10.05.2021 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Der soziale Wohnungsbau gleicht in Stuttgart einem Trauerspiel

 

Zunächst: vor einer Woche habe ich es einfach nicht geschafft, den „Körner am Montag“ zu schreiben. Home-Schooling und vier Videokonferenzen waren einfach zu viel. In dieser Woche ist in der Schule eine kurze „Projektwoche mit Zeitunglesen“ angesagt. Außerdem sind es heute nur zwei Videokonferenzen und ein Termin – so klappt es heute also wieder.

09.05.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Stadträtin Lucia Schanbacher kandidiert für den Bundestag

 

Zustimmung auf Landesparteitag von 91 Prozent

Am Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg ihre Landesliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Die Stuttgarter SPD-Stadträtin Lucia Schanbacher kandidiert für den Wahlkreis Stuttgart I und wurde von den Delegierten mit 91 Prozent auf Platz 23 gewählt. „Ich will unsere Zukunft mit Energie, Mut und frischen Ideen voranbringen. Dafür trete ich an und dafür stehe ich“, so die 31-jährige Sozialdemokratin: "Wir müssen uns trauen, Politik ganz neu zu denken."

04.05.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Laptops für Lehrkräfte

 

Ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie und zwei Jahre nach dem Inkrafttreten der „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019-2024“ befasste sich der Gemeinderat mit dem Vorschlag der Verwaltung, den Lehrerinnen und Lehrern an Stuttgarter Schulen digitale Endgeräte zur Verfügung zu stellen.

04.05.2021 in Ortsverein von SPD Feuerbach

SPD-Antrag erfolgreich – Fahrrad-Reparatursäule kommt

 
Fahrrad-Reparatursäule in Zuffenhausen


Die Feuerbacher SPD hat sich im Bezirksbeirat für die Aufstellung einer Fahrrad-Reparatursäule ausgesprochen und einen entsprechenden Antrag vorgelegt. Zustimmung signalisierte der Bezirksbeirat bereits in der März-Sitzung, in der April-Sitzung wurde der Antrag auf Finanzierung aus dem Bezirksbudget einstimmig angenommen. Die Finanzierung der Anschaffungskosten in Höhe von ca. 2.200 Euro ist damit gesichert.

Das Fundament wird das städtische Tiefbauamt legen, die Aufstellung und Montage wird die Neue Arbeit übernehmen. Die Neue Arbeit (Fahrrad-Service-Station Feuerbach) sagte außerdem zu, die Patenschaft und Wartung der Reparatursäule zu übernehmen. Damit steht der Fahrrad-Reparatursäule in Feuerbach nichts mehr im Wege.

Die Feuerbacher SPD-Bezirksbeiräte begründeten ihren Antrag folgendermaßen:

„Die Stadt Stuttgart strebt einen Anteil des Radverkehr am Gesamtverkehr von rund 25 Prozent im Jahr 2030 an. Für den in den letzten Jahren stark zunehmenden Radverkehr in Stuttgart müssen geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Reparatursäulen für Fahrräder leisten einen Beitrag für mehr Sicherheit und Komfort im (Rad-) Verkehr. An den Reparatursäulen können kleinere Reparaturen erledigt werden.

In Stuttgart existieren bisher lediglich zwei Reparatursäulen. Eine davon befindet sich seit gut einem Jahr in Zuffenhausen.

Die ca. 1,5 m hohe Reparatursäule in Zuffenhausen bietet neben einer Luftpumpe mit Druckanzeige elf Werkzeuge. Die Werkzeuge sind mit Drahtschlingen an der Säule befestigt. Damit lassen sich kleinere Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen erledigen. Man kann beispielsweise den Sattel einstellen, Bremsen justieren oder die Schaltung nachstellen u.v.m.

