IV. VERWIRKLICHE DICH IN EINEM LEISTUNGSFÄHIGEN STUTTGART

Stuttgart ist stark! Unser Wohlstand ermöglicht es uns, wichtige Investitionen anzustoßen. Das reicht von der Innovations- und Wirtschaftsförderung über unsere vielfältigen sozialen Programme bis hin zu essenziellen Investitionen in unsere Zukunft. Die SPD Stuttgart wird sich dafür einsetzen unseren Wohlstand zu sichern, damit wir weiterhin diese wichtigen Aufgaben wahrnehmen können.

Und das trotz bestehender Herausforderungen wie dem internationalen Wettbewerb, der Exportabhängigkeit, dem Fokus auf Automotive, der Digitalisierung, der Dekarbonisierung, dem demografischer Wandel und der De-Globalisierung . Wir begleiten unsere Unternehmen bei der Transformation. Die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften führt gerade in solchen Zeiten zu guten Lösungen für die Wirtschaft und zum Erhalt von Arbeitsplätzen. Tarifgebunde Arbeit muss Ziel unserer Bemühungen sein, denn vor allem diese ist krisenfest. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass öffentlichen Aufträge an tarifgebundene Unternehmen vergeben werden und so gute Arbeit gestärkt wird.

Unsere Wirtschaftsstärke verdanken wir zu einem großen Teil den Beschäftigten, die als Fachkräfte und topqualifizierte Menschen ihr Wissen für die besten Lösungen und Produkte einsetzen. Neben wirtschaftsfreundlichen Rahmenbedingungen sehen wir deshalb angesichts des Fachkräftemangels der Stadt bei der Bereitstellung von Leistungen der Daseinsvorsorge in der Pflicht. Dies betrifft neben Wohnen, Mobilität, Gesundheit, insbesondere gute Bildungseinrichtungen und eine funktionierende Betreuung. Wir müssen allen, unabhängig von Elternhaus oder Herkunft, dieselben Chancen auf eine gute Bildung geben.

Für ein wirtschaftsfreundliches Umfeld muss die Stadtverwaltung Anfragen lösungsorientiert abarbeiten. Wir machen unsere Verwaltung mit der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und einer Attraktivitätsoffensive für Beschäftigte wieder leistungsfähig.

 

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Wir ermöglichen Dir Deine Chancen in einem leistungsstarken Stuttgart.

• Wir fördern gezielt das Innovationspotenzial in Stuttgart, um neue Wirtschaftszweige zu erschließen und unsere vielfältige Wertschöpfung zukunftsfest zu machen, von den Gewerbetreibenden bis zur Industrie – für Wohlstand und Klimaneutralität.
• Ohne Verwaltung läuft es nicht. Mit einer Attraktivitätsoffensive wollen wir die offenen Stellen schnellstmöglich besetzen. Eine durchdachte Digitalisierung verbessert die Effizienz und vermeidet Behördengänge.
• Wir bauen die Kindertagesbetreuung aus. Wir machen sie besser zugänglich und verlässlicher mit mehr Personal, neuen Kitas und innovativen Betreuungskonzepten.
• Alle Schüler*innen sollen die Chance auf einen guten Schulabschluss haben. Mit Ganztagesbildung, gesundem Frühstück- und Mittagessen, mit individueller Unterstützung und Begleitung. Das ist Bildungsgerechtigkeit, die nicht vom Elternhaus abhängt.
• Auch nach der Schule möchten wir Dich optimal fördern, mit einem einfacheren Übergang von der Schule in den Beruf und regelmäßigen Fort- und Weiterbildungen.

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Zukunftsfeste Wertschöpfung und gute Bedingungen für Deinen Wohlstand

Stuttgart gehört mit seinen international agierenden Industrieunternehmen, seinem innovativen Mittelstand und Handwerk, dem beschäftigungs- und wertschöpfungsstarken Dienstleistungssektor, den attraktiven Forschungs- und Hochschuleinrichtungen sowie mit seinen über 4.500 Unternehmen in den Kultur- und Kreativbranchen zu einer der stärksten Wirtschaftsstandorte in Europa. Produkte und Dienstleistungen gehören aufgrund von Qualität und Innovation zur weltweiten Spitze. Wir sorgen dafür, dass das so bleibt.

