30.01.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Keine Verdrängung von Mietern!

In Stuttgart steigen die Mieten extrem. Viele Mieter müssen einen immer höheren Anteil ihres Einkommens für die Miete verwenden und manche können sich eine Wohnung im Stadtgebiet nicht mehr leisten. Gut, dass nun der Bezirksbeirat Süd eine Milieuschutzsatzung für die Kessellage von Heslach beschlossen hat.

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27.01.2019 in Aktuelles von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

100 Jahre Frauenwahlrecht

Die SPD Stuttgart war bei der Kundgebung "100 Jahre Frauenwahlrecht" unterwegs. Mit alten Plakaten und Kostümen gedenken etliche Genossinnen dem Jubileum - u.a. Stadträtin Judith Vorwinkel und MdB Ute Vogt. Auch unser OV war mit dabei. 

27.01.2019 in Aktuelles von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

100 Jahre Frauenwahlrecht

Die SPD Stuttgart war bei der Kundgebung "100 Jahre Frauenwahlrecht" unterwegs. Mit alten Plakaten und Kostümen gedenken etliche Genossinnen dem Jubileum - u.a. Stadträtin Judith Vorwinkel und MdB Ute Vogt. Auch unser OV war mit dabei. 

24.01.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Fahrradfahren in Stuttgart attraktiver machen!

Fahrradfahren ist gesund, macht Spaß und: mit Hilfe eines kleinen Elektromotors ist man auch zügig unterwegs und kommt meistens vor den Autofahrern an; zumindest tagsüber. Auch für das gemeine Wohl unserer Stadt ist es gut, wenn möglichst viele Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. Denn Fahrräder nehmen weniger Platz weg, stoßen keine Abgase aus und sind auch weniger gefährlich als zum Beispiel Autos. Deshalb setzen wir uns als SPD-Fraktion seit vielen Jahren für den Radverkehr ein.

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22.01.2019 in Pressemitteilungen

Bezahlbares Wohnen. Familien entlasten. Umweltverträgliche Mobilität. - Es geht um Stuttgart!

Rund 100 Delegierte debattierten am Montagabend, 21. Januar 2019 über die Schwerpunktsetzung der Stuttgarter SPD für das Kommunalwahlprogramm 2019. Dabei standen die Themenschwerpunkte bezahlbares Wohnen, Familien entlasten und umweltverträgliche Mobilität im Mittelpunkt der Diskussion.

Hier geht's zur Wahlkampfhomepage!

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21.01.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Der kommunalpolitische Alltag hat mich wieder: Radentscheid, schwarz-grüne Gebührenpolitik und Nahverkehr in Vaihingen

Körner am Montag – der Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute unter anderem mit diesen Themen: Der Radentscheid hat erfolgreich über 35.000 Unterschriften gesammelt, soll jedoch rechtlich unzulässig sein. Das ist ein Hammer und der Gemeinderat muss nun über eine nachhaltige Fahrradpolitik befinden. Ein Hammer war und ist auch die von Grünen & CDU beschlossene Erhöhung der Transportgebühr in den Bibliotheken. Wir hatten das Gegenteil beantragt. Die Erhöhung wurde zum Jahreswechsel umgesetzt und nun zu Recht skandalisiert. Jetzt rudert Grün-Schwarz zurück. Tja.

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20.01.2019 in Ortsverein von SPD Feuerbach

In Aktion für gebührenfreie Kindertagesstätten

Am Samstag, 19. Januar war für die Gemeinderatskandidaten Suse Kletzin und SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Sven Baumstark der Startschuss für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg. Mit einem Informationsstand auf der oberen Stuttgarter Straße wurden viele Unterschriften von Personen gesammelt. Damit wurde die erste Phase für das zentrale Projekt im Jahr 2019 eingeläutet, welche letzte Woche beim Spitzentreffen mit tatkräftiger Unterstützung von Malu Dreyer gestartet wurde.

„Macht mit“, hieß es von den Aktiven der SPD Feuerbach, „denn wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die gebührenfreie Kita durchsetzen!“

Der Fahrplan zur Gebührenfreiheit von Kitas der SPD Baden-Württemberg ist folgendermaßen:

Es wird der Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens angestrebt, für den mindestens 10.000 Unterschriften bis zum 31. Januar 2019 gesammelt werden müssen. Diese Unterschriften werden dann beim Innenministerium eingereicht und das Volksbegehren zugelassen.

Nach Zulassung des Volksbegehrens sind sechs Monate Zeit, um nochmals Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu sammeln. Für ein erfolgreiches Volksbegehren werden dann Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten benötigt.

Sollte auch diese Hürde übersprungen werden, so kommt es zur nochmaligen Vorlage des Gesetzentwurfes dem Landtag zum Beschluss. Verweigert die grün-schwarze Mehrheit weiterhin ihre Zustimmung, findet über den Gesetzentwurf eine landesweite Volksabstimmung statt.

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20.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Die SPD Stuttgart feiert 100 Jahre Frauenwahlrecht und fordert mehr!

Am 19. Januar 1919 konnten Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen. Maßgeblichen Einfluss auf diese damals revolutionäre Entscheidung hatte der Rat der Volksbeauftragten unter der Führung von Friedrich Ebert (SPD).

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