01.11.2014 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

Die AfA des Stauferkreises hat die Kürzung von Leistungen der Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose heftig kritisiert

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Stauferkreises hat die Kürzung von Leistungen der Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose heftig kritisiert.

 

Bei der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes der AfA erklärte dessen Vorsitzender Klaus-Peter Grüner, Süßen, dass alleine im Kreis Göppingen 1365 Personen, das sind 25,9 Prozent der Arbeitslosen, betroffen seien. Dies gehe aus dem jüngsten Monatsbericht der Arbeitsagentur hervor.

Wie die AfA in einer Pressemitteilung schreibt, schätzen Arbeitsmarktforscher, dass durch die Kürzungen für diese Personengruppe die Chance auf eine Beschäftigung nicht verbessert würden. Bundesweit seien nicht nur arbeitslose Menschen betroffen, von den Kürzungen seien indirekt auch 300000 Kinder betroffen, stellt die AfA fest. Sie unterstütze deshalb, so Grüner, die Forderung nach einem stärker öffentlich geförderten Arbeitsmarkt, der über die Schaffung von Ein-Euro-Jobs hinausgehen müsse. „Dafür muss die Große Koalition entsprechende Mittel bereitstellen“, lautet die AfA-Forderung. „Nur so besteht die Möglichkeit, Beschäftigungschancen zu verbessern und die Gefahr des Absturzes in die Altersarmut zu vermeiden“, sagte Grüner.

28.10.2014 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

14.11.2014 | Einladung zur Diskussion mit Rainer Arnold, MdB

 

Einladung zur Diskussion mit Rainer Arnold, dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zum Thema  "Konflikt und Krise: Osteuropa und Naher Osten – Welche Rolle spielt Deutschland in der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik?"

                   

 

24.10.2014 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

Gesamtlösung für Gaisburg gesucht

 

Artikel aus der Stuttgarter Nachrichten vom Freitag, den 24. Oktober 2014, Seite Nr. IV

 

Nicht erst seit der Dauerbaustelle, die Autofahrern auf der Talstraße in diesem Jahr starke Nerven abverlangte, klagen viele Anwohner der Schurwaldstraße über einen massiven Schleichverkehr vor ihrer Haustüre. Die SPD im Bezirksbeirat forderte nun in einem Antrag die Umwandlung in eine Anliegerstraße, fand jedoch keine Mehrheit. Die anderen Fraktionen streben ganzheitliche Lösungen an. Bewegung gibt es an der Kreuzung Schurwald-/Hornbergstraße. Die seit langem geplanten Gehwegnasen sollen im Sommer 2015 realisiert werden.

24.10.2014 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

Bezirksbeirat stellt Fragen zu Party in Villa Berg

 

Artikel aus der Stuttgarter Nachrichten


In der Villa Berg fand Ende September eine Party für den Getränkehersteller Red Bull statt. 500 geladene Gäste hatten den Veranstaltungsort erst am Tag der Party erfahren - wie auch der Bezirksbeirat Ost. Das missfiel den meisten Bezirksbeiräten. Darum hatte die SPD einen Antrag an die Stadt gestellt, damit geklärt wird, ob alle Regeln wie Brandschutz- und Lärmschutzbestimmungen eingehalten wurden und warum man den Bezirksbeirat nicht vorab informiert hatte. 'Ich vermisse das Fingerspitzengefühl bei der Stadtverwaltung', sagte Bezirksbeiratsmitglied Jörg Trüdinger (SPD) am Mittwochabend. Mit Ausnahme der CDU teilten alle Fraktionen diese Meinung und setzten mehrheitlich durch, dass die Stadt Stellung beziehen soll. Die CDU fand dagegen, die Fragen des Antrags würden zu tief in die Eigentümerrechte des Besitzers der Villa Berg eingreifen. Diese gehört einer Düsseldorfer Immobilienfirma, die häufiger in der Kritik steht, weil sie die Villa Berg nicht für die Öffentlichkeit zugänglich macht. Die Initiative Occupy Villa Berg setzt sich seit einiger Zeit für eine bessere Nutzung der Immobilie und des umliegenden Parks ein

20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Barrierefreier Ausbau der Remsbahn bis zur Interkommunalen Gartenschau 2019

 

Haushaltsberatungen 2015

Die Geschäftsstelle wird gebeten,

Vertreter der Deutschen Bahn AG in den Verkehrsausschuss einzuladen, um über den weiteren Fortgang des barrierefreien Ausbaus der Bahnhöfe an der Remsbahn bis zur Interkommunalen Gartenschau 2019 zu berichten.

 

20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Fachkräfte in der Region Stuttgart

 

Haushaltsberatungen 2015

Wir bitten die Geschäftsstelle zu berichten,

  1. welche konkreten Erfolge im Bereich der Fachkräftegewinnung in den letzten beiden Jahren zu verzeichnen sind und welche Gesamtbilanz aufgestellt werden kann,
  2. welche Maßnahmen aktuell laufen und welche weiteren Maßnahmen über die Einrichtung des regionalen „Welcome-Centers für internationale Fachkräfte“ hinaus geplant sind bzw. in Angriff genommen werden können.

 

 

20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Organisation der WRS

 

Haushaltsberatungen 2015

Antrag:

Die Geschäftsstelle stellt ein ergebnisoffenes Positionspapier im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung über Handlungsoptionen zur zukünftigen Organisation der Wirtschaftsförderung vor dem Hintergrund der Umsatzsteuerpflicht der WRS und der Einflussnahme des WIV auf die WRS zur Diskussion.

 

20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Europäische Netzwerkarbeit

 

Haushaltsberatungen 2015

Wir beantragen:

  1. einen Bericht und Strategieüberlegungen zur Wirkung, Bedeutung und Zielen im Metrex-Netzwerk von 50 dicht besiedelten Regionen in Europa,
  2. einen Bericht über die Zusammenarbeit im Initiativkreis der Europäischen Metropolregionen,
  3. aus den Ergebnissen der Vernetzung mit der Partnerregion Northern Virginia Strategieüberlegungen abzuleiten,
  4. dass die Verwaltung  ein Informations- und Austauschformat einrichtet, das periodisch europäische Themen in unsere Gremienarbeit einfließen lässt.

 

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