Wir unterstützen die kleinen und mittelständischen Unternehmen bei der Digitalisierung. Dazu vernetzen wir die entsprechenden Angebote in der Region und bewerben diese bei den Unternehmen (z.B. dem ZD.BB, dem Kompetenzzentrum für virtuelle Realität und Kooperatives Engineering (VDC) oder dem Fraunhofer Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum). Die Region Stuttgart treibt den Glasfaserausbau voran, das ist gut so! Wir setzen uns dafür ein, dass die Telekommunikationsunternehmen die Hausanschlüsse unabhängig von bestehenden Verträgen bereitstellen.

Wir begleiten unsere Unternehmen bei ihrer Transformation hin zur CO2-Neutralität. Stuttgart wird Modellstadt für eine zukunftsfähige, CO2-neutrale Mobilität werden. Wir schaffen Rahmenbedingungen für Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in diesem Bereich, liefern die notwendige Infrastruktur und finanzieren Leuchtturmprojekte.

Startups sind die Unternehmen von Morgen. Sie gerade dann zu fördern, wenn große Gewerbeflächen rar sind, stellt eine wichtige Ergänzung im Bereich der 19 Wirtschaftsförderung dar. Gründende sind zudem überproportional mit grünen und informationstechnologischen Geschäftsmodellen erfolgreich. Im Sinne einer weiteren städtischen Förderung von Startups sollen Leerstände und Neubauprojekte an Verkehrsknoten einer Prüfung unterzogen werden, ob auch eine Nutzung für neue Unternehmen denkbar ist. Die Wirtschaftsförderung soll dabei eine wichtige Steuerungsfunktion einnehmen. Wir wollen eine starke Dachmarke für Gründungsaktivitäten schaffen. Dazu braucht es Orte wie das Gründungsbüro, das wieder eröffnet werden muss!

In attraktive Quartiere gehören kleine Gewerbetreibende und Start-Ups. Die SPD will in Stuttgart ein kommunales Wirtschaftsforum aufbauen. Darunter verstehen wir die Koordination und Förderung von kleinen bis mittleren Gewerbeflächen für Gewerbetreibende. So erhöhen wir die Vielfalt in unseren Zentren und Quartieren und vermeiden Leerstand. Jeder Stadtteil, jedes Quartier soll beispielsweise sein Potenzial für Coworking-Spaces, Pop-Up-Stores oder gemeinsam genutzte Gewerbeflächen erschließen, um eine lokale Szene für Gründende oder kleine Gewerbetreibende zu ermöglichen. Bestehende Gewerbegebiete möchten wir städtebaulich zu nachhaltigen Gewerbequartieren weiterentwickeln. Hierfür fördern wir bereits die vier Modellgebiete: den SynergiePark in Vaihingen und Möhringen und die Gebiete in Feuerbach-Ost, Weilimdorf und Zuffenhausen-West. In Zukunft sollen dezentrale projektbezogene Maßnahmen gefördert werden, um ein niederschwelliges Angebot zur städtebaulichen Weiterentwicklung zu schaffen. Es geht jedoch nicht immer im Bestand. Neue Innovationen brauchen neue Flächen damit die Produktion an der Bestandsfläche parallel laufen kann. Daraus ergibt sich: Wer den Wohlstand halten will, muss neue Flächen ausweisen – mit entsprechend nachhaltiger Verkehrsinfrastruktur wie Radwegen, Bus oder Bahn und gerne in Kooperation mit den angrenzenden Kommunen. Bei der Vergabe der Flächen sollen Unternehmen mit Tarifbindung und Mitbestimmung der Beschäftigten bevorzugt werden.

Im Wettbewerb um junge Beschäftigte wird die Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende immer wichtiger. Wir fordern deshalb die Einrichtung eines Wohnheims für Auszubildende, für das die Stadt ein geeignetes Gebäude ertüchtigen soll. Das Konzept soll durch die Verwaltung koordiniert und mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften abgestimmt werden. An den Mieten sollen sich Unternehmen beteiligen können und somit attraktiver Arbeitgeber sein.

