30.11.2020 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Stuttgart hat einen neuen Oberbürgermeister

Der neue Körner am Montag, in dem unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner auf die Ereignisse der Vorwoche schaut, mit einer brandneuen Ausgabe. Im Zentrum stehen natürlich die Ereignisse und Entwicklungen rund um die OB-Wahl ...

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26.11.2020 in Wahlen von SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Der Stuttgart-Spirit?

Zum Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 15.9.2020

Der CDU-OB-Kandidat Nopper begann seinen Wahlkampf mit dem Vorhaben, Stuttgart “ vom Image der Problem-, Verbots- und Krawallstadt“ zu befreien und zum „leuchtenden Stern des Südens“ zu machen. Dass manches nicht so gut läuft, wie gewünscht, ist den meisten klar. Aber gegen diese Sicht eines Backnanger Bürgermeisters sträubt sich doch das Stuttgarter Selbstbewusstsein. Brauchen wir dessen importierten „Stuttgart-Spirit“? Oder seine „entschlossene Repression“ beim ewigen Thema Sicherheit und Sauberkeit? Will er sich selbst am Schlossplatz oder auf dem Zuffenhäuser Festplatz als Büttel präsentieren? Geld für Sanierung der Schulen: o.k., könnte schneller gehen. Geld für Digitalisierung der Schulen? Könnte noch schneller gehen – seine Parteifreundin Eisenmann hat nicht mal 1% der dafür vorgesehenen Bundesmittel abgerufen!

Noch etwas Wegweisendes: „Der richtige Weg ist die menschengerechte Innenstadt mit Automobil“. Das hat man in den 1950er Jahren auch schon geglaubt. Und was hat er für Zuffenhausen im Sack? „Das Straßenbauprojekt Nord-Ost-Ring ist weiter enorm wichtig.“ Fragt sich für wen: Vielleicht für Herrn Stihl, der kürzlich eine Tunnellösung vorschlug. Sie wäre doppelt so teuer wie eine oberirdische Straße. Da winkte selbst Verkehrsminister Scheuer ab.

Fragen Sie sich selbst: Ist ein solcher Kandidat für Zuffenhäuser wählbar? Prüfen Sie seine Prospekte. Er kann dafür etwa das Dreifache wie die anderen Kandidaten ausgeben (450 000 €). Übrigens: Spenden über 10 000 € müssen nach Parteiengesetz veröffentlich werden. Um das zu vermeiden, wurde ein Spendenverein gegründet. Schlitzohrig, nicht wahr?

Wollen Sie einen solchen OB?

20.11.2020 in Wahlen

Pressemitteilung zum 2. OB-Wahlgang

SPD Stuttgart ruft ihre WählerInnen auf, bei der OB-Wahl für bezahlbares Wohnen, klimaverträgliche Mobilität, wirksamen Klimaschutz und Energiewende zu stimmen.

Die SPD ist die Partei des Diskurses. Wichtige gesellschaftliche Fragen werden in keiner deutschen Partei so offen und teilweise kontrovers diskutiert, wie in der SPD. Im Bund, im Land und auch in Stuttgart, wie es bei der OB-Wahl nach dem 1. Wahlgang geschehen ist. Diese Diskussionen sind wichtig, weil sie die DNA der SPD sind und zum gesellschaftlichen Fortschritt beitragen. Keine andere Partei in der Bundesrepublik ist in der Lage, solche offenen Diskussionen zu führen, und Spannungen und Gegensätze auszutragen. Darauf sind wir seit über 150 Jahren stolz.

Nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler am 8. November hat die SPD Stuttgart in insgesamt acht Sitzungen von Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktion viele Stunden intensiv und konstruktiv über das weitere Vorgehen beraten.

Gemeinsames Ziel war stets, ein inhaltlich begründetes Bündnis einzugehen mit einer Person an der Spitze, die von allen vier Parteien/Gruppierungen getragen wird. Dies aus der Überzeugung heraus, dass nur so eine reelle Chance besteht, ein mehrheitsfähiges Gegenangebot zu einem CDU-OB Nopper aufzubauen. Dies sahen und sehen wir als unsere Verantwortung für Stuttgart an. Wir befürchten einen Stillstand bzw. Rückschritt in zentralen Themen bei einem OB, der gegen eine in der Stadtgesellschaft und im Gemeinderat vorhandene strukturelle Mehrheit für progressiv-ökologische Politik arbeitet.

Um dieses Ziel zu erreichen, 

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13.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die Krise als Chance für nachhaltiges Wirtschaften: Verpflichtung zu den Sustainable Development Goals

Die 17 Sustainable Development Goals (SDGs) sollen Wegweiser für unser kommunales Handeln sein, fordert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus im Vorfeld zum Nachtragshaushalt.

"Die Corona-Krise fordert uns in nicht da gewesener Art und Weise, es werden große zusätzliche Summen zum Überstehen der Krise zur Verfügung gestellt. Hierin liegt auch eine Chance in eine nachhaltigere Zukunft zu investieren. Die 17 SDGs – auf die wir uns bereits 2016 verpflichtet haben – müssen hier der Wegweiser sein", erklärt Lucia Schanbacher, die wirtschafts- und klimapolitische Sprecherin der SPD.

