13.11.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Klima in Not: Wir handeln!

Es ist noch ein weiter Weg bis zur Klimaneutralität. Dass mehr passieren muss, hat bereits der Masterplan Klimaschutz 2017 gezeigt. Erst der Appell der Fridays for Future kommt jedoch an: „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“, schallt es jeden Freitag vor dem Rathaus. Und das zu Recht, denn der Fingerzeig auf Brüssel oder Berlin reicht nicht aus. Wir als Landeshauptstadt sind selbst in der Pflicht anzupacken. Das soll jetzt passieren. Doch wo beginnen? Was bringt am meisten?

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11.11.2019 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Unser Antrag zum Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt"

Zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens hat sich Deutschland im Rahmen der Klimaziele der Europäischen Union das Ziel gesetzt, seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55% im Vergleich zum Basisjahr 1990 zu senken. Nach aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes sind bis 2018 erst rund 31% geschafft. Baden-Württemberg hat bis 2017 sogar erst ein Minus von 11% erreicht.

Trotz aller Bemühungen ist es also noch ein sehr weiter Weg bis wir wirklich klimaneutral sind. Den größten zusätzlichen Handlungsbedarf sieht der Masterplan dabei im „grundlegenden Umbau der Energieversorgung“.

Deshalb begrüßen wir, dass der Oberbürgermeister am 24. September das Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt" eingebracht hat.

Um das ermittelte Budget von 75 Millionen Tonnen Co2 bis 2050 nicht zu überschreiten, müssten rund 23 Millionen Tonnen C02 eingespart werden. Im vorgelegten Klimaschutzprogramm ist allerdings nur eine Reduktion von 200.000 Tonnen Co2 vorgesehen.

Wichtig ist es auch festzustellen, dass allein die Hälfte der Energie in der Landeshauptstadt für die Wärmegewinnung verbraucht wird. Das bedeutet: Die Energiewende in Stuttgart muss vor allem eine Wärmwende sein.

Im vorgeschlagenen Aktionsprogramm sind allerdings nur 30% der bereitgestellten Gelder für diesen Bereich vorgesehen. Das ist eine unverhältnismäßige Gewichtung, die nicht dem Grundgedanken des Aktionsprogramms entspricht, nämlich möglichst effizient und schnell, möglichst viel für die Klimawende in der Stadt zu tun.

Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein, und auch die FachexpertInnen sehen das so. Notwendig ist eine soziale Wärmewende für alle, um die so dringend benötigten energetischen Gebäudesanierungen sozial verträglich und ohne unverhältnismäßige Mietpreiserhöhungen zu gestalten.

Finanziert wird das Aktionsprogramm durch einen Klimaschutzfonds aus den Jahresüberschüssen 2018 (GRDs 589/2019). Dies unterstützt die SPD-Fraktion. Allerdings sehen wir in der Ausgestaltung des Programms noch Verbesserungsbedarf.

Kompletter Antrag nach dem Klick oder hier als Download.

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11.11.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Die Klassiker: Wohnen und Verkehr und die Oper!

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem über die von uns angemahnte gemeinwohlorientierte Bodenpolitik im Rosensteinquartier, über einen spontanen Spagat von Eric Gauthier sowie die aktuelle Diskussion über die Sanierung der Oper. Außerdem: Wie wir Stuttgart menschengerecht statt autogerecht umgestalten.

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10.11.2019 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD stellt das Thema Wohnen in den Mittelpunkt

06.11.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bäderkonzept – „quo vadis?“

Zur ersten Lesung des Haushalts möchte die Fraktion der Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus von der Verwaltung wissen, warum sich im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters lediglich Mittel zur Sanierung des Hallenbades in Zuffenhausen finden. Die Fachverwaltung hatte im Jahr 2019 ein Bäderentwicklungskonzept vorgelegt, dem eine aufwendige Analyse des Bestandes der Bäderbetriebe in Stuttgart zugrunde liegt. Dieser „Bäderentwicklungsplan 2030“ zeigt zudem auf, welche Neubauten notwendig und welche Sanierungen geplant sind.