 

Eine Verwaltung, die für Dich da ist.

Der Respekt einer Stadt gegenüber den Einwohner*innen lässt sich an ihrer Verwaltung ablesen. In Stuttgart erleben wir, wie sie an ihre Grenzen stößt. Wir sehen Schlangen vor der Ausländerbehörde, geschlossene Bürgerbüros und die Überlastung in der KfzZulassungsstelle. Die SPD steht für einen Kulturwandel hin zu mehr Offenheit, Innovation und Bürgerorientierung und für mehr Vertrauen zwischen Einwohnenden, Gemeinderat und Verwaltung. Und wir sorgen dafür, dass die Stadt als Arbeitgeberin attraktiver wird.

Die Beschäftigten in den Ämtern leisten viel. Ohne ihre tägliche Arbeit würde unsere Stadt stillstehen. Sie leiden unter der Situation genauso, wie Bürger*innen. Dabei ist das Problem nicht, dass es die Stellen nicht gibt. Die Stellen können nicht besetzt werden, weil es an Arbeitskräften fehlt. Die Stadt steht dabei in Konkurrenz zu vielen anderen zahlungskräftigen Arbeitgeber*innen in der Region. Wir wollen die Stellung Stuttgarts mit einer Attraktivitätsoffensive voranbringen.

Zufriedene Beschäftigte bedeuten eine bessere Unterstützung für Deine Anliegen. Deshalb wollen wir, dass die Stadtverwaltung ein angenehmes Arbeitsumfeld bietet, das die Beschäftigten motiviert und unterstützt – diskriminierungsfrei. Dies muss sich vor allem in den Löhnen widerspiegeln. Wir haben uns deshalb seit Jahren für eine tarifvertragliche Ballungsraumzulage, die „Stuttgart-Zulage“ für alle Beschäftigten eingesetzt, die den hohen Lebenshaltungskosten in Stuttgart Rechnung trägt. Die freiwillige Zulage in Höhe von 150 € ab 1. Juli 2024 ist allenfalls ein Teilerfolg. Wir werden weiterhin gemeinsam mit den Beschäftigten für eine tarifliche Bindung kämpfen. Denn nur so erhält die Stuttgart-Zulage die nötige Verbindlichkeit. Für freie Träger*innen, die ihren Beschäftigten ebenfalls die tarifliche Stuttgart-Zulage zahlen, wird diese regulär als Personalkosten bei der Förderung berücksichtigt. Für unsere Beschäftigten in niedrigeren Lohngruppen möchten wir deutlich mehr Mitarbeitendenwohnen zur Verfügung stellen. Für die persönliche Weiterentwicklung stellen wir unsere Beschäftigten für Fort- und Weiterbildungen frei. Um junge Menschen von der Stadt als Arbeitgeberin zu überzeugen, wollen wir Stuttgart zum Vorbild der Ausbildung im öffentlichen Dienst machen.

Es bleibt trotzdem absehbar, dass wir angesichts des demografischen Wandels auch langfristig nicht alle Stellen besetzen können. Wir müssen daher unsere Verwaltung effizienter und digitaler machen. Interne Systeme müssen schlanker und einfacher werden. Wir unterstützen unsere Beschäftigten durch entsprechende Beratung und Prozessbegleitung, sodass für einen Verwaltungsvorgang weniger Zeit benötigt wird. Dort, wo es möglich ist, prüfen wir die übergangsweise Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern, um Belastungsspitzen abzufedern. Digitale Verwaltungsvorgänge schaffen auch die Möglichkeit zu mehr Transparenz. Informationen und Daten, die der städtischen Verwaltung vorliegen und öffentlich nutzbar sind, sollen über einfach zu verwendende Verfahren digital und analog den Stuttgarter*innen bereitgestellt werden. Die Digitalisierung ist unter Berücksichtigung der Bedarfe von wesentlichen Kooperationspartner*innen, insbesondere im Sozialbereich zu entwickeln. Wir sehen in Künstlicher Intelligenz eine Chance für die Arbeit der Stadtverwaltung. Vor ihrem großflächigen Einsatz sind offene Fragen z.B. zu Information, Transparenz und Kontrolle zu klären.

