I. STUTTGART FÜR DICH

Stuttgart lebt von seiner Vielfalt. In Stuttgart wohnen und arbeiten über 600.000 Menschen aus rund 180 Nationen. Alle tragen zum Erfolg der Stadt bei. Sie arbeiten in Industrie, Bildung und Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Verwaltung, bei den vielen Versicherungen und Finanzdienstleistern, als Selbstständige, in der Kinder- und Jugendarbeit, Kultur oder im Einzelhandel. Dieses bunte Zusammenleben ist das, was unsere Stadt so einzigartig, stark und leistungsfähig macht. Für uns ist klar: Alle haben einen Platz in Stuttgart.

Wir Sozialdemokrat*innen stehen zu einem solidarischen, freien Stuttgart, in dem sich alle diskriminierungsfrei entfalten können. Stuttgart ist divers – und soll es bleiben. Deshalb haben wir die soziale Gerechtigkeit stets im Blick. Alle sollen die Möglichkeit haben, sich als Teil der Stadtgesellschaft zu verwirklichen. Egal wie alt oder jung, wie dick der Geldbeutel, wo man herkommt, welches Geschlecht man hat, an was man glaubt oder wen man liebt, egal welche Hautfarbe, ob man selbstständig mobil ist oder Unterstützung braucht. Unser Bild von Stuttgart ist eine Stadtgesellschaft, zu der sich alle gerne hinzuzählen und die man als Zuhause bezeichnet.

Der Auftrag an uns, die Stuttgarter Sozialdemokratie, ist diese Vielfalt zu erhalten und allen Einwohnenden ein gutes Zusammenleben miteinander zu ermöglichen.

Wir sorgen dafür, dass alle einen Platz in Stuttgart haben. Machst Du mit?

• Stuttgart zeigt Respekt – wir auch! Seit Jahren setzen sich Menschen in Stuttgart gegen Diskriminierung, Hass und Hetze ein. Wir unterstützen das mit städtischen Zuschüssen in die Demokratiebildung und Antidiskriminierungsstellen.
• Wir haben eine humanitäre Verantwortung gegenüber geflüchteten Personen und spielen nicht die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander aus. Die Teilhabe an einer intakten Stadtgesellschaft vermeidet Konflikte und stärkt die Leistungsfähigkeit Stuttgarts.
• Queere Menschen sind Teil unserer Stadtgesellschaft. Ihre Interessen berücksichtigen wir in unserer Politik. Alle können und dürfen die Identität offen zeigen, ohne Angst, dafür diskriminiert zu werden.
• In Stuttgart sind junge Menschen und Frauen politisch unterrepräsentiert, weshalb ihre Perspektiven nicht ausreichend eingebracht werden – sie müssen Teil unserer Politik sein.
• Wir sorgen dafür, dass Stuttgart eine der sichersten Großstädte Deutschlands bleibt: mit Prävention und Deeskalation statt Abschreckung und Einschüchterung. Wir stärken dialogorientierte Formate und richten Schutzräume ein.

Ein weltoffenes Stuttgart mit Dir.

Stuttgart zeigt Respekt. Die Stadtgesellschaft setzt seit Jahrzehnten mehrheitlich Zeichen gegen jede Form von Diskriminierung, Hass, und Hetze. Wir nehmen bei unserer 4 Politik die gesamte Gesellschaft in den Blick – egal, wer Du bist, wie Du lebst und woher Du kommst.

Die SPD Stuttgart unterstützt die Vielfalt in der Stadtgesellschaft, zum Beispiel mit Projekten der Demokratiebildung. Auch Prävention vor und Hilfe bei Diskriminierung wird seit langem im Büro für Diskriminierungskritische Arbeit geleistet, welches die SPD von Anfang an unterstützt hat. Wir setzen uns auch in Zukunft dafür ein, dass solche Projekte weiter von der Stadt bezuschusst werden.

Die Zuwanderung von Menschen mit Fluchterfahrung wird anhalten. Wir Stuttgarter*innen übernehmen diese humanitäre Verantwortung. Es ist Teil unseres sozialdemokratischen Selbstverständnisses, dass die Schwächsten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir setzen uns dafür ein, Geflüchtete unterzubringen, ohne, dass eine direkte Konkurrenz mit anderen Wohnungssuchenden entsteht. Wir ermöglichen den Zugang zu Bildung, Ausbildung und Arbeit und damit die Rahmenbedingungen, dass neu ankommende Menschen Teil unserer Gesellschaft werden können. Zugleich wollen wir, dass auch alle schon länger in Stuttgart lebenden Menschen ausreichend Zugang zu Arbeit, Bildung und Betreuung sowie Gesundheit haben. Dies sichert sowohl den sozialen Frieden als auch den Wohlstand der Stadt. Als Zeichen der internationalen Stadt wollen wir schnell das Haus der Kulturen im leerstehenden Kaufhof-Gebäude in der Eberhardstraße realisieren.

