08.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Politischer Aschermittwoch im Roten Osten - Claus Schmiedel: „Ministerpräsident Oettinger lässt keine Peinlichkeit aus"

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07.02.2008 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

StN vom 07.02.08: Keine Gnade für den politischen Gegner - Aschermittwoch im Südwesten: Ein Besuch bei CDU, SPD, Grünen.

Artikel über die Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch.

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07.02.2008 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

StZ vom 07.02.08: SPD denkt an „35 Prozent plus x“ - Schmiedel in der Friedenau

Artikel über die Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch.

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02.02.2008 in Politik von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch lehnt zweite Start- und Landebahn auf den Fildern ab

Die SPD Degerloch lehnt eine zweite Start- und Landebahn auf den Fildern entschieden ab. Außer den rund 150 ha direktem Flächenverbrauch auf den Fildern würde es zu einer zusätzlichen Flächenversiegelung durch die notwendige Infrastruktur rund um den Flughafen kommen. „Wir sagen NEIN!“ so die Degerlocher Bezirksbeirätin Ursula Wolf. „Die Menschen auf den Fildern sind heute schon überdurchschnittlich durch Lärm, Belastungen durch den Verkehr und Flächenverbrauch durch Flughafen, Messe und Autobahn betroffen. Die Grenze des Zumutbaren ist längst überschritten.“ Wolf betont, dass sich die SPD auf den Fildern daher geschlossen gegen einen weiteren Ausbau des Flughafens - egal ob auf Esslinger Gemarkung (Südvariante) oder auf Stuttgarter Seite (Nordvariante)– ausspricht.

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01.02.2008 in Jusos in Aktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

01.02.2007 Regionaljusos gegen Flughafenausbau

Die Kreisverbände der Jusos Esslingen, Stuttgart und Böblingen haben in einer gemeinsamen Resolution ein weiteres Zeichen gegen den Ausbau der zweiten Start und Landebahn gesetzt. Die Entscheidung über den Ausbau des Flughafens ist keine Wirtschaftliche sondern eine Politische!

Wir sind nicht gegen den Flughafen Stuttgart an sich, aber um den Bedarf der „Metropolregion“ Stuttgart zu decken reicht der bestehende Flughafen aus. Es macht keinen Sinn Passagiere aus Regionen abwerben zu wollen in denen bereits die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist. Niemals wird der Flughafen in direkte Konkurrenz zu München, Frankfurt oder Zürich treten können. Meint der Leinfelden – Echterdinger Jusovorsitzende Philipp Schultheiß Wir sind davon überzeugt, dass eine 2. Start und Landebahn langfristig gar nicht benötigt wird, da der Bereich der Billigflieger nicht in dem Maße weiter wachsen wird, wie in den vergangenen Jahren, so Daniel Campolieti vom Juso-Kreisverband Stuttgart.

Die Resolution zeigt nicht nur, wogegen wir uns wenden, sondern wir zeigen auch nachhaltigere Alternativen auf. Das ist sicher nicht die Aufgabe eines Herrn Fundel. Hier sieht der Jusovorsitzende Kreis Esslingen, Jens Zellmer, die Landesregierung in der Pflicht.

Die Flüge zwischen Stuttgart und Paris sind beispielsweise seit dem der TGV diese Strecke abdeckt drastisch zurückgegangen. Das ist der richtige Weg, so Zellmer. Vor allem im Bereich der innereuropäischen Mittelstrecke sollte die Förderung klimafreundlicher Bahnverbindungen dem Ausbau des Flughafens vorgezogen werden.

Darüber hinaus ist die Belastungsgrenze der Region erreicht. Daher stehen die Jusos in der Region solidarisch zusammen und setzen mit der Resolution ein weiteres Zeichen gegen den Ausbau, betont Daniel Rock. Oettinger und Fundel werden es nicht wagen sich gegen eine ganze Region zu stellen!

Die Forderung nach einer Einschränkung des Nachtflugverbotes ist so ungeheuerlich, dass jedes Wort darüber eigentlich eines zu viel ist. Da wird versucht im Vorfeld heftig über die Stränge zu schlagen, damit die Bevölkerung hinterher das Gefühl hat noch mit einem blauen Auge davon gekommen zu sein, wenn „nur“ die zweite Startbahn kommt. Aber auf dieses durchschaubare Spiel lassen wir uns nicht ein. Am Nachtflugverbot darf nicht gerüttelt werden! Meint der Sindelfinger Stadtrat Felix Rapp und weiß seine Stattratkollegen Ulrike Mozden und Florian Wahl aus Böblingen hinter sich.

