12.11.2014 in Ankündigungen von SPD Bad Cannstatt

Ist die Terrormiliz IS noch zu stoppen? SPD-Veranstaltung im Anna-Haag-Haus

Zu einer Informationsveranstaltung zur Lage in Syrien und im Irak lädt der SPD-Ortsverein Bad Cannstatt für Mittwoch, den 19. November in das Anna-Haag-Haus ein.
Unter der Fragestellung "Ist die Terrormiliz IS noch zu stoppen?" soll beleuchtet werden, welche Akteure an dem Konflikt beteiligt sind und welche Aussichten für eine Beendigung des Bürgerkriegs im Irak und in Syrien bestehen.

Sachkundige Informationen steuern der SWR-Journalist und Nah-Ost-Experte Alexander Stenzel und der Ditzinger Rechtsanwalt Macit Karaahmetoglu bei. Karaahmetoglu ist stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD in Ludwigsburg, war 2009 Mitglied des Schattenkabinetts von Nils Schmid und hat 2013 im Wahlkreis Ludwigsburg für den Bundestag kandidiert.

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09.11.2014 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Degerloch

Bericht aus dem Bezirksbeirat

Der Arbeitskreis Verkehrsausschuss tagte am 29.10.2014. Dabei wurde die aktuelle Verkehrsuntersuchung der SSP Consult im Auftrag der städtischen Verkehrsbehörde hinsichtlich der Auswirkungen des Vollanschlusses ( Abfahrt von der B 27 in die Tränke ) auf die Verkehrsströme in den Degerlocher Ortskern besprochen.                                                                                                     Angeblich soll keine neue Verkehrsbelastung entstehen, aber es handelt sich bei der Untersuchung nur um eine Momentaufnahme und die Erfahrung zeigt, dass jede neue Straßenführung auch zusätzlichen Verkehr erzeugt und damit der Schleichverkehr für Degerloch zunimmt.                                              Deswegen hat sich die SPD Fraktion im Bezirksbeirat ( vertreten durch die ehemalige Bezirksbeirätin Ursula Wolf ) nochmals gegen einen Vollanschluss ausgesprochen. Die endgültige Entscheidung wird voraussichtlich noch im November 2014 im Gemeinderat anlässlich des geplanten Grundstücksverkaufes in der Tränke seitens der Stadt Stuttgart an die Daimler AG fallen, die ihre Degerlocher Niederlassung verlagern will.

Dann werden wir wissen wie es in Degerloch weitergeht.

- Ulrich-Michael Weiss, Bezirksbeirat, im November 2014

05.11.2014 in Reden/Artikel von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2015 des Verbands Region Stuttgart

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05.11.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Pressemitteilung vom 05.11.2014

Raß: Was in Stuttgart möglich ist, kann in den Landkreisen nicht unmöglich sein.“

Haushaltsrede des SPD- Fraktionsvorsitzenden Harald Raß vor der Regionalversammlung

Ein Haushalt mit wenig Überraschungen und den regionalen Aufgaben angemessen, mit diesen Worten eröffnete der Vorsitzende der SPD- Regionalfraktion Harald Raß seine Haushaltsrede vor der Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart. Die zentralen Themen, die Raß in der Folge in seiner Rede ansprach, waren die strategische und organisatorische Ausrichtung von Wirtschaftsförderung und Europaarbeit des Verbandes sowie die Entwicklung im ÖPNV in der Region.

Mit 7 Millionen Euro nimmt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Region Stuttgart (WRS) eine zentrale Bedeutung im Haushalt des Verbandes Region Stuttgart (VRS) ein. Nach nunmehr 20 Jahren sehen die Sozialdemokraten in der Regionalversammlung den Punkt gekommen, die Aufgabenaufteilung in  diesem Bereich zwischen der Verwaltung des VRS und der WRS einmal grundsätzlich zu diskutieren. Aus diesem Grund haben die Genossen den Antrag gestellt, im Wirtschaftsausschuss ein ergebnisoffenes Papier zur Organisation der WRS zur Diskussion zu stellen. In die gleiche Richtung geht auch ein Antrag, der sich mit der Neuausrichtung der Europarbeit des Verbandes in Brüssel beschäftigt. Raß machte in seiner Rede deutlich, dass im Rahmen der Verstärkung der politisch gestalterischen Arbeit   in Brüssel die Gremien des VRS stärker eingebunden werden müssen: „Wir wollen, dass der Verband, konkret der Wirtschaftsausschuss frühzeitig in die strategischen und organisatorischen Überlegungen eingebunden wird.“

03.11.2014 in Ankündigungen von SPD Bad Cannstatt

"Hinter den Kulissen des Wilhelma-Theaters"

Zu einer Führung durch das Wilhelma-Theater lädt der Bad Cannstatter SPD-Ortsverein für Freitag, den 14. November ein. Das 1840 eröffnete und im Auftrag von König Wilhelm I. von Württemberg errichtete Bürgertheater zählt heute, nach aufwändiger Restaurierung in den 80er Jahren, zu den schönsten seiner Art aus dem 19. Jahrhundert. Beim Blick hinter die Kulissen werden auch die normalerweise schwer erreichbaren Bereiche des Theaters erkundet, Trittsicherheit ist daher erforderlich

