Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Rass ist in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2012 in der Region Stuttgart auf die wichtigsten Themen in der Region eingegangen. In einigen Bereichen sieht Rass den Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft in der verstärkten Zusammenarbeit mit den Kommunen.

Zu Beginn seiner Rede ging Harald Rass nochmals kurz auf das Thema Stuttgart21 und die die bevorstehende Volkabstimmung am 27. November ein. Er strich heraus, dass die SPD voll hinter dem Projekt Stuttgart21 und der Abstimmung stehe und damit die Hoffnung verbindet, dass das Ergebnis von allen Seiten akzeptiert wird und so zur Konfliktbewältigung beitragen wird. Laut Rass wird sich die SPD, die sich als politischer Urheber dieser Volksabstimmung sieht, in diesem Prozess für eine Versachlichung der Diskussion und speziell in der Region für die Belange „unserer“ S-Bahn einsetzen.

Die Sozialdemokraten sehen vor allem bei der S-Bahn einen großen Fortschritt in der Region. So begrüßte es Rass, dass mit dem Abschluss der S60 zwischen Böblingen und Renningen und dem Bau der S40 von Marbach nach Backnang in 2012, sowie dem bereits abgeschlossene Verlängerung der S1 nach Kirchheim/Teck, drei wichtige Ausbauvorhaben der S-Bahn realisierte werden und wurden. Die SPD wolle diesen erfolgreichen Weg weiter gehen und den Ausbau der S-Bahn in der Region weiter vorantreiben. Die wichtigsten Projekte für die Genossen sind dabei, die schrittweise Herstellung einer Barrierefreiheit in den nächsten Jahren, die Erweiterung der Fahrzeugflotte, sowie den Ausbau des Netzes nach Vaihingen/Enz und die Einbeziehung des Landkreises Göppingen in den VVS.

Neben den Fragestellungen bei der S-Bahn wird sich die SPD-Fraktion für die „Modellregion Nachhaltige Mobilität“ einsetzen. Hier könne laut Rass die Region eine gewichtige Rolle spielen:“ ich bin überzeugt davon, dass wenn wir gemeinsam mit den Kommunen uns dafür einsetzen, die Region einen bemerkenswerten Beitrag leisten kann“. Als Partner für die Umsetzung sehen die Genossen mit der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH einen wichtigen Partner an der Seite des Verbandes Region Stuttgart.

Im Bereich der Regionalplanung sei durch den eingeleiteten Energiewechsel ein vermehrter Handlungsbedarf entstanden. „Vor allem beim Thema Windkraft sind wir als Region gefragt und das wird nicht einfach“, zeigte Rass die Richtung der kommenden Arbeit auf. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion sagte dabei der Verwaltung die Unterstützung seiner Fraktion zu, wenn es darum ginge im Planungsprozess eine aktive Rolle zu übernehmen.

Zuletzt ging Harald Rass noch auf das Thema Kulturregion ein. Er wies in seiner Rede auf die Bedeutung des Themas Kunst und Kultur und auf die notwendige Zusammenarbeit der Kommunen hin: „Regionalbedeutsame Sport- und Kulturaktivitäten unterstützen die Identifikation der Menschen mit der Region Stuttgart. Bei diesem Prozess kommt ausdrücklich den gemeinsamen Aktivitäten mit den Kommunen besondere Bedeutung zu.“ Für die Zukunft erhoffen sich die Sozialdemokraten, dass es nicht nur zu einer Reanimation der KulturRegion kommt, sondern der Verein für anstehende Aufgaben und Projekte fit gemacht wird. Eigens für dieses Vorhaben habe die SPD-Fraktion im Haushalt 250.000€ beantragt.

Die vollständige Rede finden Sie hier zum download.