08.05.2017 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Diesmal wegen des Tags der Arbeit eine Woche später, dafür aber gleich zwei Wochen

Martin Körner berichtet in seinem heutigen (2-)Wochen-Rückblick von Veranstaltungen zu wichtigen Themen in der Stuttgarter Politik: Wohnungsbau (die SPD will mehr städtische Wohnungen), Umbruch in der Automobilindustrie (die soziale Balance muss gewährleistet sein, damit das gelingt) und Verkehr (mehr öffentlicher Raum für Radfahrer und Fußgänger auf der Waldau).

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06.05.2017 in Allgemein von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

ÖPNV-Initiative für Birkach-Plieningen

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05.05.2017 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD-Fraktion beim Tag der offenen Tür Rathaus Stuttgart

"Unser Haus. Ihr Haus. DAS RATHAUS" lautet das Motto, unter dem sich die Stadtverwaltung, der Gemeinderat, die Ämter und Eigenbetriebe am Samstag, 13. Mai, von 11 bis 16 Uhr wieder mit einem Tag der offenen Tür präsentieren. Mit Aktionen, Musik und Vorträgen wird das Rathaus zur spannenden, unterhaltsamen und informativen Erlebnisstätte. Die SPD-Fraktion lädt Sie daher sehr herzlich ein, das Rathaus einmal "hinter den Kulissen" zu erleben. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, Sie über unsere Arbeit und unsere Sicht auf die Politik in der Stadt zu informieren. Dazu haben wir 2 unterschiedliche Angebote.

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03.05.2017 in Ankündigungen von SPD Feuerbach

Frühjahrsempfang SPD Feuerbach

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02.05.2017 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Zuffenhausen

Gemeinsame Presseerklärung zum Wahlkampfauftakt der sogenannten „AfD“ am 27.4. im Bürgerhaus Rot.

Als Demokraten und Unterstützende einer pluralistischen Gesellschaft haben wir gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil und darüber hinaus mit unserer Präsenz am Bürgerhaus Rot ein Zeichen gegen die ausgrenzenden und menschenverachtenden Bestrebungen der sogenannten „AfD“ und für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Vielfalt, Respekt und ein friedliches Zusammenleben gesetzt. Wir bedanken uns herzlich bei den rund 100 Menschen, die aus diesem Anlass nach Rot gekommen sind, um friedlich gegen den Rassismus der selbsternannten „AfD“ und deren unsoziale und familienfeindliche Politik zu demonstrieren.

Wir verurteilen in diesem Zusammenhang jegliche Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung und hoffen auf eine schnelle Aufklärung der Vorfälle rund um Eberhard Brett durch die Ermittlungsbehörden. Provokationen, Beleidigungen, Angriffe mit einem Koffer auf Jugendliche oder einem Brett auf Andersdenkende lehnen wir kategorisch ab und wollen wir auch nie wieder erleben.

Wir verurteilen es auf das Schärfste, dass öffentlich Druck auf die Caritas und ihre Verantwortlichen in Stuttgart ausgeübt wird, die einen Teil ihres Grundstücks für eine gemeinsame politische Kundgebung zur Verfügung gestellt hat. Damit hat sie den Akteuren im Bürgerhaus genauso wie den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern sowie den Demonstrierenden in der Ausübung ihres Rechtes auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit einen Dienst erwiesen. Wir bedanken uns ausdrücklich dafür bei Herrn Joachim Treiber und Herrn Raphael Graf von Deym und sind zugleich zumindest erstaunt darüber, dass die selbsternannte „AfD“ das vom Grundgesetz gewährleistete Privateigentum und dessen freie Nutzung anscheinend nicht mehr anerkennt.

Entsetzt sind wir zudem darüber, wie Stuttgarter Funktionäre der „AfD“ öffentlich über Andersdenke herziehen. Es werden langjährig in unserer Stadtgesellschaft wertvolle Arbeit leistende Jugendverbände, Verbände der Wohlfahrtspflege, Jugendorganisationen von Parteien und Gewerkschaften beschimpft und diffamiert. Die jüngste Eskalation leistete sich Bernd Klinger, der den Stadtrat Luigi Pantisano im Bürgerhaus Rot als Terroristen bezeichnete. Wir fragen uns: Wo soll das noch hinführen?