Effizienter wird unsere Verwaltung auch, wenn wir Behördengänge minimieren. Erste Verwaltungsleistungen sind bereits digital erhältlich. und zeigen: Die Stadt funktioniert. Von einer respektvollen und gerechten Terminvergabe, über die Online-Ummeldung mit einem elektronischen Personalausweis bis zur elektronischen Autozulassung. Diese Angebote werden wir konsequent ausbauen, das entlastet die Bürger*innen sowie die 21 Beschäftigten in der Verwaltung. Dies ist selbstverständlich nur ein Angebot . Wer lieber den persönlichen Kontakt im Bürgerbüro hat, soll dies nach wie vor wahrnehmen können. Denn: Menschen brauchen manchmal einfach persönliche Ansprechpersonen.

 

Bildung und Betreuung für Deine Kinder – nicht nur in Kita und Schule.

Echte Bildungsgerechtigkeit ist Ausdruck einer solidarischen und respektvollen Stadt, die jedem Kind und jedem Jugendlichen die Möglichkeit gibt, ein selbstbestimmtes Leben zu führen und sich selbst zu verwirklichen. Funktionierende Bildung und Betreuung sind das Rückgrat für das innovative und leistungsfähige Stuttgart, wie wir es anstreben. Sie sind die Grundlage für die Entwicklung unserer Jüngsten und halten uns den Rücken frei, wenn wir arbeiten oder uns um uns oder andere kümmern müssen.

Für uns ist die Schule nicht nur ein Ort des Lernens. Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Schulsanierungen und -investitionen beschleunigen und konsequent die Digitalisierung der Schulen vorantreiben. Wir vernetzen die Schulen mit den Akteur*innen der Stadt, zum Beispiel der städtischen Jugendarbeit, Vereinen, Kultureinrichtungen und der Wirtschaft. Bildung ist nicht mehr nur Schule, sondern auch die Verortung in Stadt, Politik und Gesellschaft. Unsere Kinder verbringen immer mehr Zeit in der Schule. Und es wird noch mehr: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung. Stuttgart ist hierauf bereits gut vorbereitet, allerdings werden große Anstrengungen notwendig, um auch in Zukunft das notwendige Personal zu gewinnen. Wir machen Schulen zu Zukunftsorten für alle Kinder und Jugendliche.

Schulen dürfen kein Ort sein, wo das Einkommen der Eltern eine Rolle spielt. Wir werden gleiche Voraussetzungen durch ein gesundes Mittagessen in den Schulen und das Frühstücksangebot, das es heute an 24 Schulen gibt, ausbauen. Denn nur mit gefülltem Magen lernt es sich gut. Was Schulen genau brauchen, um ihre Schüler*innen vor Ort bestmöglich zu fördern, wird am besten vor Ort entschieden. Deshalb möchten wir die sozialräumliche Förderung von Schulen ausbauen. Außerdem wollen wir den Ausbau der Schulsozialarbeit dringend fortsetzen, insbesondere für Schulen mit besonderen Herausforderungen. So wird unser bereits sehr vielfältiges Bildungsangebot in der Stadt noch besser und wir können als Landeshauptstadt eine Vorreiterrolle für Baden-Württemberg einnehmen.

Unsere Kitas sind die erste Instanz der Bildung und Betreuung, schon hier beginnt Bildungsgerechtigkeit. Deshalb muss der Kitabesuch perspektivisch gebührenfrei werden. In einem ersten Schritt werden wir die Kita-Gebühren für Familien mit Familiencard abschaffen. Seit Jahren arbeiten wir am Ausbau der Betreuungsplätze – das werden wir mit weiteren Investitionen in Kitas und zusätzlichem Personal fortsetzen. Absehbar werden alle möglichen Anstrengungen allerdings nicht ausreichen, um allen Kindern einen Kitaplatz bieten zu können. Deshalb brauchen wir innovative Ideen: Hier wollen wir auch die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt in die Pflicht nehmen, gemeinsam mit uns neue Lösungen zu suchen, sei es beispielsweise durch Engagement 22 von Eltern, Vereinen oder Personen im Ruhestand. Damit verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und legen den Grundstein für eine erfolgreiche Bildungskarriere unserer Jüngsten.

