02.12.2019 in Pressemitteilungen
Die Stuttgarter SPD begrüßt das Ergebnis der Vorsitz-Wahl. „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind ein gutes Team, dessen Wahl ein Signal des Aufbruchs ist. Wir erwarten, dass sich die Partei nun solidarisch hinter die beiden stellt und ihnen so ermöglicht, die versprochenen Änderungen umzusetzen,“ so Dejan Perc, Vorsitzender der Stuttgarter SPD.
Das deutliche Abschneiden des Bewerberpaares Esken und Walter-Borjans ist auch Ausdruck eines Wunsches nach Erneuerung, dem sich weder Parteivorstand noch Fraktion verschießen können. Die Stuttgarter SPD setzt auf diese inhaltlichen und organisatorischen Veränderungen und vertraut auf die angekündigte #Eskabolation.
Dejan Perc fordert die Genossen auf, sich mit unsolidarischer Kritik im Stile Schröders zurückzuhalten: „In der Demokratie muss man aushalten können, dass der eigene Kandidat nicht gewinnt. Wenn wir uns jetzt geschlossen hinter unsere neue Spitze stellen, kann die SPD nur gewinnen. Und Esken und Walter-Borjans machen es uns leicht, begeistert hinter ihnen zu stehen – das sollten wir nun tun und den Aufbruch nutzen.“
02.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart
Der Vorstoß aus dem Landes-Verkehrsministerium sieht vor im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart eine „Nullrunde“ einzulegen, sprich ab April 2020 die Fahrpreise für Busse und Bahnen in der Region Stuttgart stabil zu halten. Der Vorschlag wird von allen SPD-Fraktion in den Kreisen der Region: Böblingen, Ludwigsburg, Esslingen, Rems-Murr unterstützt. Ebenfalls spricht sich die SPD-Gemeinderatsfraktion in Stuttgart, wie auch die SPD-Regionalfraktion für eine Nullrunde und damit gegen Fahrpreiserhöhungen aus.
„Im Rahmen der großen Tarifreform in diesem Frühjahr wurden die Fahrpreistickets deutlich gesenkt. Das hat dazu geführt, dass deutlich mehr Menschen mit Bussen und Bahnen fahren. Jetzt gleich wieder Fahrpreise zu erhöhen wäre kontraproduktiv,“ so Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion und Mitglied im VVS-Aufsichtsrat.
Durch attraktive Fahrpreise nutzen Bürgerinnen und Bürger stärker den ÖPNV. Damit entlasten wir unsere Straßen und in Zeiten des Klimawandels ist das ein wichtiger Beitrag für unsere Umwelt. Fahrpreiserhöhungen wären jetzt ein Rückwärtsschritt“, betont Martin Körner, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart.
02.12.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In seinem heutigen Rückblick auf die vergangene Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über die langwierigen Haushaltsberatungen im Verwaltungsausschuss und im Ausschuss für Klima und Umwelt. In beiden gilt es viele Anträge zu beraten und eigene Vorschläge vorzutragen. So haben wir ein 10-Punkte-Programm für einen verstärkten Klimaschutz eingebacht.
27.11.2019 in Veranstaltungen
Zur letzten Veranstaltung der ASS in diesem Jahr:
Das Alte Schauspielhaus in der Kleinen Königstraße ist letzten Monat 110 Jahre Jahre alt geworden. Mit seiner Jugendstilfassade gilt es als eine der schönsten Bühnen im Lande. Im Rahmen der Kultur am Nachmittag besuchen wir eine Vorstellung des neu inszenierten Stücks:
Die Comedian Harmonists "Eine biographische Revue" am Mittwoch 18.12.2019, 15:00 Uhr Altes Schauspielhaus, Kleine Königstrasse 9
27.11.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Eine Wohnung in Stuttgart ist mittlerweile teurer als die gleiche Wohnung in München. Das hat ein bundesweiter Vergleich von Mietspiegeln ergeben. Eine 65-qm-Wohnung kostet in Stuttgart mittlerweile 680 Euro kalt. Zusammen mit den Nebenkosten sind es dann rd. 850 Euro, und das sind Preise für bereits laufende Mietverträge. Menschen mit normalem Einkommen haben es immer schwerer, eine für sie bezahlbare Wohnung zu finden.
25.11.2019 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
in seinem wöchentlichen Rückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute aus den letzten zwei Wochen. Das ist dem erhöhten Arbeitspensum geschuldet, das wegen der Haushaltsberatungen anfällt. Thema war in den letzten Wochen die Opernsanierung, aber da haben wir noch einige Fragen: Wie soll das Kulturquartier zwischen Hbf, Schloss-, Charlotten- und Gebhard-Müller-Platz mit KAS, Schiller- und Königstraße in Zukunft aussehen? Könnten wir nicht auch hier interimsweise Oper und Ballett veranstalten, in einem neuen Gebäude, das im Anschluss ähnlich nachhaltig genutzt wird, wie im Konzept für die Wagenhallen? Bei den Wagenhallen soll doch ein neues Quartier entstehen, wo Wohnen und kreatives Arbeiten zusammen stattfinden sollen, oder etwa nicht? Muss das Kulissengebäude tatsächlich abgerissen und neu gebaut werden, wenn wir den zusätzlich benötigten Platz gar nicht an der KAS unterbringen müssen?
20.11.2019 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die Debatte um die Sanierung der Oper gewinnt erfreulicherweise an Dynamik; sehr lange schon wird um die Richtung und das Ausmaß der Ertüchtigung sowie die notwendigen Neubaumaßnahmen rund um den denkmalgeschützten Littmann-Bau gerungen. Mit großer Erwartung wurde demzufolge den Kostenschätzungen von Stadt und Land entgegengefiebert. Die Dimension hat dann viele doch ziemlich überrascht.
17.11.2019 in Anträge
Die Staatstheater Stuttgart sind ein wesentlicher und weit über die Landesgrenzen hinaus bekannter Pfeiler der Stuttgarter Kultur. Das Privileg, das drittgrößte Dreispartenhaus der Welt in Stuttgart zu haben, ist gleichzeitig aber auch eine Verpflichtung für uns, für einen guten Betrieb zu sorgen. Die stellenweise untragbaren Zustände für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der unbestreitbare technische Modernisierungsbedarf machen es nötig, dass die Staatsoper mitsamt den Werkstätten renoviert wird.