16.06.2009 in Kommunalpolitik

Erklärung der Kreiskonferenz der SPD Stuttgart zur Kommunalwahl 2009

Die SPD Stuttgart hat bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 eine (folgen-)schwere Niederlage erlitten. Die Deutlichkeit der Niederlage ist zu einem Teil dem mangelnden Rückenwind durch die Europawahl geschuldet, liegt aber in erster Linie am Umgang mit dem seit Jahren alles überlagernden Projekt Stuttgart 21. Allerdings darf dies nicht darüber hinweg täuschen, dass die Probleme der SPD in urbanen Zentren gerade in Baden-Württemberg tiefer liegen; schließlich zeigen viele Großstädte eine ähnliche tief greifende Milieuverschiebung insbesondere zu Gunsten der Grünen im Land. Dies ist mittel- und langfristig die eigentliche Herausforderung für die SPD in Stuttgart.

Die SPD-Kreiskonferenz hält als erste Analyse, Positionsbestimmung und Folgemaßnahmen nach der Wahl die nachfolgenden Punkte fest. In den kommenden Monaten werden die verantwortlichen Gremien diese Punkte vertiefen und weitere Folgerungen anstellen.

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10.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Stuttgart hat ihre Wahlziele nicht erreicht

Die SPD muss auch in Birkach/Plieningen ernüchtert registrieren, dass sie keines ihrer formulierten Wahlziele erreichen konnte. Die SPD hat bei allen drei Wahlen zum Gemeinderat Stuttgart, zum Regionalparlament und zur Europawahl deutliche Verluste hinnehmen müssen.

Sie ist in Stuttgart und in Plieningen gerade noch die drittstärkste politische Kraft und rangiert in Birkach sogar nur auf Platz vier, noch hinter der FDP. Im Bezirksbeirat Plieningen verfügt die SPD nur noch über drei Mandate und im Bezirksbeirat Birkach hat sie gerade mal noch einen Sitz.

Der bestplacierte Gemeinderatskandidat aus Birkach/Plieningen war in der Gesamtstadt nicht vermittelbar und wurde deutlich nach hinten durchgereicht.

Es hat nicht am Engagement und den Versuchen die Themen der SPD zur Geltung bringen gefehlt. Und der örtliche SPD-Wahlkampf hat sich nicht signifikant von dem der erfolgreichen Grünen oder der FDP unterschieden.

° Wird also die Sozialdemokratie generell, in Stuttgart und besonders auf den
Fildern nicht mehr gebraucht ?

°Steht die SPD im Denken und Handeln nicht mehr für eine Politik die bei
Bürgerinnen und Bürgern als wichtig und unverzichtbar angesehen wird ?

°Haben wir einfach nicht mehr die Leute, die in der Bevölkerung verankert sind
und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger erkennbar aufgreifen ?

Kurz vor dem Wahltermin am 07. Juni hatten wir unser Verständnis von Politik und unsere Ziele noch einmal versucht in wenigen Sätzen zu benennen:

° Nahe bei den Menschen und ihren Anliegen zu sein;
° Skepsis und Wachsamkeit gegen Großprojekten zu zeigen;
° Für soziale Gerechtigkeit einzutreten;
° Bessere Bildungschancen für alle Kinder zu ermöglichen
° Solidarisches Miteinander und Integration zu fördern
° Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen

Wir könnten diesen Kernthemen noch hinzufügen:

° Für die Erhaltung der natürlichen Umwelt und eine ökologische
Erneuerung einzutreten
° Attraktive Stadtbezirke mit guter Infrastruktur, kultureller und sozialer
Vielfalt sowie aktiven Beteiligungsformen zu fördern
° Den Öffentlichen Nahverkehr zur ökologisch verträglichen Mobilität
der Bürgerinnen und Bürger deutlich zu stärken

Gehen wir einmal davon aus, dass ein größerer Teil der Bevölkerung in
unserer Gesellschaft, in Stuttgart und auch auf den Fildern diese Ziele mit trägt
oder ihnen überwiegend aufgeschlossen gegenüber steht.

Dann wird es Aufgabe der SPD in den nächsten Jahren sein, ihr spezielles Profil,
ihren unverwechselbaren Beitrag und ihre Kooperationsfähigkeit mit ähnlich
Gesinnten so erkennbar zum Ausdruck zu bringen, dass ihre Bedeutung anwächst und ihr Zuspruch wieder ansteigt.

Dazu bedarf es

° einer eindeutigen Ausrichtung auf der Basis von Grundwerten der
SPD
° des Nachdenkens über das bisherige Auftreten und Politikverhalten
° neuer Formen des wirksamen Dialogs mit unterschiedlichen
gesellschaftlichen Gruppen
° einer durchgängig an Bürgernähe und Bürgerbeteiligung orientierten
kommunalen Arbeit
° einer Verankerung der SPD in den städtischen Milieus bürgerschaftlichen
Engagements
° einer gezielten Bündnispolitik mit verbindlichen und belastbaren Absprachen
in Stuttgart und in den Stadtbezirken

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10.06.2009 in Wahlen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Dank an die Wählerinnen und Wähler

Die SPD Birkach/Plieningen bedankt sich bei allen Bürgerinnen
und Bürgern, die uns bei den Kommunal-, Regional und
Europa-Wahlen gewählt haben. Wir werden unser Bestes geben,
um das in uns gesetzte Vertrauen zu bestätigen.