Freitag, 14. November 2014, 17 Uhr
Treffpunkt: 16:45 Uhr im Eingangsbereich
Dauer: 1,5 - 2 Stunden, Unkostenbeitrag: 5 €

Anmeldung bis zum 11. November bitte an Ingrid Weiss, Tel. 0711 5282023 Mail: ingrid.weiss@gmx.eu oder an Inge Utzt, Tel. 0711 56 29 49 Mail: ant.utzt@t-online.de

Um 20 Uhr findet im Wilhelma-Theater eine Aufführung des Stücks "Peer Gynt" von Henrik Ibsen statt (eine Produktion der Studiengänge Schauspiel und Figurentheater). Wer die Aufführung besuchen möchte, sollte sich beizeiten Karten besorgen.

01.11.2014 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

Breymaier: Mit mehr Druck gegen TTIP ankämpfen

Breymaier: Mit mehr Druck gegen TTIP ankämpfen

Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Leni Breymaier, hat in einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) massiv beanstandet, dass bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA Vertreter der Arbeitnehmer, der Verbraucher und der Umweltverbände nicht beteiligt werden. „Nur die Großkonzerne und Wirtschaftsverbände können ihre Interessen direkt in die Verhandlungen einbringen“, stellte Breymaier in der gut besuchten Versammlung in Süßen fest.

Als unerträglich bezeichnete Breymaier, dass die vorgesehenen Schiedsgerichte, die im Falle von Streitigkeiten zwischen den Handelspartnern entscheiden sollen, geheim tagen. „Von Transparenz und der Anwendung rechtsstaatlicher Prinzipien kann bei diesem Vorhaben keine Rede sein“, betonte Breymaier. Zwar sei sie mit den Forderungen, die der SPD-Konvent zum TTIP beschlossen habe, einverstanden, dennoch  habe sie große Sorge, dass ein großer Teil davon sich nicht im Verhandlungsergebnis widerspiegele.

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01.11.2014 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

Sind bei der SAB 200 Arbeitsplätze in Gefahr?

Sind bei der SAB 200 Arbeitsplätze in Gefahr?

Kreis Göppingen. Die SPD-Arbeitsgemeinschaften für Frauen und Arbeitnehmer (ASF und AfA) treibt die Sorge um, dass 200 Betreuungs- und Arbeitsplätze verloren gehen könnten, wenn kein Ausweg aus der Finanzierungslücke der gemeinnützigen Staufen-Arbeits- und Beschäftigungs GmbH (SAB) gefunden wird.

Wie Geschäftsführerin Karin Woyta einer Delegation der beiden SPD-Arbeitsgemeinschaften aus dem Kreis Göppingen erläuterte, sei eine Sicherung der Arbeitsplätze sowohl für beschäftigte Langzeitarbeitslose als auch für das Stammpersonal der SAB nicht mehr nachhaltig gewährleistet.

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01.11.2014 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

AfA im Dialog mit Altkanzler Helmut Schmidt

AfA im Dialog mit Altkanzler Helmut Schmidt

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Klaus-Peter Grüner, Süßen, hat mit Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt korrespondiert. Es stellte sich heraus, dass beide in Sachen dualer Berufsausbildung gleicher Ansicht sind.

Klaus-Peter Grüner wollte von Altkanzler Schmidt als „profundem Kenner Europas“ wissen, welches Ausbildungssystem er zur Umsetzung in den Krisenländern der EU empfehlen würde. Die Frage wurde vor dem Hintergrund, dass in immer größerem Maße Jugendliche aus EU-Ländern zur dualen Berufsausbildung nach Deutschland kommen, gestellt. Grüner hält dies für eine Fehlentwicklung.

Der Seniorpolitiker antwortete darauf, für ihn sei die hohe Jugendarbeitslosigkeit das gegenwärtig dringendste Problem in der EU. Die Einführung eines dualen Berufsausbildungs-systems könne die Beschäftigungschancen junger Menschen erhöhen und eine verbesserte Praxistauglichkeit bewirken. Allerdings müsse man den betreffenden EU-Staaten genügend Zeit lassen, um ein neues Berufsausbildungssystem zu implementieren.

Vorderhand empfiehlt Ex-Bundeskanzler Schmidt „wirksame Fördermaßnahmen“ und prognostiziert, dass „ohne solche Maßnahme-Pakete eine spürbare wirtschaftliche Erholung in den Krisenländern und eine entsprechende Erhöhung der dortigen Nachfrage nach Arbeitskräften kaum ihre gewünschte Wirkung wird entfalten können.“

Der AfA-Kreisvorsitzende befürchtet, dass die rechtspopulistischen Parteien einen größeren Zulauf erhalten, wenn die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen nicht verringert und ausreichende Ausbildungsplätze geschaffen werden können. Hier könne die EU beweisen, dass sie nicht nur wirtschaftliche Vorteile bringt, sondern auch soziale und gesellschaftliche Probleme lösen kann, so Grüner.

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