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11.11.2020 in Wahlen

SPD Stuttgart bedauert das Scheitern eines progressiv-ökologischen Bündnisses

Die SPD Stuttgart bedauert, dass trotz der sehr weitgediehenen Gespräche die Bemühungen um ein fortschrittlich-ökologisches Bündnis gescheitert sind. „Die 10 Punkte, auf die man sich zur Umsetzung in den kommenden Jahren verständigt hat, lagen unterschriftsreif vor. Und dennoch ist es auf Grund von persönlichen Eitelkeiten gescheitert“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.

Neben den inhaltlichen Punkten gab es auch Annährung in der Frage nach den Personen. „Der Rückzug der zweitplatzierten Kandidatin Veronika Kienzle ist ein großer Schritt, der sicherlich weder ihr noch der sie unterstützenden Partei leichtgefallen sein dürfte. Dass sie das dennoch gemacht hat, zeigt Größe und nötigt mir Respekt ab“, sagt Perc. Eigene Ambitionen zum Wohle eines erfolgsversprechenderen Bündnisses zurückzustellen, spricht für einen starken Charakter. „Umso bitterer ist es, dass die allein auf das eigene Ego ausgerichtete Agenda eines Hannes Rockenbauch dieses Bündnis zunichte gemacht hat. Er muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Bemühungen, einen konservativen OB zu verhindern, deutlich erschwert bis vereitelt zu haben. Wie das mit den Zielen seiner ihn tragenden Bewegungen in Einklang zu bringen ist, weiß vermutlich nur er selbst“, äußert sich Perc enttäuscht.

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11.11.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stellungnahme Martin Körner

„Ich bin entsetzt, dass Hannes Rockenbauch nicht bei der Wahrheit bleibt. Wir haben uns innerhalb von zwei Tagen auf ein umfassendes Papier geeinigt, nachdem sich die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus am Dienstag in einer Sondersitzung dazu beraten hatte. Ich hätte das Papier heute unterschrieben und wäre bereit gewesen, die Inhalte in mehreren Anträgen (weil mehrere Themen), auf den Weg zu bringen“, erklärt Martin Körner auf den Vorwurf von Hannes Rockenbauch, dass er von den Sozialdemokraten keinerlei Bereitschaft erkennen konnte, die Inhalte in Form eines Antrags im Gemeinderat zu stellen.

10.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kultur und Gastronomie im Lockdown helfen

Verdopplung der Mietzuschüsse zur Krisenbewältigung

Der derzeitige Lockdown stellt viele Stuttgarter Kultureinrichtungen, Bars und Restaurants vor nachhaltige finanzielle Probleme. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus will mit einem Förderprogramm helfen: Pro Euro Mietnachlass, wollen sie einen weiteren Euro städtisches Geld dazugeben, wenn die Einrichtung Corona bedingt im November schließen musste.

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09.11.2020 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart

Wahlniederlage der SPD: Die SPDqueer fordert eine sofortige Kurskorrektur und den Rücktritt des Kreisvorsitzenden

Dem Misserfolg der SPD Stuttgart bei der Oberbürgermeisterwahl 2020 muss ein Rücktritt des
Kreisvorsitzenden nach sich ziehen. Zudem muss klar gestellt werden, dass der seit Jahren verfolgte Kurs der Partei die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Stuttgart unberührt lässt. Die SPDqueer Stuttgart sieht die Versäumnisse vor allem in der Außenkommunikation des guten Parteiprogramms. „Es ist für eine sozialdemokratische Partei nicht förderlich, wenn der Kreisvorsitzende sich um den Interimsbau der Oper öffentlich Sorgen macht, während etliche Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten um ihren Arbeitsplatz oder gar um ihre Existenz bangen.“ so Fatih Ceylan, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer.

Die SPD Stuttgart und ihr Kandidat Martin Körner hatten klare Ziele vor Augen. „Die SPD kann sich mehr um die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Geringverdienerinnen und
Geringverdiener in Stuttgart kümmern.“ so Steffen Schaffner, Beisitzer im Vorstand.

Als Gründe für einen Rückgang der Wählerschaft wurden in den letzten Jahren in Stuttgart das
Großprojekt S21 und der Bundestrend angegeben. Im Vorfeld hat auch die intransparente
Nominierung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart der SPD Stuttgart und allen voran dem Kandidaten Martin Körner (sowie Marian Schreier) geschadet. Es ist nicht gelungen, trotz jahrelanger Vorbereitung und einem hervorragenden innerparteilichen Kandidaten wie Martin Körner, diese Euphorie in die Stadtgesellschaft zu tragen.

„Die SPD in Stuttgart benötigt jetzt - dringender denn je - eine offenere parteiinterne Kommunikation und einen Kurswechsel! Ein business as usual würde die Partei weiter von den Stuttgarterinnen und Stuttgarter entfremden!“, so Fatih Ceylan. „Der jetzige Kreisvorsitzende und seine Stellvertreter haben es wieder nicht geschafft die Themen der SPD in diese Stadt zu tragen. Die SPD Stuttgart braucht eine treue sozialdemokratische Handschrift auf der Höhe der Zeit!"

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