21.06.2020 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen

Die SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt ereignet haben. Gleichzeitig dankt sie den zahlreichen Einsatzkräften, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften für ihren Einsatz unter schwierigsten Bedingungen.

„Stuttgart hat in der vergangenen Nacht eine Eskalation von Gewalt in hier nie gekannter Dimension erlebt“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Teile der Event- und Partyszene scheinen Gewalt gegen Menschen und Sachen als Teil eines bizarren Vergnügens zu sehen und riskieren damit, dass Polizistinnen und Polizisten sowie Rettungskräften Schaden zugeführt wird. Wir unterstützen die polizeilichen Ermittlungen und sehen es als notwendig an, dass dieses nicht entschuldbare Verhalten konsequent geahndet wird.“

Stuttgart ist zurecht stolz auf die offene, liberale und vielfältige Stadtgesellschaft. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen etwas ins Rutschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wie auch das Sicherheitsgefühl ins Wanken bringen“, so Perc. „Ich bin erschrocken über die offenkundige Grenzverschiebung – Gewalt darf weder in der politischen Auseinandersetzung noch gar zum Spaß eine Option sein“, schließt Dejan Perc.

weiterlesen

17.06.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Digitale Schulbank

#Standpunkt unserer Stadträtin Jasmin Meergans: "Immer noch verfügen nicht alle Schüler*innen über die notwendigen digitalen Endgeräte, um Zuhause für die Schule lernen zu können. Dieser Zustand muss schnellstmöglich behoben werden. Der DigitalPakt Schule der Landesregierung könnte nun Mittel bereitstellen, die für die kurzfristige Beschaffung digitaler Endgeräte benutzt werden können."

weiterlesen

15.06.2020 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Fernsehen, Untertürkheim, Obertürkheim, Berg und Ostheim

Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner diesmal mit folgenden Themen:
Am Montag kommt das Fernsehen und berichtet über den Körner am Montag.
Am Dienstag in Untertürkheim, in Obertürheim und in Uhlbach.
Am Mittwoch geht es um die Stadt am Fluss und um ganz besondere kulturelle Highlights.
Donnerstag bis Sonntag verbringe ich freie Tage mit Familie.

weiterlesen

10.06.2020 in Anträge von SPD Botnang

Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse

Adressaten:

• SPD-Landtagsfraktion
• SPD-Gemeinderatsfraktion
• SPD-Kreiskonferenz
• SPD Region Stuttgart

1. Die Gäubahntrasse wird auch nach der Fertigstellung von Stuttgart 21 durchgängig zweigleisig erhalten und betrieben. Hierfür handelt die Stadt mit der Bahn den Vertrag zur Gäubahn neu aus.
2. Stadt, Region und Land wirken darauf hin, dass nicht nur die Strecke, wo erforderlich, sondern auch die Tunnel grundsaniert werden. In diesem Kontext ist darüber hinaus eine Ausrüstung mit ETCS (mindestens Level 2) vorzusehen, so dass auf eine ortsfeste Signalisierung verzichtet werden kann.
3. Während der Abtrennung der Gäubahn von Flughafen und Hauptbahnhof wird ein ggf. auch nach der Fertigstellung des Projektes S21 im Regelbetrieb nutzbarer zusätzlicher Interimshalt im Umfeld des Nordbahnhofs geschaffen, so dass Reisezüge erforderlichenfalls über die Panoramabahn geführt und dort wenden können.
4. Während der Abtrennung der Gäubahn von Flughafen und Hauptbahnhof werden entlang der Gäubahn zwischen Vaihingen und Nord folgende, später zu verstetigende, Interimshaltepunkte geschaffen: „Österfeld“, „Dachswald“, "Westbahnhof", „Herderplatz“ und „Lenzhalde“.
5. Nach der Fertigstellung von Stuttgart 21 wird eine S-Bahn-Linie als Tangentialverbindung von Vaihingen nach Feuerbach eingerichtet.
6. Die Regionallinie L12 wird sowohl in der Übergangsphase als auch nach Stuttgart 21 über die Gäubahn an Stuttgart angebunden mit Halt entweder im Umfeld des Nordbahnhofs oder bei einem neu zu schaffendem Bahnhof im Bereich der Mittnachtstraße.
7. Von Region und Land sind die entsprechenden Mittel zum Betrieb der erwähnten S- und Regionalbahnlinien bereitzustellen.
8. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit sind sämtliche Maßnahmen unmittelbar einzuleiten.
9. Ebenfalls anzustoßen sind Planungen für das Nordkreuz, das wir entschieden befürworten. Die Beibehaltung des Eisenbahnverkehrs auf der Gäubahntrasse ist zwingende Voraussetzung für die Umsetzung des Nordkreuzes.

weiterlesen

10.06.2020 in Presseecho von SPD Bad Cannstatt

35 000 Euro für Spielplatz-Umgestaltung

Der Bezirksbeirat finanziert den Umbau der Einrichtung Ecke Badbrunnen-/Flandernstraße.

Viele Spielplätze gibt es nicht im Stadtteil Im Geiger. Einer der wenigen an der Badbrunnenstraße ist nicht nur klein,  sondern auch in einem unansehnlichen und veralteten Zustand. Das gilt besonders für die Spielgeräte. Zudem müssen der Bodenbelag sowie die Bänke dringend erneuert werden. Der Meinung war jedenfalls die SPD-Bezirksbeiratsfraktion, die im Oktober per Antrag eine Kleinsanierung forderte. 

>> Vollständiger Artikel als PDF oder JPG
Artikel und Foto von Uli Nagel, Stuttgarter Zeitung

weiterlesen

10.06.2020 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wir stärken unser Gesundheitsamt

#Standpunkt unserer Stadträtin Dr. Maria Hackl: Wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheitsamt ist, haben wir alle in den letzten Monaten erfahren können. Die Corona-Pandemie hat die Mitarbeitenden des Amtes an die Grenzen des Leistbaren gebracht.

Deshalb ist sehr gut, dass der Verwaltungsausschuss und der Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) einstimmig beschlossen haben, dass das Gesundheitsamt zusätzlich 20,5 Stellen erhält, u.a. Ärzt*innen und Assistenzkräfte im Bereich Infektionsschutz, Hygienekontrolleurinnen und -kontrolleure sowie Personal für Kommunikation und Organisation.

weiterlesen

08.06.2020 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: In den Pfingstferien mal wieder die ganze Vielfalt unserer Stadt…

Der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit diesen Themen:
Am Pfingstmontag sind wir Wandern, bei Lorch – mit neuer Outdoor Active-App.
Am Dienstag geht es in Vaihingen vor allem um Arbeitsplätze.
Am Mittwoch im Homeoffice und in der Wilhelma.
Am Donnerstag auf den Fildern geht es um Stuttgarter Grünflächen, Landwirtschaft und Uni.
Solidarität am Samstag: Black Lives Matter und 1:1-Concert in der Galerie Valentien.

weiterlesen

04.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Martin Körner: „Stuttgart kann auf 300 Mio. Euro Hilfe hoffen!“

Corona: SPD-Fraktion begrüßt Hilfspaket der Bundesregierung

Als positiv bewertet Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, die gestrigen Beschlüsse der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Er rechnet mit einem Gesamtvolumen der Hilfen für die Stadt in Höhe von rd. 300 Mio. Euro. Zusammen mit den finanziellen Reserven der Stadt könnte Körners Ansicht nach der Nachtragsetat für das Jahr 2020 ohne gravierende Kürzungen und ohne Kreditaufnahme ausgeglichen werden.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.