Durch eine Halterung an der Säule kann auf Augenhöhe repariert werden. Ersatzmaterial (z.B. Bremsbeläge, Schläuche usw.) ist nicht vorhanden und muss selbstständig besorgt werden. Neben Fahrrädern können beispielsweise auch Rollstühle oder Kinderwagen aufgepumpt werden.“

03.05.2021 in Pressemitteilungen

„Arbeiten in der Corona-Krise - Wer gewinnt, wer verliert?“

 

SPD-Bundestagskandidat Dejan Perc im Gespräch mit dem designierten DGB-Vorsitzenden Kai Burmeister und Lieferando-Betriebsrat Lukas Frey.

Unter dem Motto „Arbeiten in der Corona-Krise - Wer gewinnt, wer verliert?“ lud Dejan Perc, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat der SPD Stuttgart, den designierten DGB-Vorsitzenden Kai Burmeister und Lieferando-Betriebsrat Lukas Frey am Tag der Arbeit zu einer Live-Diskussion ins Waldheim Raichberg ein. Die Veranstaltung ist im Nachgang auf dem YouTube-Kanal von Dejan Perc in voller Länge zu sehen. 

01.05.2021 in Veranstaltungen

Arbeiten in der Corona-Krise #Online 1. Mai 15 Uhr

 

Jobwunder Lieferdienste: Wer gewinnt, wer verliert?

Seit Beginn der Corona-Krise erleben Lieferdienste einen regelrechten Boom. Während Unternehmen wie Lieferando Rekord-Umsatzzahlen verzeichnen, kritisieren Beschäftigte und Gewerkschaften die prekären Arbeitsbedingungen in der Branche. Dejan Perc, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Stuttgart-Nord, nimmt den Tag der Arbeit zum Anlass, um über die Gewinner und Verlierer des Lieferdienste-Booms zu diskutieren. Dejan Perc’ Gesprächspartner sind der designierten DGB-Landesvorsitzende Kai Burmeister sowie der Lieferando-Fahrer und Mitglied des Lieferando-Betriebsrats in Stuttgart Lukas Frey.

Die Veranstaltung wird am 1. Mai um 15:00 Uhr live aus dem Waldheim Raichberg auf Dejan Perc’ YouTube- und Facebook-Kanal übertragen.

30.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Stuttgart-Nord/Prag

Erhaltet den Bauzug am Nordbahnhof

 

Bereits am 15.4.2021 hat der SPD-Ortsverein Nord-Prag eine eindeutige Stellungnahme für den Erhalt des

Bauszugs bei den Wagenhallen abgegeben. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird darin aufgefordert,
sich für den Verbleib der Bauzugwagen am heutigen Standort einzusetzen. Die Stadtverwaltung wird
aufgefordert werden, mit der DB Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen,  sowohl das Gleis, auf

dem die Bauzugwagen stehen, als auch das Gelände Nordbahnhofstraße 165 aus dem laufenden
Planfeststellungsverfahren herauszunehmen.

 

Der Verbleib der Bauzugwagen als Kultureinrichtung am heutigen Standort ist sowohl im beabsichtigten
Bebauungsplan enthalten, als auch im Bürgerhaushalt 2021 mit einer der besten Bewertungen versehen
worden. Das Gebäude Nordbahnhofstraße 165 enthält die für den Weiterbetrieb der Bauzugwagen am
heutigen Standort zwingend erforderlichen Installationen technischer und sanitärer Art. Die Kündigung
der Bauzugwagen durch die DB und der im Sommer geplante Abriss des Gebäudes ergeben sich
zwangsläufig aus dem Planfeststellungsverfahren. Durch eine Herausnahme der betreffenden Flächen
aus dem Verfahren entfällt der Handlungsdruck und es werden neue Optionen eröffnet.

27.04.2021 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Eine Umfrage macht Wirbel

 

Übertreiben es in Stuttgart Ihrer Meinung nach viele mit ihrer Toleranz gegenüber lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen? Diese Frage findet sich in der aktuellen Bürgerumfrage und hat zu einer intensiven Diskussion geführt. Nachdem die Umfrage verschickt wurde, haben sich angeschriebene Bürgerinnen und Bürger gemeldet und verwundert gezeigt, was so eine Fragestellung in einer offiziellen Umfrage der Landeshauptstadt zu suchen hätte.

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