanten Windräder im Tauschwald bringen.

Die stadteigenen Stadtwerke wollen ihren kommunalen Unternehmensauftrag umsetzen, dezentrale und regenerative Energie zu erzeugen. Hierfür planen sie zwei 137 Meter hohe Windräder. Sie tun dies in Stuttgart am einzig möglichen und wirtschaftlichen Standort im Tauschwald zwischen Feuerbach, Botnang und Weilimdorf. Für 5.000 Haushalte könnte Strom erzeugt werden. Und sie wollen nun mit einem öffentlichen und transparenten Genehmigungsverfahren prüfen, ob sie diese Ziele im Tauschwald erreichen können.

DIe SPD Fraktion im Bezirksbeirat Feuerbach befürwortet das Prüf- und Genehmigungsverfahren für die 2 Windräder im Tauschwald.

27.04.2015 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

Doppelhaushalt 2016/17

 

Vorschläge SPD-Bezirksbeiratsfraktion für den Haushalt 2016/17

Maßnahmen in Feuerbach

1

Umgestaltung Kreuzungsbereich Stuttgarter/Grazer Straße  

685.000 €

 

2

Umbau eines Spielfeldes im Sportpark (TFF/FC) in einen Kunstrasenplatz.
Für die vielen Jugendmannschaften der dort ansässigen Vereine ist ein weiterer Kunstrasenplatz  für eine ganzjährige Nutzung erforderlich

650.000 €

3

Flutlichtanlage Stadion im Wilhelm-Braun-Sportpark Feuerbach

80.000 €

4

Sanierung bzw. Neubau des Jugendcamps Feuerbach

Kostenschätzung bis Juni 2015

5

Erwerb- und Planungsmittel für Sporthalle, Mensa und Freisportfläche auf dem ehemaligen Fahrionareal

 

6

Durchgängig befahrbarer Radweg Feuerbach- Botnang entlang der Feuerbacher Talstraße.
Aus-/Neubau eines Radweges der ganzjährig, auch bei Dunkelheit benutzt werden kann.
(s.a. Lärmschutzplan 2008)

 

7

Fußgängerüberweg in der Heidestraße. Zwischen Alerich- und Rüdigerstraße, ist dringend ein Fußgängerüberweg erforderlich, da hier viele Personen darunter Kinder (Schwimmbadbesucher) die Straße auf dem Weg von/zur U-Haltestelle Maybachstraße bei zeitweise sehr starkem Verkehr überqueren müssen.

 

 

8

Einführung Versetztes Parken in der Oswald-Hesse Straße zur Lärmminderung wie im Bebauungsplan vorgesehen.

 

 

27.04.2015 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Tauschwald und ein langes freies Wochenende

 

Woche für Woche berichtet Fraktionsvorsitzender Martin Körner über seine politischen Aktivitäten. Vergangene Woche ging es u.a. um den Bessarabienplatz, um Windräder im Tauschwald und um den Kulturpark Berg.

27.04.2015 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

Einladung: Mittelstandspolitik für Baden-Württemberg

 

mit Hans-Peter Storz, MdL, wirtschaftspoltischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rolf Gaßmann, Vorsitzender des Mietervereins Stuttgart und Peter Hofelich, MdL, Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und Mittelstandsbeauftragter der Landesregierung.

Welche Ziele verfolgt die grün-rote Landesregierung in der Wirtschaftspolitik? Was kann sie tun, um die kleinen und mittleren Betriebe - das Rückgrat der Wirtschaft in unserem Land - zu stärken? Wie können die Menschen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dabei unterstützt werden, ihre Arbeit mit ihrer Lebenswirklichkeit zu vereinbaren? Die Aufgaben sind vielfältig. Wir wollen hören, wie die Landesregierung sie angeht.

Dienstag, 28. April 2015, 19:30 Uhr im Café Zebra, Wilhelmstr. 10, 70372 Stuttgart

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