30.03.2007 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost
Juso-Studie: Mangel an Spielflächen, Bezirksbeirat erstellt Leitplan
28.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
14.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Claus Schmiedel alter und neuer Fraktionsvorsitzender
Claus Schmiedel MdL führt die Sozialdemokraten im Stuttgarter Regionalparlament weiter an. Die SPD-Regionalfraktion wählte den Ludwigsburger Landtagsabgeordneten in geheimer Wahl ohne Gegenstimmen für zwei weitere Jahre zu ihrem Vorsitzenden. „Dass wir in der SPD-Regionalfraktion an einem Strang ziehen und gut und konstruktiv zusammenarbeiten, zeigen die Wahlergebnisse deutlich", so Schmiedel zufrieden. Die stellvertretenden Vorsitzenden Andrea Klöber aus Stuttgart und Helmut Hartmann aus Nürtingen wurden ebenso ohne Gegenstimmen wiedergewählt.
Der stellvertretende Verbandsvorsitzende der Region Stuttgart, Peter Hofelich MdL aus Salach im Kreis Göppingen, wurde als Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Infra-struktur und Verwaltung einstimmig bestätigt. Die Sozialdemokraten im Regionalparlament sprachen auch der Stadtplanerin Andrea Schwarz als Sprecherin im Planungs-ausschuss einstimmig ihr volles Vertrauen aus. Ohne Gegenstimmen wurde auch Thomas Leipnitz als Vorsitzender des AK Verkehr bestätigt. Als alter und neuer Kassierer gehört der Fellbacher Harald Raß weiterhin dem Fraktionsvorstand an.
Als Schwerpunkte für die nächste Zeit nannte der alte und neue Fraktionschef Claus Schmiedel MdL Stuttgart 21, die Umsetzung des Neckar-Landschaftsparks und die Fortschreibung des Regionalplans sowie die Vergabe der S-Bahn im neuen Jahr.
13.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
07.03.2007 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch
Klaus-Dieter Kadner betont, dass Wohnungsbau nicht nur aus „Worthülsen“ bestehen dürfe. Es sei angesichts der demographischen Entwicklung in Stuttgart und im Stadtteil Degerloch unumgänglich ein ausreichendes Wohnungsangebot zur Verfügung zu stellen. „Da sind wir alle in der Verantwortung.“ so der Sprecher der SPD-Fraktion im Degerlocher Bezirksbeirat.
27.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Angesichts zunehmender Herausforderungen für den Breitensport fordert die SPD in der Region Stuttgart einen Aufbruch zu einer neuen Vereinskultur. Die von der Bundesregierung in Gang gesetzten finanziellen Verbesserungen sollten die Verantwortlichen zum Handeln ermuntern. Dabei könne die Sport-Region nach Auffassung von Peter Hofelich eine initiierende und koordinierende Rolle spielen.
22.02.2007 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost
SPD Stuttgart Ost veranstaltet politischen Aschermittwoch mit Hertha Däubler-Gmelin: Artikel aus den Stuttgarter Nachrichten
12.02.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart
Gemeinsame Pressemitteilung von Hermann Scheer, MdB, und Katrin Altpeter, MdL, 24. Januar 2007
In einem Schreiben an die Abgeordneten Katrin Altpeter und Hermann Scheer hat sich jetzt Innenminister Heribert Rech voll hinter die Planungen für die Andriof-Brücke gestellt. Der Brief des Ministers, der auch für Verkehrspolitik zuständig ist, war die Antwort auf eine Fachaufsichtsbeschwerde, welche die beiden Parlamentarier im Oktober 2006 gegen Regierungspräsident Udo Andriof eingereicht hatten. In dem "beschämend kurzen Schreiben", so Altpeter, wird diese Beschwerde nun zurückgewiesen.
Trotz der dürren Worte mit denen der Minister sich zu den erhobenen Vorwürfen äußert, sei allerdings eines klar geworden, so Hermann Scheer: „Die Landesregierung steht nach wie vor unverrückbar zur Andriof-Brücke". Bestätigt wurde auch, dass diese als Vorstufe zum Nord-Ost-Ring gesehen werde. So schreibt Minister Rech: "Es liefe geradezu auf eine planerische Fehlleistung hinaus, wenn die notwendige Landesstraßenbaumaßnahme (Andriof-Brücke) nicht grundsätzlich mit der … späteren Bundesmaßnahme (Nord-Ost-Ring) koordiniert würde".