 

Deine Bildung endet nicht mit dem Schulabschluss.

Für eine sozial gerechte Stadt, die allen eine gute Zukunft ermöglicht, ist es essenziell das lebenslange Lernen zu fördern. Das unterstützt auch unsere in Transformation befindliche Wirtschaft. Wir müssen dem Mangel an qualifizierten Fachkräften offensiv angehen. Um die Erwerbsquoten zu steigern, nimmt die Fort- und Weiterbildung einen zentralen Stellenwert ein. Dies gilt umso mehr, weil wir mit den Geflüchteten in der Stadt ein großes Potenztal haben, dringend benötigte Arbeits- und Fachkräfte zu gewinnen. Hierfür werden wir gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Kammern, den Volkshochschulen und den Weiterbildungsträgern ein Konzept für eine FachkräfteOffensive entwickeln. Zudem wollen wir die Volkshochschule als niederschwellige Einrichtung des lebenslangen Lernens stärken, indem wir endlich die Raumbedarfe in der Innenstadt decken und sie zu einer echten „Schule für alle“ weiterentwickeln.

Wir benötigen leichtere Übergänge von der Schule in den Beruf – vor allem in nichtakademischen Berufen. Der neue Bildungsgang „AVdual“ richtet sich an Jugendliche, die im Anschluss an den Besuch der allgemeinbildenden Schule noch Förderbedarf haben. Ziel ist eine individuelle Förderung der Schüler*innen, damit ein möglichst rascher Übergang in die Ausbildung, entsprechend den individuellen Leistungsvermögen der Jugendlichen, möglich wird. Die Jugendlichen lernen berufsfeldübergreifend und orientiert an den eigenen Fähigkeiten an der Schule und im Betrieb. Dieses, als Erfolgsmodell geltendes System wollen wir in Stuttgart qualitativ hochwertig einführen. Damit der Übergang von der allgemeinbildenden Schule in den Beruf allerdings möglichst direkt gelingt, wollen wir Schüler*innen weiterführender Schulen bereits während der Schulzeit in der Berufsorientierung stärker unterstützen. Benachteiligte Schüler*innen der weiterführenden Schulen (SBBZ, Hauptschulen, Werkrealschulen, Realschulen und Gemeinschaftsschulen) sollen ab Klasse 8 bis zum Schulabschluss und bis in die ersten Monate der Ausbildung hinein individuelle Unterstützung und Begleitung erhalten. Entsprechende Angebote sind daher flächendeckend auszubauen und mit den nötigen Ressourcen auszustatten. Am Übergang von der Schule in den Beruf gibt es darüber hinaus schon heute zahlreiche Unterstützungsmöglichkeiten, die von unterschiedlichsten Stellen gefördert werden. Wir wollen eine gesamtstädtische Steuerung einführen, die eine kontinuierliche Beziehungsarbeit ermöglicht - egal, ob das Jungendamt, das Jobcenter oder die Agentur für Arbeit in dem Moment das Angebot zahlt. Denn nur so können die Jugendlichen optimal begleitet werden.

Stuttgart ist ein einzigartiger Hochschulstandort. Wir streben an, die Hochschulen und die Wissenschaft stärker mit der städtischen Wirtschaft zu vernetzen. Wenn wir dieses Potenzial nutzen, wird Stuttgart zu einer Stadt für Gründende und bleibt der Innovationsstandort, der er heute ist. Wie leistungsfähig wir sind, zeigen die KIInnovationsplattformen „Green AI Day“ und „AI Career“. Sie unterstützen den 23 Nachwuchs in den Bereichen Informatik und künstliche Intelligenz. Wir werden solche Projekte, die Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene auf zukunftsfähige Geschäftsfelder vorbereiten, von städtischer Seite aus unterstützen.