26.04.2021 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Der digitale Fortschritt an den Schulen ist eine Schnecke!

Digitalpakt Schule: eine gute Sache, oder?

Ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie und zwei Jahre nach dem Inkrafttreten der „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019-2024“ befassen wir uns in der Vollversammlung am vergangenen Donnerstag mit dem Vorschlag der Verwaltung, den Lehrerinnen und Lehrern an Stuttgarter Schulen digitale Endgeräte zur Verfügung zu stellen. Eigentlich ist das ja ein überfälliger Schritt – würde man meinen.

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22.04.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Corona-Tests an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren

Anfang der Woche überschritt Stuttgart an drei Tagen in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von 200. Somit tritt nun auch offiziell die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft, sodass Schulen und Kindertagesstätten wieder bis auf die Notbetreuung schließen müssen.

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19.04.2021 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Ein Ausblick auf die kommende Woche

Morgen geht es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik (STA) um den Rosensteintunnel und um den Autoverkehr rund um den Tunnel

Dass der Rosensteintunnel sehr viel Geld kostet, ist richtig. Wir sind jetzt bei 460 Mio. Euro, was deutlich mehr ist als die 200 Mio. Euro, mit denen wir gestartet waren. Die Gesamtbaukosten sollen jetzt also neu festgesetzt werden. Richtig ist auch, dass er in meiner Partei umstritten war.

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12.04.2021 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Ungute Stimmung nach den Osterferien

Im Land regieren die Grünen weiter mit der CDU: viele Risiken, aber auch eine Chance!

Von einer Koalitionsregierung aus Grünen, SPD und FDP hatte ich mir ein Aufbruchsignal erhofft. Stattdessen gibt es nun ein Weiter so von Grünen und CDU – Schade, aber sei’s drum - Jetzt geht es auf Landesebene darum, gute Oppositionsarbeit zu machen.

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09.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Corona-Leugner dürfen in Zukunft nicht mehr die Gesundheit der Bevölkerung gefährden!

Stadt und Land sollen gemeinsam dafür sorgen, dass Corona-Leugner in Zukunft nicht mehr die Gesundheit der Bevölkerung gefährden!

Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Das massiv gesundheitsgefährdende Verhalten vieler Tausend Menschen am Karsamstag ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich solidarisch an die Corona-Regeln halten. Stadt und Land waren nicht in der Lage, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Es ist gut, wenn sich Stadtspitze und Vertreter der Landesregierung in der kommenden Woche dazu öffentlich im Landtag und im Rathaus erklären.

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06.04.2021 in Landespolitik von SPD Stuttgart-Ost

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann...

Die Grünen haben sich gegen eine Ampel-Koalition entschieden. Das bedeutet, dass die dringend notwendigen Veränderungen im Bildungsbereich nicht umgesetzt werden. Katrin Steinhülb-Joos wird im Landtag trotzdem für beste Bildung kämpfen.

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05.04.2021 in Pressemitteilungen

Pressemitteilung zur Corona-Demo

Angesichts der gestrigen Ereignisse in Stuttgart im Zusammenhang mit den Corona-Demonstrationen fordert der Vorsitzende der Stuttgarter SPD Dejan Perc personelle Konsequenzen bei der Stadtführung:

Das Bild, das Stuttgart gestern abgegeben hat, ist beschämend. Tausende Demonstrierende treffen sich unter bewusster Missachtung der Hygiene- und Abstandsregeln. Und der Stadtspitze in Person des Ordnungsbürgermeisters fällt nichts anderes dazu ein, als den friedlichen Verlauf zu loben? Es ist das zweite Osterfest in Folge, bei dem viele Menschen auf Besuche von Familien und Freunden verzichten. Wir schränken die Kontaktmöglichkeiten ein, verlangen viel vom Gesundheitssystem und muten der Wirtschaft einiges zu. Wie sollen die Menschen im Namen der Pandemiebekämpfung das weiterhin mittragen, wenn gleichzeitig Demonstrierende dies tausendfach missachten können? Und das Ganze auch noch mit Genehmigung der Stadt.

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01.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wo stehen wir beim Klimaschutz in der Stadt?

Keine Zeit zu verlieren: Jeder Euro im Klimaschutz muss auch das Klima schützen. Die SPD stößt mit ihrem Antrag eine Diskussion über die Verwendung der beschlossenen Klimaschutzgelder an. „Geld alleine ist kein Garant für wirksamen Klimaschutz. Es muss uns darum gehen, dass dieses Geld auch sinnvoll ausgegeben wird. Erst dann tragen wir auch zur Klimawende bei“, so die klimapolitische Sprecherin der SPD im Stuttgarter Rathaus, Lucia Schanbacher: „Wir müssen beim Klimaschutz einen Zahn zulegen. Da darf die Umsetzung in der Stadt nicht schleppend vorangehen.“ Es brauche mehr „Wumms“.

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