Die breite Front der Ausbaugegner steht fest zusammen stellt Jens Zellmer fest. Die SPD und mit ihr die Jusos lehnen auf allen politischen Ebenen das Projekt ab. Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf uns verlassen, so Daniel Campolieti nach der Verabschiedung der Resolution.

Mehr Infos unter:jusos-stuttgart

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27.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Politischer Aschermittwoch im Roten Osten mit Fraktionsvorsitzendem Claus Schmiedel MdL

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13.12.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Stabwechsel bei der SPD Region Stuttgart: Thomas Leipnitz neuer Vorsitzender

Die SPD in der Region Stuttgart hat einen neuen Vorsitzenden. Thomas Leipnitz (37) aus Stuttgart löst den bisherigen Vorsitzenden Peter Hofelich (54) ab, der die Partei 15 Jahre lang geführt hat. Auf Initiative des neuen Vorsitzenden verabschiedete der Regionalparteitag eine Resolution zur Verkehrspolitik.

Es sei für ihn kein Abschied von der Region, betonte der scheidende Vorsitzende, sondern ein bewusster Schritt „Platz zu machen für neues Engagement, für neue und zusätzliche Köpfe an der Spitze der SPD in der Region", so Peter Hofelich gleich zu Beginn seines Rechenschaftsberichtes beim Regionalparteitag der SPD in der Ludwigsburger Musikhalle. Es sei gelungen, die Parteiarbeit auf regionaler Ebene zu verstetigen. Die SPD habe sich als die originäre „Pro-Region- Partei" profiliert, meinte Hofelich. Besonders erfreut ist der Landtagsabgeordnete über die erfolgreichen (Ober-) Bürgermeisterwahlen. Dies seien zwar in erster Linie Persönlichkeitswahlen, aber die Gewählten prägten letztlich das Gesicht der Partei in der Region entscheidend mit. Sein Nachfolger Thomas Leipnitz dankte Hofelich unter dem Beifall der rund 60 Delegierten für dessen Verdienste und überreichte dem bekennenden Fußballfan ein Trikot des VfB Stuttgart mit der Nummer 10.

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13.12.2007 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Führungswechsel bei der SPD in der Region Stuttgart

Peter Hofelich gibt Vorsitz nach 15 Jahren ab

STUTTGART - Beim bevorstehenden Regionalparteitag der SPD am kommenden Mittwoch in Ludwigsburg wird es zum Führungswechsel kommen. Der Vorsitzende Peter Hofelich hat nach 15 Jahren an der Spitze der Regional-SPD angekündigt, nicht erneut zu kandidieren. Als möglicher Nachfolger hat Regionalrat Thomas Leipnitz (37) aus Stuttgart seine Kandidatur erklärt.

Hofelich war seit Gründung der Regionalpartei im Jahr 1992 deren Vorsitzender. Dass sich die Parteiorganisation in den letzten 15 Jahren in ihren Strukturen gefestigt habe, verbucht er als Erfolg seiner Amtszeit. Gleichzeitig sei es gelungen, in den SPD-Kreisverbänden in der Region junge Sozialdemokraten in Führungspositionen zu etablieren. Dies mache sich erfreulicherweise auch in der Region bemerkbar.

„Jetzt ist es an der Zeit, dass jüngere Regionalpolitiker die Verantwortung übernehmen", sagte der 55-jährige Landtagsabgeordnete aus Salach (Kreis Göppingen), der auch Vizepräsident des Verbands Region Stuttgart ist.

Nicht gelungen sei es, das Aufgabenspektrum der Region auszuweiten und an die regionale Lebenswirklichkeit anzupassen. „Dagegen stand leider die Mehrheit im Landtag", bedauert der scheidende SPD-Chef. „Es ist uns aber gelungen, durch praktische Einflussnahme regionales politisches Denken in vielen Politikbereichen durchzusetzen", so Peter Hofelich weiter. Als konkrete Beispiele nennt er den Landschaftsparkgedanken, eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik, kulturelle Projekte sowie die Fähigkeit, soziale Schieflagen in der Region zu erkennen.

Eine „durchgehende Erfolgsgeschichte für die SPD" nennt Hofelich das Abschneiden bei Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in der Region in den letzten anderthalb Jahrzehnten.

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