01.12.2021 in Aktuelles

Zweite Mitglieder-Onlinekonferenz zum Koalitionsvertrag

Wir haben Dir bereits den ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgestellt, der das Fundament der Fortschrittsregierung unter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz sein wird. Wir werden in den kommenden vier Jahren unser Land modernisieren und für alle eine Gesellschaft des Respekts gestalten. Diesen Auftrag haben wir bei der Wahl im September erhalten und werden das jetzt umsetzen.

Es ist uns ganz wichtig, dazu mit Dir, den Mitgliedern, ins Gespräch zu kommen. 

Die Mitgliederkonferenzen finden heute am 1. Dezember um 18:30 Uhr digital via Webex statt. Der Einladungslink wurde per E-Mail versandt und ist Mitgliederoffen.

23.11.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Impfen – Impfen – Impfen!

Zwei Stunden nahmen sich die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses in ihrer letzten Sitzung Zeit, um mit Vertretern des Gesundheitsamtes und Prof. Jürgensen vom Klinikum Stuttgart die aktuelle Corona-Lage zu beraten. Dr. Stefan Ehehalt, der Leiter des Gesundheitsamtes bezeichnete die gegenwärtige Situation als „die bisher gefährlichste Lage der Pandemie“.

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17.11.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Frühstück für Kinder an den Grundschulen anbieten

„Das Frühstück ist die wichtigste Mahlzeit am Tag.“ – und das ist nicht nur so daher gesagt. Denn ein ausgewogenes Frühstück zum Start in den Tag ist insbesondere für Kinder wichtig, als Basis für einen gesunden Lebensstil und auch, um sich beispielsweise in der Schule gut konzentrieren zu können.

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16.11.2021 in Veranstaltungen

Erinnerung: Einladung zur digitalen Mitgliederversammlung am 29. November 2021

Das Ende der Koalitionsverhandlungen rückt immer näher. Bis Ende des Monats wollen alle Beteiligten das gemeinsame Ergebnis der Verhandlungen verkünden. Bei einem Sonderparteitag der SPD am 4. Dezember soll dann über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Davor wollen wir euch in die Debatte über diese wichtige Weichenstellung miteinbeziehen. Geschlossenheit und gegenseitiger Respekt haben uns in den letzten Monaten stark gemacht und sollen auch weiterhin unsere zentrale Leitlinie sein. Es freut uns, mit euch in die gemeinsame Diskussion zu gehen. Für die Informationsveranstaltung dürfen wir Heike Baehrens MdB als Referentin begrüßen.

Aufgrund der aktuellen Lage findet diese Mitgliederversammlung ausschließlich digital am Montag, 29. November, 18:00 bis voraussichtlich 20:30 Uhr statt.

Der Einladungslink erfolgt via E-Mail an die Mitglieder der SPD Stuttgart.

15.11.2021 in Aktuelles

Stuttgarter Kreisverband erstmals mit Doppelspitze

Die Corona-Pandemie hat so einiges durcheinandergebracht – unter anderem den Sitzungskalender der Stuttgarter SPD. In der Jahreshauptversammlung, die üblicherweise im 1. Quartal stattfindet, wurde coronabedingt diesmal am 8. November nicht nur ein neuer Kreisvorstand gewählt, sondern auch das Präsidium und die Antragskommission neu besetzt.

Erstmals wird die Stuttgarter SPD von einer Doppelspitze angeführt. Nach einer Satzungsänderung wurde der bisherige Kreisvorsitzende Dejan Perc im Amt bestätigt und ihm die Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos als Co-Vorsitzenden an seine Seite gewählt. Die Delegierten waren sich einig, dass sich die Doppelspitze im Bund bewährt hat und auch für den Kreisverband Chancen birgt.

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12.11.2021 in Standpunkte von SPD Botnang

Reale Nullrunde bei der SWSG

Eine reale Nullrunde bei den Mieterhöhungen der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) fordern die Gemeinderäte der SPD, um den Mieterinnen und Mieter in der Stadt nach der Corona-Pandemie Luft zum atmen zu lassen. Diese Haltung bekräftigte auch Saskia Goldberg, stellvertretende Bezirksbeirätin, im Botnanger Bezirksbeirat: „Eine Entlastung der Mieterinnen und Mieter ist wichtig und hat Signalwirkung, dass die Stadt die Einkommensverluste vieler Stuttgarterinnen und Stuttgarter nicht einfach ignoriert. Daher sind wir gemeinsam mit der Gemeinderatsfraktion der SPD für eine reale Nullrunde, also einer Mieterhöhung von maximal einem Prozentpunkt als Inflationsausgleich“. Leider ist dieser Antrag gegen die Mehrheit aus CDU und Grünen im Gremium nicht durchgekommen. Ein Beschluss aus Botnang hätte den Druck auf den Gemeinderat erhöht, den Verzicht auf Mieterhöhungen durchzusetzen. Dies ist möglich, da die SWSG ein Tochterunternehmen der Stadt ist.

10.11.2021 in Aktuelles von SPD Botnang

SPD Stuttgart wählt Doppelspitze

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz, dem Äquivalent eines Parteitags auf Stadtebene, haben die über 100 Delegierten einstimmig die Satzungsänderung beschlossen, die eine Doppelspitze aus einer weiblichen Kreisvorsitzenden und einer weiteren Person ermöglicht. Als erste Doppelspitze wurden der bisherige Kreisvorsitzende und Gemeinderatsmitglied Dejan Perc wiedergewählt. Erste Ko-Vorsitzende wird die Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos (beide im Bild). Auch die Stellvertretenden bilden nun ein Duo: Daniel Campolieti wurde wiedergewählt, Mia Koch ist neue stellvertretende Ko-Vorsitzende.

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09.11.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Für eine soziale Mietenpolitik bei der SWSG!

Der Gemeinderat hat am 17. Juni 2021 gegen unsere Stimmen strategische Zielvorgaben für die SWSG beschlossen, die wir bei den Mieten der SWSG für falsch halten. Wir hatten vorgeschlagen, dass die durchschnittliche Miete im Bestand der SWSG mindestens 30% unter der durchschnittlichen Mietspiegelmiete in Stuttgart liegen soll, also – bezogen auf den aktuellen Mietspiegel – bei maximal 7,24 Euro pro qm Wohnfläche.

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