02.12.2011 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

SPD begrüßt Stopp bei Nordostring

Die SPD-Regionalfraktion in der Region Stuttgart begrüßt den Stopp beim Planfeststellungsverfahren für die Neckarquerung als Teil des Nordostrings. Gleichzeitig fordern die Sozialdemokraten, dass nach dem Stopp für die so genannte „Andriof-Brücke“, die aktuelle Planung des Nordostrings komplett und unwiderruflich aus dem Generalverkehrswegeplan des Landes gestrichen werden müsse.

Die Sozialdemokraten, die vor Ort bereits seit über 30 Jahren sich gegen den Bau des Nordostrings einsetzen, hatten bereits 2010 im Regionalparlament ein endgültiges Aus für die „Andriof-Brücke“ über den Neckar gefordert. Nachdem jetzt die Staatssekretärin im Verkehrsministerium in Stuttgart Dr. Gisela Splett betont hat, dass die Planung nicht mehr weiter betrieben wird, sehen die Genossen den Zeitpunkt gekommen, dass Projekt unwiderruflich zu beenden. Auch im Hinblick darauf, dass der Bund das Projekt mit „weiterem Bedarf“ einstufe zeige, dass das Projekt längst gestorben ist. Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß: „Mit dem Stopp des Planfeststellungsverfahren geht für uns zwingend einher, dass der Nordostring aus dem Maßnahmenkatalog zum Generalverkehrsplan des Landes unwiderruflich gestrichen wird. Wir erwarten von der Landesregierung, dass hier Fakten geschaffen werden“.

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28.11.2011 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Kein Anlass für Triumphgefühle

Die SPD-Regionalfraktion Stuttgart begrüßt das Ergebnis der Volksabstimmung zum Kündigungsgesetz und mahnt alle Beteiligten dafür zu sorgen, dass der Kostenrahmen und der Zeitplan zum Bahnprojekt Stuttgart 21 eingehalten werden.

Einen Tag nachdem in Baden-Württemberg knapp 60% der Wähler sich in einer Volksabstimmung gegen das Gesetz der Grün-Roten Landesregierung zum Ausstieg aus Stuttgart 21 ausgesprochen haben, zeigt sich die SPD-Regionalfraktion mit dem Ergebnis der Abstimmung zufrieden. Vor allem in der für einen Volksentscheid sehr ordentlichen Wahlbeteiligung sehen die Genossen einen großen Gewinn für die Demokratie in Baden-Württemberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß machte deutlich: „Diese hohe Beteiligung und das klare Votum der Bürger macht Hoffnung, dass diese Abstimmung den Konflikt um S21 befrieden kann.“

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24.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Bad Cannstatt

Bad Cannstatt – robust genug für eine Spielhallenflut?

SPD wehrt sich gegen neue Genehmigungspraxis der Stadt

„Mit Unverständnis“ reagieren die Cannstatter Bezirksbeiräte der SPD auf die Einschätzung der Stadt, der Stadtbezirk Bad Cannstatt sei von Größe und Struktur her „robust“ genug, nicht nur die bestehenden Spielhallen zu verkraften, sondern sogar noch mehr aufnehmen zu können.

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24.11.2011 in Pressemitteilungen

Daniel Campolieti zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt

Die Kreiskonferenz der SPD Stuttgart wählte Daniel Campolieti am 21.11.2011 zum neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD Stuttgart. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins im Stuttgarter Osten erhielt 74 % der Delegiertenstimmen. Der Posten war vakant geworden, nachdem Igor Gilitschenski umzugsbedingt seinen Rücktritt einreichte.

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23.11.2011 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Newsletter Ausgabe November 2011

Die SPD-Regionalfraktion hat im Vorfeld zur Volkabstimmung zum Kündigungsgesetzt zu Stuttgart21 einen aktuellen Newsletter veröffentlicht. In den Newsletter nimmt die Fraktion Stellung zu aktuellen Fragen und zeigt ihre Position Pro Stuttgart 21 auf. Neben S21 sind die Haushaltberatungen in der Regionalversammlung des Verband Region Stuttgart sowie die Veranstlung zum Firmenticket mit dem ACE Thema. Den Newsletter können Sie hier abrufen

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22.11.2011 in Kreisverband von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Kreiskonferenz November 2011 zu Integration

Am 21. November fand eine Kreiskonferenz mit dem Schwerpunkthema Integrationspolitik statt. Dazu hielt Billkay Öney Ministerin für Integration ein Referat. Uli Fellmeth-Pfendtner vom Ortsverein Birkach-Plieningen brachte sich mit guten Vorschlägen zur Bildung für Migrannten in die Diskussion mit ein.

Außerdem wurde Daniel Campolieti mit großer Mehrheit zum neuen stelv. Kreisvorsitzenden der SPD Stuttgart gewählt. Der Ortsverein gratuliert herzlich! Der Ortsverein badankt sich an dieser Stelle bei Igor Gilitschenski für seine jahrelange aufopferungsvolle Arbeit für den Kreisverband und die Jusos!

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22.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Kreiskonferenz der SPD Stuttgart

Daniel Campolieti zum Stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt

Die Kreiskonferenz der SPD Stuttgart wählte Daniel Campolieti am 21.11.2011 zum Stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD Stuttgart. Der Vorsitzende der SPD Ost erhielt 74% der Delegiertenstimmen. Der Posten war vakant geworden, nachdem Igor Gilitschenski umzugsbedingt seinen Rücktritt einreichte.

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20.11.2011 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Degerloch

„Entscheiden Sie mit – gehen sie zur Volksabstimmung!“

Gemeinsamer Aufruf der Degerlocher Parteien DIE GRÜNEN, SPD, CDU und FDP zur Teilnahme an der Volksabstimmung „S21 – Kündigungsgesetz“ in Baden-Württemberg am 27. November 2011

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