01.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Pressemitteilung über die SPD-Jahreshauptversammlung am 19.2.08

Pressemitteilung über die SPD-Jahreshauptversammlung am 19.2.08

Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Birkach-Plieningen gab es bei den Nachwahlen folgende personelle Veränderungen:
die bisherige stellvertretende Vorsitzende Thea Döring-Danso ist künftig Beisitzerin im Vorstand , an ihrer Stelle ist Ulrich Fellmeth-Pfender getreten, der die SPD im Bezirksbeirat als Sprecher für Birkach repräsentiert.
Neu im Vorstand als Beisitzer ist Marcus Lesser, Student an der Universität Hohenheim und dort Sprecher der JUSO-Hochschulgruppe.
Die Mitgliederversammlung nominierte als Vertreterin für den Bezirksbeirat in Plieningen die Elternbeiratsvorsitzende des Paracelsus- Gymnasiums(PGH), Frau Carstensen. Die schulischen und bildungspolitischen Belange des PGH erhalten somit eine gewichtige Stimme im Bezirksbeirat.
Bei der Diskussion über den beschlossenen Hauhalt 2008/09 nahmen die Mitglieder zustimmend Kenntnis von Projekten wie: Neubau eines neuen Gebäudes für die Feuerwehr, Bau eines Kunstrasenplatzes im Wolfer, Finanzierung des Einbahnstraßenringes in Plieningen, Planung eines Neubaus für die Landwirtschaftliche Schule und die Staatsschule für Gartenbau.
Unverständnis und Kritik wurden geäußert, warum Projekte wie der Filderpark, der Neubau eines Spielhauses für die Jugendfarm Birkach oder eine Erhöhung des Budgets für die Stadtbezirke zur Finanzierung der Gemeinwesenarbeit von der Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat (CDU und FDP ) gegen die Stimmen der SPD abgelehnt wurden.
„Die Menschen leben in Ihren Stadtteilen und erwarten dass vorrangig dort Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen gefördert werden, bevor Prestigemaßnahmen wie die Überdeckelung der Kulturmeile mit 70 Mio Euro beschlossen werden“, so der OV-Vorsitzende Gerd Hütter.
Das Wahljahr 2009 beschäftigt den Ortsverein direkt, da für die Bundestagswahlen zwei SPD- Bewerber im Wahlkreis antreten, Stadtrat Ergun Can aus Degerloch und Cornelia Füllkrug-Weitzel, Direktorin von Brot für die Welt , aus Birkach.
Beide werden sich den Mitgliedern im April auf einer Veranstaltung vorstellen.

Stgt. 21.2.08 Gerd Hütter

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01.03.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD fordert Bezirksbeirat auf sich in der Frage einer zweiten Start- und Landebahn auf den Fildern zu positionieren

Die SPD-Bezirksbeiratsfraktion Degerloch forderte in der Februar-Sitzung die anderen Fraktionen auf sich endlich auch als Degerlocher Bezirksbeirat zu positionieren

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29.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch wählt neuen Vorstand

Stadtrat Ergun Can wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende sind weiterhin Jürgen Schmid und Ursula Wolf.

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27.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Region soll als Partner der Kommunen die Entwicklung gestalten

SPD-Fraktion in der Region Stuttgart zum Entwurf des Regionalplans

Andrea Schwarz: „Mehr Wohnungen auf der gleichen Fläche möglich"

Die SPD-Fachfrau für Planungsfragen, Andrea Schwarz, setzte in ihrer Rede zum Entwurf des Regionalplans in der Regionalversammlung am 27. 2. die Schwerpunkte: Flächen einsparen, Wohnraum verträglich verdichten und lehnte weitere Handlungsein-schränkungen für Kommunen im Bereich der Vorranggebiete für die Landwirtschaft ab. Weiterhin forderte sie für Gewerbestandorte planerische Verlässlichkeit für die Kommunen.

Der Verband der Region Stuttgart müsse sich fragen lassen, so Schwarz, wie ernst er seine eigenen Ziele beim Freiraumschutz nehme, wenn er alle paar Wochen eine handvoll Anfragen von Kommunen zu Zielabweichungen des eigentlichen Regionalplans vornehmen muss, weil die Ausnahmeregelungen z.B. zu privilegierten Vorhaben im Außenbereich zu eng gestrickt seien. Die SPD-Politikerin Schwarz hoffe nun, dass die Verwaltung im Zuge einer Anhörung zum Regionalplan insbesondere die Kommunen auf diesen Umstand aufmerksam mache und mit den Kommunen übereinkomme, um so das größte Streitpotential zwischen der Region und den Kommunen zu entschärfen. So stimme die SPD-Fraktion dem Beschlussvorschlag zum Regionalplan auch nur zu, damit nun die Betroffenen, nämlich die Kommunen und die Bürger, sich zu Wort melden können.

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27.02.2008 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

Eßlinger Zeitung vom 27.02.08: "Jugendhaus Ostend muss umziehen"

Die Jung-Sozialisten aus Stuttgart-Ost geben sich mit den Umbauplänen nicht zufrieden. Sieghard Kelle versteht Kritik nicht.

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17.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

Jugendkriminalität - Jugendstrafrecht

36. Neue-Inländer-Stammtisch des SPD-Kreisverbands Stuttgart am
19. Februar 2008 im Jugendhaus in Degerloch

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14.02.2008 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

StW vom 14.02.08: Das Land von Atomkraft befreien

Neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, rechnet mit Oettinger ab: Zuerst Rente ab 67, dann Abservierung des Finanzministers, da muss man sich wundern.

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14.02.2008 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

StW vom 14.02.08: SSB hat a bissle auf mich gehört.

Zum Bundesverdienstkreuz kommt die Ehrenmünze der Stadt Stuttgart hinzu: Walter Höh hat sich für vieles im Stuttgarter Osten eingesetzt.

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