Wir bedanken uns auch für die vielfältige Ermunterung, Unterstützung und Mitwirkung im Wahlkampf, sowie für konstruktive Kritik zur Weiterentwicklung und Veränderung unserer politischen Aktivitäten.

Wir gratulieren insbesondere unseren gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aus den benachbarten Filderorten Dr. Maria Hackl, Dr. Roswitha Blind und Ergun Can, durch die wir auch weiterhin gut im Gemeinderat der Stadt Stuttgart vertreten sein werden.

Mit Respekt nehmen wir die Ergebnisse der anderen Parteien und Gruppierungen, insbesondere der Grünen zur Kenntnis. Wir verbinden damit die Erwartung, dass in Stuttgart künftig Mehrheiten für Themen der
sozialen Gerechtigkeit, der ökologischen Erneuerung und einer bürgernahen
Politik möglich sind.

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02.06.2009 in Politik von SPD Stuttgart-Degerloch

Am 7. Juni WÄHLEN gehen!

Liebe Degerlocherinnen und Degerlocher,
liebe Interessierte,

am kommenden Sonntag, 7. Juni 2009 haben Sie die Chance mitzubestimmen. Gehen Sie wählen und entscheiden Sie mit, wer Sie im Stuttgarter Gemeinderat, im Regionalparlament und in Europa vertreten wird.

Wir haben engagierte, kompetente und überzeugende Kandidat(inn)en.
Nähere Infos über die Degerlocher Kandidat(inn)en erhalten Sie unter den folgenden Links: Dr. Maria Hackl (Listenplatz 16) und Ergun Can (Listenplatz 6).

Die SPD steht für starke Kommunen und ein soziales Europa!
Infos zu den Degerlocher Themen und zu unseren aktuellen Veranstaltungen u.a. zum Klimaschutz mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker, zum bezahlbaren Wohnraum mit Stadtrat Jürgen Guckenberger (Listenplatz 10) und zur Kommunalen Energiepolitik mit dem Spitzenkandidaten Manfred Kanzleiter erhalten sie hier .

Klaus-Dieter Kadner bewirbt sich auf der Regionalliste.

Evelyne Gebhardt MdEP finden Sie unter www.gebhardt-mdep.de

Entscheiden Sie mit! Gehen Sie wählen!
Ursula Wolf
Bezirksbeirätin, Stv. Vorsitzende

01.06.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Lebendige Stadtbezirke durch Angebote für Kinder und Jugendliche

Ein kompetentes und verlässliches Tagesangebot für Kinder und Jugendliche erlebten die SPD-Betreuungsstadträtinnen Dr. Maria Hackl und Dr. Roswitha Blind, die gemeinsam mit dem örtlichen Spitzenkandidaten Ulrich Fellmeth-Pfendtner Angebote für Kinder und Jugendliche in Birkach besuchten: "In einem lebendigen Stadtbezirk fühlen sich Kinder angenommen und erhalten attraktive Angebote der Betätigung und der Betreuung".

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29.05.2009 in Jusos in Aktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Juso-Tour durch Stuttgart

In den letzten Tagen unternahmen die Jusos Stuttgart eine Tour durch Stuttgart, während der sie mit den Bewohnern der Stadt ins Gespräch kamen und sich vorstellten, sowie über aktuelle politische Themen unterhielten. Auch die Mitglieder der Juso-AG Filder waren mitdabei.

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29.05.2009 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Lange Wartelisten belegen den Wunsch nach Ganztagsbetreuung – Stadträtin Dr. Maria Hackl unterwegs in Birkach

„Kindern und Jugendlichen auf der Spur“ hieß das Motto, als diese Woche die Stadträtinnen Dr. Maria Hackl und Dr. Roswitha Blind im Rahmen der Veranstaltungsreihe der SPD-Gemeinderatsfraktion „Stadträte im Dialog“ in Birkach unterwegs waren. Kollege Ergun Can hatte sich aus beruflichen Gründen kurzfristig entschuldigen müssen. Beim Besuch im Kinderhaus Birkach, beim Mitmach-Zirkus des Jugendhauses und der Jugendfarm Birkach wurden die Betreuungsstadträtinnen begleitet von Ulrich Fellmeth-Pfendtner, Sprecher der SPD im Bezirksbeirat Birkach und Kandidat für den Gemeinderat.

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29.05.2009 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

StW vom 28.05.09: "Das Herz zum Schlagen bringen"

Kultur, Jugendhaus, Familienzentrum oder ein Elterncafé bilden den Kern auf dem SSB-Areal

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