Ungerechtigkeiten, ungleiche Zugänge müssen aus dem Weg geräumt werden. Hierzu gehört auch 2024 immer noch, dass Frauen in Führungspositionen in Wirtschaft, Kultur und Politik unterrepräsentiert sind. Die Stadt Stuttgart selbst muss hier mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb setzen wir uns für mehr Geschäftsführerinnen und Vorständinnen, sowie mehr Frauen in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsunternehmen ein. Zudem wird auch in unserer künftigen Fraktionsspitze wieder eine Frau sein. Wir arbeiten weiter daran, hierfür Rahmenbedingungen zu schaffen, veraltete Strukturen aufzubrechen und Chancen zu ermöglichen. Dazu gehört es auch, Projekten für queere Menschen hohe Priorität einzuräumen. Deshalb setzen wir uns für die schnelle Realisierung eines Regenbogenhauses ein.
 

Stadt für alle, mit Plätzen für Dich.

Stuttgart gehört uns allen. Um unser Zusammenleben als Stadtgesellschaft zu pflegen, brauchen wir Begegnungsräume ohne Konsumzwang, Plätze und Begegnungsräume – drinnen wie draußen. Wir wollen, dass Menschen wieder ins Gespräch kommen. Wie wäre es mit kommunikativen Sitzgruppen statt anonymer Bankreihen? Können wir mit Trinkbrunnen und Schattenspendern Plätze auch im Sommer attraktiv machen? Sind unsere Plätze barrierearm oder barrierefrei? Gibt es Angebote für alle Formen der Nutzung? Schaffen wir Platz für Künstler*innen? Und kann man auch mal aufs Klo? Wir sind davon überzeugt, dass wir es mit entsprechenden Konzepten, beispielsweise hinsichtlich Sauberkeit und Sicherheit, schaffen, unsere Stadtgesellschaft neu zu beleben und öffentliche Freiräume für alle schaffen. Dass es an den öffentlichen Plätzen frei 5 verfügbares WLAN gibt, sollte dabei eine Selbstverständlichkeit sein, zum Beispiel an unseren vielen Bus- und Bahnhaltestellen. Wir möchten sie zu „Aufenthaltestellen“ mit Sitzgelegenheiten und Schutz vor Regen und Hitze machen. Gemischt genutzte und hoch frequentierte öffentliche Räume sind im Übrigen die beste Prävention gegen Kriminalität auf offener Straße. Das alles ist Teil einer gendergerechten Stadtplanung, die wir anstreben, um überall inklusive Orte für alle zu schaffen. Dazu gehören explizit Räume ohne Konsumzwang für junge Menschen.

Wir brauchen und schaffen auch Plätze für Menschen, die wohnungslos und auf dem schwierigen Mietmarkt derzeit chancenlos sind. Die SPD Stuttgart unterstützt das Projekt Housing First. Housing First vermittelt Mietwohnungen mit unbefristeten Mietverträgen an wohnungslose Menschen. Wir setzen uns dafür ein, dieses Programm zu verstetigen. Darüber hinaus finanzieren wir aus dem städtischen Haushalt das MedMobil und die Tagesstätten in freier Trägerschaft, um Wohnungslosen einen grundsätzlichen Zugang zur Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Wir sollen so schnell wie möglich bessere Unterkünfte für wohnungslose Menschen bereitstellen. Vor allem Familien und Alleinerziehende brauchen angemessene Unterbringung und Schutzräume, die es bisher kaum gibt. Auch Menschen mit Behinderungen und Ältere müssen hier berücksichtigt werden. Den Erfrierungsschutz, den die Stadt zur Verfügung stellt, wollen wir ganzjährig für alle öffnen und entsprechend ausbauen, damit in Stuttgart niemand auf der Straße schlafen muss.
 

Deine Sicherheit in Deiner Stadt.

Stuttgart zählt zu den zehn sichersten Großstädten in Deutschland. Wir wehren uns vehement gegen politische Kräfte, die versuchen, eine Stimmung der Angst zu verbreiten, um diese für ihre eigenen Ziele zu nutzen, beispielsweise um die Überwachung flächendeckend auszuweiten.

Uns ist wichtig, dass sich alle in der Stadt sicher fühlen. Verstärkte Polizeipräsenz und begrenzte Überwachung dort, wo sie zur Aufklärung schwerster Straftaten hilft, sind nicht die einzigen Maßnahmen. Prävention und Deeskalation anstatt Abschreckung und Einschüchterung sorgt für Vertrauen und ein besseres Sicherheitsgefühl. Wir unterstützen deshalb die dialogorientierte Polizeiarbeit und den Einsatz von Streetworker*innen an bekannten Problemstellen.

Geeignete Schutzmechanismen müssen die Präventionsarbeit flankieren. Deshalb setzen wir uns seit Jahren für den besseren Schutz von Frauen, Transmenschen, Intermenschen und Agender ein – beispielsweise in speziellen Häusern. Dynamische Beleuchtungskonzepte, also Beleuchtung, die per Bewegungsmelder angeht, sollen ansonsten dunkle Orte auch nachts und im Winter sicher halten und gleichzeitig Lichtverschmutzung und Stromverschwendung vermeiden. Dies ist an einigen Stellen bereits realisiert, an anderen werden wir dies vorantreiben. Für uns gilt: Es darf in der Stadt keine Orte geben, die aufgrund schlechter Beleuchtung zu Unsicherheit und Unwohlsein führen.