28.07.2009 in Kommunalpolitik

Stuttgart 21: SPD begrüßt Zustimmung der CDU zum Bürgerentscheid bei Mehrkosten

„Es wäre doch eine Ironie der Geschichte, wenn die SPD das gebrochene Wahlversprechen von Schuster und Palmer verwirklichen würde – und die Grünen sind dagegen“

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27.07.2009 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

AfA: Anhebung der Regelaltersgrenze nicht sachgerecht!

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Ottmar Schreiner, MdB erklärt anlässlich der anhaltend schlechten Lage auf dem Arbeitsmarkt für ältere Beschäftigte:

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27.07.2009 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

Scholz umwirbt Metaller

Scholz umwirbt Metaller

Arbeitszeit: Scholz umwirbt Metaller (bei Handelsblatt.com am 27.07.2009 veröffentlicht)

27.07.2009 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

Flexible Altersübergänge ermöglichen und auf "Rente mit 67" verzichten

Pressemitteilung AfA Kreisverband Mannheim

In der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zeigt sich die ganz besondere Abhängigkeit der Beschäftigungsquote der über 55-jährigen von der Konjunktur. Das bedeutet, dass dieser Indikator in wirtschaftlich guten Zeiten eben nicht „gute und sichere“ Arbeitsverhältnisse der Älteren widerspiegelt.

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26.07.2009 in Veranstaltungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Plieninger Dorfest vom 24.-26. Juli 2009

An diesem Wochenende fand das traditionelle Dorfest auf dem Mönchof in Plieningen statt. Zahlreiche Vereine und Institutionen waren auf dem Fest vertreten. Bei schönem Wetter und guter Musik gab es interesante Gespräche zwischen Besuchern des Festes und den SPD-Bezirksbeiräten, so wie Ute Vogt, SPD-Landesvorsitzende und Kandidatin zur Wahl des Bundestages.

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14.07.2009 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Harald Raß bleibt Vorsitzender der SPD-Regionalfraktion

Heute hat sich die neue SPD-Regionalfraktion konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt.

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13.07.2009 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen zur Spielhalle

Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen Plieningen von
SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und FDP für die Sitzung des Bezirksbeirates am 13.7.09

Thema: Geplante Spielhalle in dem Gebäude „Alte Post“(Plieningen)

Antrag:

Der Bezirksbeirat lehnt die Einrichtung einer Spielhalle im Gebäude der „Alten Post“, Filderhauptstr. 43, ab und fordert den Gemeinderat auf sich diesem Votum anzuschließen. Die Stadt wird aufgefordert die Spielhalle abzulehnen und alle rechtlichen Möglichkeiten zur deren Verhinderung auszuschöpfen.
Die Stadt wird aufgefordert keine finanziellen Zuschüsse aus dem Sanierungstopf Plieningen 1 für die Modernisierung des Gebäudes zu gewähren.
Dem Bezirksbeirat ist zeitnah zu berichten, welche Schritte die Stadt zur Verhinderung der Spielhalle in Erwägung zieht.
Stadtverwaltung und Stadtteilmanager werden aufgefordert sich um eine für Plieningen bedarfsgerechte Nutzung der Alten Post zu bemühen und den Bezirksbeirat in seine Überlegungen einzubeziehen.

Begründung:

Der Bezirksbeirat beanstandet die Informationspolitik der Stadtverwaltung den Bezirksbeirat nicht zu einem früheren Zeitpunkt über die geplante Spielhalle informiert zu haben, zumal diese Einrichtung in unserem Stadtbezirk unerwünscht ist.
Der Bezirksbeirat hat sich dafür eingesetzt, die Filderhauptstraße attraktiver zu gestalten, um damit die Einkaufs- und Aufenthaltsqualität für die Bevölkerung zu verbessern. Ziel ist es den Einzelhandel vor Ort zu stärken. Für eine Spielhalle besteht in Plieningen mit rund 12.000 Einwohnern kein Bedarf, zudem zieht eine solche Einrichtung eine Reihe von Problemen nach sich.
Gerade Jugendliche und Menschen ohne berufliche Perspektive lassen sich von der Verlockung des schnellen Geldes verleiten und geraten dadurch in finanzielle Notlagen.
Spielhallen fördern nachgewiesenermaßen die Spielsucht .Während der staatliche Casinobetrieb streng geregelt ist, darf an Spielautomaten munter gezockt werden. Die geltende Spielordnung, die größere Verluste des Spielers ausschließen soll, wird umgangen und kaum kontrolliert.
Die gute Jugendarbeit von örtlichen Vereinen und Kirchen wird durch eine solche Einrichtung konterkariert.

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11.07.2009 in Kommunalpolitik

Puhlmann-Nachfolge: SPD fordert von Schuster transparenten Findungsprozess

Andreas Reißig: "Elefanten haben im kulturpolitischen Porzellanladen nichts zu suchen."

In Sachen Nachfolge des scheidenden Opernintendanten Puhlmann hat der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reißig von Oberbürgermeister Schuster ein „Ende der kulturpolitischen Geisterfahrt“ eingefordert.

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