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05.11.2019 in Presseecho von SPD Bad Cannstatt

SPD mit sportlichem Wunschzettel

Bad Cannstatt: Handlunsgbedarf für Bäder und Sportanlagen - Geld im Haushalt 2020/21 einstellen 

Die Haushaltsberatungen stehen an und im Stuttgarter Rathaus wird in den kommenden Wochen von den Fraktionen wieder darüber debattiert, in welche Maßnahmen und in welcher Größenordnung die Stadt investieren soll. Für Bad Cannstatt hat die SPD ganz konkrete Vorstellungen und Wünsche.  (...)

Der vollständigen Zeitungsartikel als PDF.
(Artikel aus der Cannstatter Zeitung vom 05.11.2019 von Uli Nagel)

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03.11.2019 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Kulturfrühstück: Naturbeobachtungen im Eichenhain

Die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg lädt am 24. November um 11Uhr zum Kulturfrühstück mit Dr. Karl-Peter Schlüter ins Atrium, Gorch-Fock-Str. 30 ein. Thema des Kulturfrühstücks sind Naturbeobachtungen im Eichenhain.

In Bildern und Filmen stellt Karl-Peter Schlüter den Lebensraum und die Verhaltensweisen verschiedener Tierarten im Naturschutzgebiet Eichenhain vor. Darunter finden sich Insekten, Salamander, Sing- und Greifvögel, Fledermäuse, Füchse und Rehwild. Viele dieser Tiere begegnen dem typischen Spaziergänger im Eichenhain eher selten. Dr. Schlüter fängt die Verhaltensweisen dieser Tiere unter anderem bei Nacht mit speziellen Wildtierkameras ein.

Im Zusammenhang mit dem Ferienwaldheim Sillenbuch war das Thema "Eichenhain" im Stadtbezirk Gegenstand kontroverser Diskussionen. Naturschutz im Konflikt mit Nutzerinteressen. Herr Schlüter zeigt eine Facette dieses Naturschutzgebietes auf: der Eichenhain als Lebensraum für eine Vielzahl und Vielfalt von Tieren, die wohl viele so dort noch nicht erlebt haben.

Der Betriebs- und Volkswirt Dr. Karl Peter Schlüter ist seit seiner Jugend begeisterter Naturfotograf und war viele Jahre an Amphibienschutzmaßnahmen des NABU Stuttgart beteiligt. Die Einnahmen der Veranstaltungen gehen an den NABU Stuttgart für den Amphibienschutz.

03.11.2019 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

„Wir haben keinen Planet B – wie sehen die nächsten Schritte für den Schutz unserer Umwelt und für den Klimaschutz aus?“

Bei ihrer Veranstaltung am 10. Oktober diskutierte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg mit Ute Vogt und vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Klimaschutz-Vereinbarung in Berlin. Mittelpunkt der Diskussion war die Frage was jetzt dringend geschehen muss und wie praktische Initiativen in Sillenbuch jetzt schon vorangehen.

Ute Vogt, MdB stellte zuerst die UN-Nachhaltigkeitsziele vor – die 17 Ziele auf die sich alle Länder der Welt geeinigt haben. Die Hälfte dieser Ziele beziehen sich auf Klimaschutz und Umweltschutz. Auch Stuttgart ist Partner im Nachhaltigkeitspakt der deutschen Städte und hat sich dazu verpflichtet die Ziele umzusetzen.

Ute Vogts Rückblick auf die Arbeit von Barbara Hendricks, die 5 Jahre lang vor Svenja Schultze Umweltministerin war, machte deutlich: hätte die Politik und auch die Umweltverbände ihre Anstöße stärker aufgenommen dann wären wir heute weiter. Beispielsweise mit Leitlinien für eine treibhausneutrale BRD bis 2050.

Das Klimaschutzprogramm 2030 enthält wichtige Maßnahmen – auch wenn die Kritik berechtigt ist, dass wegen der nötigen Kompromisse in der Koalition manches noch offen ist: CO2-Bepreisung, Kohleausstieg bis spätestens 2038, Lockerung des Deckels für die Windenergie, Förderprogramm für Gebäudesanierung: diese Punkte wurden immerhin beschlossen. Im Klimaschutzgesetz sollen die Klimaziele „sektorscharf“ definiert werden, d.h. jeder Bereich erhält verbindliche Ziele, die den verantwortlichen Ministerien zugeordnet sind. Ein Unabhängiger begleitet und kontrolliert die Prozesse.

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