Das Erfinden von alternativen Fakten und das Einschüchtern von gesellschaftlichen Akteuren ist keine „Alternative für Deutschland“, es ist gezieltes hetzen, spalten und verletzen. Ein solches Verständnis von Politik haben wir vor dem Auftreten der sogenannten „AfD“ in Stuttgart nicht erlebt. Wir wünschen uns eine politische Auseinandersetzung auf der Basis der Werte des Grundgesetzes und erklären uns solidarisch mit allen gesellschaftlichen Akteuren, die sich auf dieser Basis für das Gemeinwesen engagieren oder Politik machen und sich im Wettstreit um die besten Ideen für unsere Stadt, das Land und ein starkes Europa befinden. Wir lassen uns nicht spalten, aufhetzen, einschüchtern und treten gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft in Stuttgart und anderswo ein.

Stuttgart-Zuffenhausen, 1. Mai 2017

Lucia Ströbele, Vorsitzende des SPD Ortsvereins Zuffenhausen

Engin Sanli, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Rot

Tobias Haubensak, Vorsitzender des Waldheimvereins Zuffenhausen

Mert Öztürk, Vorsitzender der Jusos Zuffenhausen und Rot

Alexander Mak, Sachkundiges Mitglied im Internationalen Ausschuss der Landeshauptstadt Stuttgart für den Bereich Stadtentwicklung, Zusammenleben und Sicherheit

02.05.2017 in Aktuelles von SPD Botnang

Gründung der Jusos Arbeitsgemeinschaft Stuttgart Innenstadt

Gründung der Jusos Arbeitsgemeinschaft Stuttgart-Innenstadt

Die SPD Ortsvereine Mitte, West, Ost, Nord und Botnang gründen gemeinsame Innenstadt-AG

Initiiert von Juso Martin Schmitt aus dem Ortsverein West, trafen sich am 27.04.17 interessierte Jusos und Jusos-Unterstützer*innen im Bewohnerzentrum Raitelsberg  zur Gründungsversammlung der gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft. Im Rahmen der Versammlung, an der unter anderem Vertreter aus den Ortsvereinen West (Heiner Scholz), Ost (Wilfried Mader) und Botnang (Felix Goldberg) sowie die beiden Sprecher*innen der Jusos Stuttgart (Anaick Geißel und Felix Kaminski) anwesend waren, wurde der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft gewählt und über die gemeinsame Satzung abgestimmt. Der 5-köpfige Vorstand ist entsprechend Quote mit mindestens je 40 Prozent Männer und Frauen besetzt. Die Mitglieder des Vorstandes sind:

Sprecher*innen: Alessa Trüdinger (Ost) und Gabriel Prinzivalli (Nord)
Kassierer: Dirk Bulander (Botnang)
Weitere Mitglieder: Saskia Geyer (Botnang) und Martin Schmitt (West)

Die neue Arbeitsgemeinschaft möchte regionale und stadtteilbezogene Juso-Projekte und Veranstaltungen vorantreiben und gemeinsame Synergien nutzen. Ein Anliegen der Arbeitsgemeinschaft ist, die Sichtbarkeit der Jusos in den Stadtbezirken zu erhöhen. Wichtige Themen sind unter anderem der Stuttgarter ÖPNV und der Bundestagswahlkampf. Jährlich werden eine Jahreshauptversammlung und mindestens zwei Mitgliederversammlungen stattfinden. Wir freuen uns auf die gemeinsame Zusammenarbeit.

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28.04.2017 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Automobilindustrie im Umbruch

Über einhundert Gäste kamen zu einer Veranstaltung der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, bei der es um die Zukunft des für Stuttgart wichtigsten Wirtschaftszweigs ging, der Automobilindustrie. Deren aktuellem Erfolg, so der Vorsitzende der Fraktion Martin Körner, seien die guten Jobchancen und die guten Einkommen für Hunderttausende Familien in der Region Stuttgart zu verdanken. Umso wichtiger sei es, den gewaltigen Umbruch sozial zu gestalten, vor dem die Branche stehe. 

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26.04.2017 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Zukunftssichere Zacke

Eine Fahrt mit der Zahnradbahn darf bei keinem Besuch in Stuttgart fehlen. Während der Fahrt hat man einen wunderschönen Blick auf die Stadt. Die Zacke erfüllt aber nicht nur touristische Bedürfnisse, sie ist insbesondere ein ganz wichtiges Element des öffentlichen Nahverkehrs. Gerade durch die Topographie des Stadtgebiets an ihrer Fahrstrecke leistet sie einen gewaltigen Beitrag zur Lebensqualität der Bewohner. Die viele Nutzergruppen sprechen dafür: Bewohner, Radfahrer, Touristen, … . Für die SPD ist es deshalb selbstverständlich alles zu tun, um den Erhalt und die Zukunft der Zacke zu sichern. 

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