01.11.2014 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD des Stauferkreises hat die Kürzung von Leistungen der Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose heftig kritisiert.
Bei der jüngsten Sitzung des Kreisvorstandes der AfA erklärte dessen Vorsitzender Klaus-Peter Grüner, Süßen, dass alleine im Kreis Göppingen 1365 Personen, das sind 25,9 Prozent der Arbeitslosen, betroffen seien. Dies gehe aus dem jüngsten Monatsbericht der Arbeitsagentur hervor.
Wie die AfA in einer Pressemitteilung schreibt, schätzen Arbeitsmarktforscher, dass durch die Kürzungen für diese Personengruppe die Chance auf eine Beschäftigung nicht verbessert würden. Bundesweit seien nicht nur arbeitslose Menschen betroffen, von den Kürzungen seien indirekt auch 300000 Kinder betroffen, stellt die AfA fest. Sie unterstütze deshalb, so Grüner, die Forderung nach einem stärker öffentlich geförderten Arbeitsmarkt, der über die Schaffung von Ein-Euro-Jobs hinausgehen müsse. „Dafür muss die Große Koalition entsprechende Mittel bereitstellen“, lautet die AfA-Forderung. „Nur so besteht die Möglichkeit, Beschäftigungschancen zu verbessern und die Gefahr des Absturzes in die Altersarmut zu vermeiden“, sagte Grüner.
28.10.2014 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen
Einladung zur Diskussion mit Rainer Arnold, dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zum Thema "Konflikt und Krise: Osteuropa und Naher Osten – Welche Rolle spielt Deutschland in der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik?"
24.10.2014 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost
Artikel aus der Stuttgarter Nachrichten vom Freitag, den 24. Oktober 2014, Seite Nr. IV
Nicht erst seit der Dauerbaustelle, die Autofahrern auf der Talstraße in diesem Jahr starke Nerven abverlangte, klagen viele Anwohner der Schurwaldstraße über einen massiven Schleichverkehr vor ihrer Haustüre. Die SPD im Bezirksbeirat forderte nun in einem Antrag die Umwandlung in eine Anliegerstraße, fand jedoch keine Mehrheit. Die anderen Fraktionen streben ganzheitliche Lösungen an. Bewegung gibt es an der Kreuzung Schurwald-/Hornbergstraße. Die seit langem geplanten Gehwegnasen sollen im Sommer 2015 realisiert werden.
24.10.2014 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost
In der Villa Berg fand Ende September eine Party für den Getränkehersteller Red Bull statt. 500 geladene Gäste hatten den Veranstaltungsort erst am Tag der Party erfahren - wie auch der Bezirksbeirat Ost. Das missfiel den meisten Bezirksbeiräten. Darum hatte die SPD einen Antrag an die Stadt gestellt, damit geklärt wird, ob alle Regeln wie Brandschutz- und Lärmschutzbestimmungen eingehalten wurden und warum man den Bezirksbeirat nicht vorab informiert hatte. 'Ich vermisse das Fingerspitzengefühl bei der Stadtverwaltung', sagte Bezirksbeiratsmitglied Jörg Trüdinger (SPD) am Mittwochabend. Mit Ausnahme der CDU teilten alle Fraktionen diese Meinung und setzten mehrheitlich durch, dass die Stadt Stellung beziehen soll. Die CDU fand dagegen, die Fragen des Antrags würden zu tief in die Eigentümerrechte des Besitzers der Villa Berg eingreifen. Diese gehört einer Düsseldorfer Immobilienfirma, die häufiger in der Kritik steht, weil sie die Villa Berg nicht für die Öffentlichkeit zugänglich macht. Die Initiative Occupy Villa Berg setzt sich seit einiger Zeit für eine bessere Nutzung der Immobilie und des umliegenden Parks ein
20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Haushaltsberatungen 2015
Die Geschäftsstelle wird gebeten,
Vertreter der Deutschen Bahn AG in den Verkehrsausschuss einzuladen, um über den weiteren Fortgang des barrierefreien Ausbaus der Bahnhöfe an der Remsbahn bis zur Interkommunalen Gartenschau 2019 zu berichten.
20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Haushaltsberatungen 2015
Wir bitten die Geschäftsstelle zu berichten,
20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Haushaltsberatungen 2015
Antrag:
Die Geschäftsstelle stellt ein ergebnisoffenes Positionspapier im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung über Handlungsoptionen zur zukünftigen Organisation der Wirtschaftsförderung vor dem Hintergrund der Umsatzsteuerpflicht der WRS und der Einflussnahme des WIV auf die WRS zur Diskussion.
20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Haushaltsberatungen 2015
Wir beantragen: