14.10.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Vor 100 Jahren ist viel passiert!

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner über ein Gespräch mit den beiden Geschäftsführern der Stuttgarter Stadtwerke. Darin wird klar, dass die Stadtwerke mit einer Million Euro pro Jahr deutlich zu wenig in die Erneuerbaren investieren. Außerdem: Am Sonntag im Hospitalviertel Anteil nehmend mit der Jüdischen Gemeinde und auf Einladung der Türkischen Gemeinde in Deutschland anlässlich der furchtbaren Ereignisse in Halle.

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09.10.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Grundsteuer: Ungerechte und unökologische Steuersenkung bleiben lassen!

Kurz vor Beginn der Haushaltsberatungen wollen Grüne und CDU offensichtlich die Grundsteuer einmalig für das Jahr 2020 um 30 Mio. Euro absenken. Eine ungerechtere und unökologischere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger kann man sich eigentlich kaum ausdenken: ungefähr die Hälfte der Grundsteuer zahlen Gewerbebetriebe, davon den allergrößten Betrag die drei flächengrößten Betriebe Bosch, Daimler und Porsche. Diese drei großen Konzerne sollen also um Millionen Euro entlastet werden. Was bitte ist daran gerecht?

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07.10.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Endlich mal eine intensive wohnungspolitische Diskussion im Rathaus

In seinem Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute von wichtigen stadtpolitischen Themen. Stichwort Wohnungsbau: Unser Vorschlag der behutsamen Außenentwicklung ist in der Diskussion. Stichwort Soziale Stadt: Beim vorgelegten Haushalt haben wir viel Änderungsbedarf im Bildungsbereich, bei der Unterstützung von Familien mit kleinen Kindern und im Sozialen. Stichwort Kulturquartier: Wir stehen zur Sanierung des großen Hauses und wollen, dass Ballett und Oper eine gute Zukunft in Stuttgart haben.

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04.10.2019 in Veranstaltungen von SPD Bad Cannstatt

SPD am Nachmittag: Führung durch das Museum "Hotel Silber"

Wann/Wo? Donnerstag, 17. Oktober 2019, 15°° Uhr in der Dorotheenstraße 10, 70173 Stuttgart

Das „Hotel Silber“ in Stuttgart wurde mehr als ein halbes Jahrhundert lang von der Polizei genutzt und war Zentrale der Gestapo. In dem einstigen Ort des NS-Terrors entstand als Bürgerbeteiligungsprojekt ein Ort des historisch-politischen Lernens und der Begegnung. Die Ausstellung beschäftigen sich mit Tätern und ihren Opfern, mit der Institution Polizei und ihrer Rolle in drei politischen Systemen.

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02.10.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Licht ins Nachtleben bringen

Aktuell wird erfreulicherweise verstärkt über die Bedeutung eines attraktiven Nachtlebens für die Anziehungskraft einer Großstadt diskutiert. Im Wettbewerb um Arbeitskräfte stellen sich auch und gerade weiche Faktoren wie das klassische kulturelle Leben und ein spannendes Clubkulturangebot als bedeutsam heraus. Wie bei der SPD-Veranstaltung zur Übertragbarkeit des Mannheimer Nachtbürgermeisterkonzeptes auf Stuttgart Ende 2018 dargestellt, ist es wichtig, die ökonomische Bedeutung des Nachtlebens im öffentlichen Diskurs präsent zu haben.

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30.09.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Saubere Luft, Klimaschutz, Haushalt und Cannstatter Wasen

Körner am Montag, der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner, heute mit Berichten über ein 40-jähriges Parteijubiläum, über die vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans, über den Wechsel der Bezirksbürgermeisterin in Stuttgart-Ost sowie über die Beratungen des Haushalts der Stadt Stuttgart: „Das Klimapaket des OB wollen wir ökologisch effektiver und sozialer machen. Außerdem besonders wichtig: 365-Euro-Ticket für Schülerinnen und Schüler und beitragsfreie Kitas für Familien mit Familiencard.“

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25.09.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stadt Stuttgart braucht mehr Personal

Trotz gravierender Missstände bei städtischen Kernaufgaben, werden dem Gemeinderat durch die Stadtspitze keine zusätzlichen Stellen zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

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25.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Stellungnahme der SPD-Regionalfraktion zur Wahl der Verbandsspitze

Bei der konstituierenden Sitzung der Regionalversammlung wurde Thomas Bopp (CDU) zum Regionalpräsidenten wiedergewählt. Dass die Wahlalternative zwischen zwei Bewerbern erst kurzfristig zu erkennen war, sorgte allerdings an der einen oder anderen Stelle für Unmut. Allerdings hatte sich die SPD-Regionalfraktion im Vorfeld weder für Dr. André Reichel (Grüne) noch für Thomas Bopp (CDU) ausgesprochen.

Die Frage mit wem man eher sozialdemokratische Inhalte in der Region durchsetzen kann war schwierig zu beantworten. Schließlich hatten z.B. weder die CDU noch die Grünen bei dem SPD-Antrag zur Abschaffung der 1. Klasse in der S-Bahn die SPD unterstützt. Auch die Tariferhöhungen wurde seitens der CDU und den Grünen jahrelang durchgewunken.

„Die Wahl des Regionalpräsidenten ist eine geheime Persönlichkeitswahl, von daher war uns wichtig, dass jede und jeder frei ihre Entscheidung treffen kann“, betonte der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. Die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden von Linke und Pirat, Christoph Ozasek, der „konservative Teil der SPD-Fraktion sei auch wieder umgeknickt“ wies Raß entschieden zurück. „Verschwörungstheorien und Interpretationen über das geheime Wahlverhalten der einzelnen Regionalräte sind unseriös. Die Wahrheit liegt alleine in der Wahlurne“, so Raß.

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